02.05.2020

Demokratie geht anders, Frau Bürgermeisterin!

Foto: Randy Colas auf Unsplash

Der Corona Shutdown dauert jetzt schon über sechs Wochen. Die Bürgermeisterin Oldenburg-Schmidt schien drei Wochen abgetaucht und die Stadtverwaltung in eine Schockstarre gefallen zu sein. Erst am 2. April hat sie sich in einer kurzen Videonachricht der Buxtehuder Öffentlichkeit bemerkbar gemacht. Das Stadthaus ist schon seit dem 17. März geschlossen und ein Ende ist nicht absehbar.

Die politischen Gremien wie Fachausschüsse können seit dem Shutdown nicht mehr tagen, weil angeblich keine geeigneten Räumlichkeiten zur Verfügung stehen.Die politischen Gremien wie Fachausschüsse können seit dem Shutdown nicht mehr tagen, weil angeblich keine geeigneten Räumlichkeiten zur Verfügung stehen.

In den letzten zwei Wochen hat nur ein Informationstreffen mit den Fraktionsvorsitzenden und am 28.04.2020 eine nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses stattgefunden. Die Stadtverwaltung regiert also ohne wesentliche Beteiligung der Politik. Der Shutdown sah allerdings keine Einstellung der politischen Arbeit vor. In anderen Kommunen konnte die politische Arbeit weitergehen.

Die digitale Kommunikation mit den Ratsmitgliedern beschränkte sich allerdings nur auf die Versendung der Ratspost per email. Videokonferenzen konnten nicht stattfinden, weil die Ausstattung der Stadtverwaltung, dafür nicht geeignet ist. So kann es nicht weitergehen. Deshalb hat die Ratsfraktion von B‘90/Die Grünen folgende Anfträge gestellt. (EA)

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