22.01.2021
Nicht entschieden genug! Grüne lehnen Haushalt ab.
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Der grüne Finanzexperte im Buxtehuder Rat, Thomas Lange, sieht im vorgelegten Haushalt zwar positive Ansätze. Doch für die trotz Corona noch finanziell gut aufgestellte Stadt gehen diese Ansätze nicht weit genug, um das Klima zu schützen und die Sozialstruktur der Stadt zu verbessern.
Lange hält den von der Stadt aufgelegten „Nachhaltigkeitsfond“ für unterfinanziert. Die Grünen hätten bereits 2019 vorgeschlagen, Haushaltsreste in einem Klimafond zu bündeln. Hier wären wesentlich mehr Mittel für Einsatz im Klimaschutz zustande gekommen.
Gerade zu „unerträglich“ empfindet es Thomas Lange, dass der Haushaltsentwurf auch Maßnahmen beinhalte, die in großem Umfang CO2 freisetzen, ohne überhaupt notwendig zu sein. Lange verweist auf den geplanten zusätzlichen Verbrauchermarkt im Westmoor, der weder ökologisch gebaut, noch zur Bedarfsabdeckung notwendig sei, aber einige tausend Quadratmeter zusätzlich versiegele.
Die Pläne eines Bürgerparks kämen nicht voran, der Präventionsrat hänge kompetenzlos in der Luft und die Pläne, mit den Bewohner*innen gemeinsam die Quartiere zu entwickeln, blieben nach wie vor in der Schublade, von den fehlenden Kita- und Krippenplätzen ganz zu schweigen.
„Auch die Beträge zur Förderung von Barrierefreiheit sind unzureichend und mit keinem inhaltlichen Konzept hinterlegt - und das, obwohl die Bürgermeisterin Schirmherrin der Initiative ‚Wir sind nicht behindert – wir werden behindert‘ ist. Es bleibt ein offensichtlich großes Manko, dass die Stelle der Fachbereichsleitung nach wie vor nicht besetzt ist bzw. nicht besetzt werden soll und dieser Bereich strategielos vor sich hindümpelt“, so Thomas Lange. (JB)
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