Die Klimakrise ist die größte Bedrohung der Menschheit. Da unser Grundsatz die Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels von Paris ist, müssen wir in Deutschland deutlich vor Mitte des Jahrhunderts klimaneutral werden. Städten und Gemeinden wird im Pariser Abkommen eine tragende Rolle bei der Erreichung dieses Ziels zugewiesen, weil sie den Wandel vor Ort konkret gestalten - wir wollen genau das in Buxtehude gemeinsam mit den Bürger*innen erreichen und 2035 klimaneutral sein!

Klimanotstand!!
Wie sprechen uns klar für die Ausrufung des Klimanotstandes aus, um damit den Beginn einer Zeit des echten Klimaschutzes zu markieren und seitens der Politik ein deutliches Signal an die Bürger*innen zu senden: Wir haben das verstanden.

Der Klimaschutz muss in Form eines Klimavorbehalts bei allen künftigen Entscheidungen grundlegend berücksichtigt werden.

Unser 7-Punkte-Plan zur Klimaneutralität:

• Energiewirtschaft 
Wir wollen den Ausbau erneuerbarer Energien massiv vorantreiben. Bis 2035 soll 100% des Stroms aus erneuerbaren Energien bezogen werden. So braucht es eine Solaroffensive, die z.B. eine Nutzungs- und Installationspflicht von Solaranlagen bei Neubauten oder Dachsanierungen umfasst. Die gesamte Energie muss möglichst effizient genutzt werden. Groß angelegte Informationskampagnen der Stadtwerke bezüglich der Nutzung erneuerbarer Energien sind nötig.

• Klimaneutrales Bauen
Es darf keine Neubaumaßnahmen geben, die zusätzliches CO2 erzeugen - weder im Bau noch im Betrieb. Das gilt auch für das Bauprojekt “Halle Nord”.

• Wärmewende
Die Umstellung von konventionellen Heizungen auf Wärmepumpen muss im öffentlichen wie privaten Bereich gefördert werden.

• Verkehrswende
Deutlich weniger Autos, viel mehr Fahrrad und ÖPNV - das muss das Ziel sein (s. auch Punkt “Verkehr und Infrastruktur”).

• Stadtplanung
Gebiete auf dem Stadtgebiet, wo CO2 gebunden werden kann, müssen unbedingt geschützt bzw. gefördert werden. Das heißt: teilweise Wiedervernässung der Moore, starke Aufforstung und nachhaltige Flächenentsiegelung. Wald statt Asphalt!

• Verwaltung/Öffentlichkeitsarbeit
Die Verwaltung richtet sich auf Klimaschutz aus und der/die Klimaschutzmanager*in erhält wesentlich mehr Kompetenzen und Gelder. Außerdem werden regelmäßig Bürger*innenforen und Informationskampagnen zur Bürger*innenbeteiligung (auch mit Blick auf Ausbau erneuerbarer Energien, Energieeinsparung usw.) stattfinden.

Der Verlust an Biodiversität ist so dramatisch wie die Klimakrise. Die beiden Krisen bedingen sich gegenseitig und können daher auch nur gemeinsam gelöst werden. Für mehr Artenvielfalt wollen wir wertvolle Lebensräume erhalten, neue Schutzgebiete einrichten, mehr Wildnis zulassen und den ökologischen Landbau fördern. So wollen wir das Leben der Bürger*innen Buxtehudes im Einklang mit der Natur fördern.

Daher ist uns insbesondere wichtig:

• der Beitritt Buxtehudes in das Bündnis „Kommunen für Biologische Vielfalt“. 
Durch den Beitritt wollen wir die Bedeutung von Natur im unmittelbaren Lebensumfeld der Bürger*innen von Buxtehude stärken und den Schutz der biologischen Vielfalt als existentielle Grundlage für das menschliche Leben in den Blickpunkt rücken. Maßnahmen wären u.a.: größeren Blütenreichtum in unseren Grünanlagen, Bereitstellen von vielfältigen Nisthilfen für Insekten und Vögel, artenschonende Pflege aller öffentlichen Bereiche.

• eine naturnahe Landwirtschaft, die die wirtschaftliche Situation der Bauern verbessert unter Berücksichtigung des „Niedersächsischen Weges“
Wir wollen eine angemessene Bezahlung aller Maßnahmen für mehr Biodiversität fördern.
Grüne Landwirtschaft richtet sich gegen immer größer werdende Massentierhaltung mit all ihren negativen Folgen für die Umwelt und die Gesundheit der Konsument*innen.

• die Wiedervernässung von Restmooren und Moorwiesen, Schutz der eingerichteten Biotope und Erhalt naturnaher Flächen (Reduzierung des Flächenverbrauches) Keine weitere Baulandentwicklung in Mooren.
Wir wollen, dass die sich im Eigentum der Stadt Buxtehude befindlichen Grünflächen künftig so genutzt werden, dass sie in besonderer Weise dem Natur-, Arten- und Klimaschutz dienen.

• die Vernetzung von Ausgleichsflächen und ein Zuwachs von Streuobstwiesen
Wir halten es für sinnvoll, Ausgleichsflächen so anzulegen, dass sie mit anderen Flächen oder anderen wertvollen Naturräumen in Verbindung stehen und dabei interkommunal und auch verwaltungsübergreifend zu agieren.

• ein umfassenderer Baumschutz in Buxtehude
Wir fordern eine Baumschutzsatzung, die alle Baumarten, Bäume ab 25cm Stammumfang in einem Meter Höhe und Hecken schützt und darüber hinaus auch die Neuanpflanzung von Stadtbäumen fordert und fördert.

• eine pestizidfreie Kommune
Tümpel, Flüsse und Seen sind wichtige Lebensräume für eine Vielzahl von Kleinstlebewesen und das Wasser ist für uns Menschen und Tiere die elementare Lebensgrundlage.
Wir setzen uns für einen Verzicht von Pestiziden und künstlichen Düngestoffen auf öffentlichen Grünflächen ein.

• ein sinnvolles Regenwassermanagement
Buxtehude benötigt Auffangbereiche oder dezentrale Kiesgruben, die das Regenwasser im Stadtgebiet halten, um es sinnvoll zu nutzen (z.B. Bewässerung).

• einen besseren Tierschutz in Buxtehude
Buxtehude braucht eine Auffangstation für verletzte, gefundene oder ausgesetzte Tiere, da es hierüber bislang keinerlei Regelung gibt. Entsprechend bedarf es einer stärkeren Unterstützung aller Tierhilfeorganisationen in Buxtehude und einer Zusammenarbeit mit diesen.

Zur Erreichung der Klimaziele, aber auch zur Steigerung der Lebensqualität und Sicherheit müssen wir Verkehrsplanung grundsätzlich anders denken.

Daher fordern wir:

• Massiver Ausbau des ÖPNV
Der ÖPNV muss attraktiver werden und Busse und Bahnen viel häufiger fahren. Dafür braucht es einen klimaneutralen Busverkehr für Buxtehude, der auf simplen Routen verlässlich und regelmäßig fährt. Denkbar ist ein elektrifiziertes Kleinbusse-System, z.B. ein Shuttleservice zwischen Bahnhofstraße und Lange Straße und außerhalb der Berufsverkehrszeiten in einzelnen Stadtgebieten. Die Einführung eines digitalen Ticket-Systems sowie eines 365€-Jahrestickets nach Wiener Vorbild gehören dazu. Die Vernetzung mit dem Umland und der Ausbau des ÖPNV auf Kreisebene ist dabei entscheidend. Außerdem wollen wir (durch einen Zusammenschluss mit benachbarten Kommunen) Druck auf den HVV aufbauen, um in den engeren Tarifbereich - wie Pinneberg - aufgenommen zu werden.

• Buxtehude wird Fahrradstadt
Die Fahrradinfrastruktur muss stark ausgebaut werden, indem im gesamten Stadtgebiet erheblich mehr Fahrradwege gebaut werden, die Verkehrsführung sicher und zuverlässig gestaltet wird und Radfahren in der ganzen Stadt attraktiv ist. Dafür braucht es auch überall sichere Fahrradstellplätze und ein vollständiges Fahrrad-Verkehrsnetz, das die einzelnen Fahrradwege miteinander verbindet. Wir fordern u.a. die Errichtung eines Fahrradparkhauses am Bahnhof. Dort soll auch ein Fahrradverleih samt Reparatur und Wartung entstehen. Das bestehende Radverkehrskonzept muss ambitionierter gefasst und umgesetzt werden. Auch wollen wir ein großflächiges Lastenradsystem in Buxtehude etablieren.

• Weniger Autoverkehr
Wir fordern eine weitestgehend autofreie Altstadt und die Bahnhofstraße zu einer attraktiven Flaniermeile umzugestalten! Insgesamt muss der Autoverkehr deutlich abnehmen. Daher setzen wir uns weiterhin gegen den geplanten A26-Zubringer ein. Die Schaffung von Park-and-Ride-Systemen im Außenbereich der Stadt samt Shuttleservice in die Innenstadt und den Ausbau von Carsharing-Systemen halten wir für zentral. In der Stadt müssen erheblich mehr E-Ladesäulen schnell gebaut werden.

Buxtehude ist in seinen Stadtteilen und Ortschaften sehr unterschiedlich geprägt. Das betrifft die Altersstruktur, die Vielfalt der Nationalitäten, die Zusammensetzung der Haushalte (Familien oder Einzeln Lebende) oder die Erwerbstätigkeit.

Wir brauchen in Buxtehude eine glaubwürdige kommunale Sozialpolitik, die Teilhabe für alle ermöglicht, Armut bekämpft und dazu beiträgt, dass das Zuhause bezahlbar bleibt.

Menschenfeindlichkeit, antidemokratische Tendenzen und rechte Hetze haben in Buxtehude keinen Platz.

Buxtehude braucht eine Gesamtstrategie für den Sozial- und Jugendbereich mit einer übergreifenden Fachbereichsleitung Bildung, Jugend, Sport, Soziales und Senior*innen um präventiv und proaktiv tätig werden zu können.

Damit aus Verschiedenheit ein lebendiges Miteinander werden kann, braucht Buxtehude:

• offene, attraktive, dezentrale Räume für Begegnung und Austausch

• Verbindliche Umsetzungspläne mit Beteiligung der Betroffenen

• dezentrale niedrigschwellige Anlaufstellen für Zugewanderte und andere Hilfesuchende
Menschen (Arbeitslosen-, Schuldner*innen- oder Suchtberatung)

• einen runden Tisch mit und für Jugendliche und ihre Organisationen mit Budget für konkrete Projekte (u.a. 2. Skateranlage)

• Inklusive Außensportanlagen (Bewegungsinseln) für Erwachsene mit Fitnessgeräten für Jung und Alt, auch für Menschen mit Beeinträchtigungen, wohnortnah, dezentral im Stadtgebiet und in den Ortschaften

• einen Seniorenbeirat

• die kontinuierliche Weiterentwicklung der Barrierefreiheit im öffentlichen Raum mit festem Budget

• geförderte Projekte für generationsübergreifendes Wohnen

Gesundheitsversorgung sicherstellen:

• Buxtehude braucht ein Anreizsystem für die Niederlassung zusätzlicher Haus- und Kinderärzt*innen In Kooperation mit den niedergelassenen Ärzt*innen und der Kassenärztlichen Vereinigung werden wir, wie in anderen Kommunen, ein Konzept dafür entwickeln.

• Der Standort Buxtehude des Elbe-Klinikums muss zwingend erhalten bleiben.

• Wir schaffen eine “Schutzwohnung” für Personen, die von häuslicher Gewalt betroffen sind.

Ziel ist es, Entwicklungen zu fördern, die Wohnraum in Buxtehude bezahlbarer machen, zugleich die soziale Diversität fördern und die Lebensqualität in Buxtehude sichern und erhöhen.

Die Innenstadt als das Herz von Buxtehude muss wieder zum sozialen Mittelpunkt werden, in dem der Einzelhandel seinen Platz hat, aber auch Raum ist für Kultur, Gastronomie und Begegnungen ohne kommerziellen Hintergrund.

Hierzu sehen wir folgende Entwicklungsschwerpunkte und Ziele:

• Standortmanagerin/einen Standortmanager als Koordinator*in und Ansprechpartner*in einsetzen.

• Nachbarschaftsschützende Überarbeitung veralteter Bebauungspläne

• Überarbeitung der Gestaltungssatzung der Innenstadt

• Stadteigene Wohnungsgesellschaft entwickeln

• Aufbau eines Kommunalen Wohnungsbestandes auf langfristig 15%

• umfassendes Baulücken- und Leerstandskataster, in dem Baulücken, Brachen, fehlgenutzte Flächen und Flächen deren Nutzung in naher Zukunft voraussichtlich aufgegeben wird, erfasst werden.

• Prüfung des Potenzials zur Aufstockung vorhandener Gebäude, zum Ausbau von Dachgeschossen und einer Wohnüberbauung von Handels- und Gewerbebauten.

• Anreize zum verdichteten mehrgeschossigen Bauen mit Grünpufferflächen und erträglichen Abständen zu den Nachbargrundstücken

• In der Innenstadt soll ein Co-Working-Space entstehen, der zugleich als intergenerationeller Treffpunkt, Ort für z.B. Nachhilfe oder (Kultur-)Veranstaltungen eingesetzt werden kann.

• Vergabe von Grundstücken grundsätzlich nur in Erbpacht

• Neugestaltung des Petriplatzes zu einem Platz für Buxtehuder*innen

Wir GRÜNE stehen für eine vielfältige Wirtschaft vor Ort, die langfristig gute Arbeits- und Ausbildungsplätze schafft. Eine Wirtschaft, die bei Umweltproblemen Teil der Lösung statt Teil des Problems ist. Für uns Grüne gehört zwischen Wirtschaft und Umwelt kein „oder“.

• Fläche ist nicht vermehrbar! Im Flächennutzungsplan muss festgelegt werden, welche Flächen noch für wirtschaftliche Aktivitäten bereitgestellt werden können (und welche für Wohnen, Natur, Verkehr etc. zur Verfügung stehen).

• Unsere Wirtschaftsförderung soll bei der Nutzung leerstehender Flächen Klimaschutz an vorderster Stelle betrachten und wirtschaftliche Nutzungen hieran anpassen.

• Bei der Ansiedlung neuer Unternehmen soll zukünftig der CO2 Ausstoß mitbewertet werden.

• Die kommunale Wirtschaftsförderung unterstützt bestehende Unternehmen bei der Einführung von Umweltmanagementsystemen (z.B. Ökoprofit).

• Die Maßnahmen werden von einem*r Klimaschutzmanager*in koordiniert.

Der stationäre Einzelhandel gerät durch den rasant wachsenden Online-Handel auch bei uns unter Druck. Die Menschen kaufen vor allem dann vor Ort ein, wenn sie darin einen Mehrwert erkennen.

• Wir wollen die Aufenthaltsqualität unserer Innenstadt steigern

• Erarbeitung eines Masterplans „Smarter Handel Buxtehude“ um Entwicklungspotenziale
des stationären Handels durch Digitalisierung systematisch anzugehen

Öffentliche Finanzen

Ziel einer geordneten Finanzpolitik muss es sein, den nachfolgenden Generationen ein Leben auf ähnlichem Niveau zu ermöglichen. Dazu ist es erforderlich, vorhandene Ressourcen so einzusetzen, dass diese nicht weiter vermindert werden. Dies gilt nicht nur für das Klima, sondern auch für die öffentlichen Finanzen der Hansestadt.

Das heißt für uns:

• laufende wiederkehrende Ausgaben (z.B. Ausgaben für die Verwaltung oder die Gebäudebewirtschaftung) sind vollständig aus den ordentlichen regelmäßigen Einnahmen zu decken

• investive Ausgaben (z.B. für Klimamaßnahmen, Neubauten, Schulen, Infrastruktur etc.) können aus Kreditmitteln gedeckt werden,

• jegliche Kreditaufnahme muss so gestaltet sein, dass die Tilgung der Kredite deutlich vor dem Ende der Nutzungszeit des Investitionsguts erreicht wird.

In der Verwaltung schulden wir den Bürger*innen transparentes und effizientes Arbeiten. Effizienzsteigerungen, durch Prozessoptimierung, Benchmark mit anderen Kommunen und größtmögliche Digitalisierung, sind daher unumgänglich.

Die Zusammenarbeit der Gemeinden über ihre Grenzen hinweg sollte vertieft werden, um Ressourcen gemeinsam zu nutzen.

Alle städtischen Liegenschaften müssen konsequent auf Klimaneutralität getrimmt werden.

Wir setzen uns dafür ein, dass Eltern in Buxtehude ein breites Bildungsangebot in Kindertagesstätten und Schulen vorfinden.

Um einem hohen Anspruch gerecht werden zu können, müssen wir daher das Betreuungsangebot ausweiten, sowie Schulen flächendeckend digitalisieren und mit technischem Fachpersonal ausstatten.

Schulmodernisierung, -sanierung und Neubau:

• Wir wollen erreichen, dass in Buxtehude die Schulsanierungen schnell voranschreiten.Wir befürworten nachdrücklich den zeitnahen Einbau von Frischluft-Lüftungsanlagen in allen Klassenräumen, sowie Räumen, in denen sich oft eine größere Zahl Menschen versammelt.

• Die digitale Ausstattung der Bildungseinrichtungen muss auf den heutigen Stand gebracht werden und Lernende sowie Lehrende müssen kostenfrei Zugriff auf ein digitales Endgerät erhalten.

• Durch die Erschließungen neuer Wohngebiete werden zudem neue Standorte benötigt.

• Die Schulhöfe müssen lebendiger, teilweise digitalfrei gestaltet werden. Die Pausen und damit die Schulhöfe sollten als Bewegungsort verstanden werden, um einen Ausgleich zum Unterricht zu schaffen.

• Lernende und Lehrende sollen an den Planungen systematisch und intensiv beteiligt werden.

• Die Ganztagsbetreuung muss weiter ausgebaut werden.

Frühkindliche Bildung:

• Wir setzen uns dafür ein, dass Buxtehude den gesetzlichen Anspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem zweiten Lebensjahr erfüllt.

• Wir wollen sicherstellen, dass unterjährig zuziehenden Familien (spätestens nach einem Vierteljahr) ein Kita-Platz zugewiesen werden kann.

• Dazu müssen unverzüglich die Planungen für den Aus- und Neubau von Kitas und Krippen in dem Umfang aufgenommen werden, dass es keine jahrelangen Wartezeiten mehr gibt.

• Wir befürworten u.a. die Entwicklung und Unterstützung eines Betriebskindergartens im Gewerbegebiet Alter Postweg.

• Wir werden darauf hinwirken, Fachpersonal an unseren Standorten zu halten und die entsprechenden Ausbildungen finanziell zu fördern.

Kunst und Kultur - Quelle für ein friedliches Zusammenleben in unserer Stadt!

Kultur braucht einen gesicherten Platz in der Stadt und sollte entsprechend der Vielfalt der Buxtehuder Gesellschaft ein breites Spektrum abbilden.

Wir fordern mit Priorität für die Nach-Pandemie-Zeit die Wiederbelebung und unbürokratische Förderung, letztlich das Ermöglichen von Kunst und Kulturdarbietungen sowie Ausstellungen aller Art.

• Bereitstellung einer neuen kulturellen Infrastruktur, die auch völlig ohne jegliche Bürokratie funktioniert.

• Bereitstellung einer Offenen Bühne (Bandstand), jederzeit nutzbar, für alle Kunststile.

• Bereitstellung einer Fläche für die Zuschauer*innen, mit einer bereits Corona gerechten
Parzellierung der Rasenfläche mit natürlichen, gartenbaulichen Mitteln.

• Wir drängen darauf, dass Kulturinstitutionen, die öffentliche Gelder bekommen, darauf verpflichtet werden, CO2 einzusparen.

• Um die Nutzung des ÖPNV für die Anreise zu kulturellen Veranstaltungen zu fördern, sollte eine Fahrpreiserstattung im Ticket beinhaltet sein.

• Insbesondere für junge Menschen muss das kulturelle Angebot deutlich verbessert werden. Wir fordern, dass die Clubkultur gefördert wird und auch ggf. ein zweiter Club in Buxtehude entsteht. Für junge Menschen sollten Treffpunkte geschaffen werden.

• Wir unterstützen den Prozess der öffentlichen Beteiligung für ein neues Nutzungskonzept der Malerschule