Herzlich willkommen beim Ortsverband Buxtehude-Apensen
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Die Ratssitzung war schon vor drei Wochen, trotzdem will ich sie noch kommentieren. Die Ratssitzung fand in der Aula der IGS Nord statt, die sich durch eine katastrophale Akustik auszeichnet. Als interessierter Bürger, waren einige Redebeiträge kaum zu verstehen. Das bestätigten auch einige Ratsmitglieder. Ein funktionierendes WLAN stand auch nicht zur Verfügung. Da gibt es noch viel Luft nach oben für die Verwaltungsspitze.
Die Tagesordnung umfasste insgesamt 21 Punkte. Die Punkte 1-12 wurden ohne längere Aussprachen mehr oder weniger durchgewunken.
Der Antrag zum Punkt 13 wurde von Benjamin Koch-Böhnke (Die Linke) nochmal begründet und Michael Lemke (Grüne) ergänzte ihn.
Erst der Punkt 13 „Climate Emergency“ im Volksmund auch „Klimanotstand“ genannt, bot längere und ausführlichere Redebeiträge, dabei waren auch haarstäubende bei, die ich hier aber nicht weiter kommentieren werde.
Besonders die Redebeitrage von Mitgliedern von FridaysForFuture , fielen durch große Kenntnis auf. Mehr »
21.07.2020
Volksbegehren Artenvielfalt Jetzt! Abholstellen für Unterschriftenliste in Buxtehude
- Architekturbüro Gerkens-Grambow, St.-Petri-Platz 1-3, 21614 Buxtehude, 9-13 Uhr
- Praxis Dr. Beate Rothe, Carl-Hermann-Richter-Str. 31, 21614 Buxtehude, während der Sprechstunden
- Wochenmarkt Mi/Sa BioStand Thomas Wilksen, 21614 Buxtehude, bis 13 Uhr
- Wochenmarkt nur Samstag Honigstand Uwe Edler, 21614 Buxtehude, bis 13 Uhr
- Cafe Rösterei am Fleth, Ostfleth 36, 21614 Buxtehude, während der Öffnungszeiten
- SE Biomarkt, Brauereiweg 4, 21614 Buxtehude, während der Öffnungszeiten
- Naturkost am Hafen, Am Hafen 1, 21614 Buxtehude, während der Öffnungszeiten
- Stadthaus Buxtehude, Bahnhofstraße 7, 21614 Buxtehude, während der Öffnungszeiten
- Weltladen, Petriplatz, 21614 Buxtehude, während der Öffnungszeiten
Hier kann auch unterschrieben werden:
· Buchhandlung Schwarz auf Weiß, Ritterstraße 9, 21614 Buxtehude, während der Öffnungszeiten
- Bunte Kinderkiste, St.-Petri-Platz 1-3, 21614 Buxtehude, während der Öffnungszeiten
die email-Adresse ist: buxtehude(at)artenvielfalt-niedersachsen.jetzt
Termine für Infostände in Buxtehude:
- SE Biomarkt Freitag von 10-12 Uhr
- Has‘ und Igelbrunnen Freitag von 15-18 Uhr
- Wochenmarkt Altkloster Dienstag und Samstag 10-12 Uhr
- Shared Space/Torfweg Samstag 10-12 Uhr
Die Infostände am Wochenmarkt und Shared Space finden abwechselnd statt.
21.07.2020
Ideen für einen Bürgerpark am Mühlenteich: Michael Lemke im Gespräch mit Ulrich Felgentreu
In einem Gespräch entwickeln Ulrich Felgentreu und Michael Lemke Ideen für die weitere Gestaltung am Mühlenteich:
Durch die neue brücke ist das Gebiet um den Mühlenteich noch attraktiver geworden. Für die weitere Gestaltung sollte nicht einfach eine Asphaltierung des Radweges durchgeführt werden, sondern erst in einer Bürger*innen-Befragung, wie beim dortigen Spielplatz, gemeinsam ein Konzept für einen Bürger*innenpark entwickeln.
Erste Vorschläge hierfür:
Ein Volleyball-Feld und einen Trimm-dich-Pfad anlegen, Verkehrstechnisch sollte die Querung der Moisburger Straße sicherer werden, sowie auch die Radwegsituation durch eine Erweiterung der 30 kmh-Zone. Um ein Fällen alter Bäume zu vermeiden, muss die geplante Fischtreppe einen anderen Verlauf nehmen.
10.07.2020
Wasserspender in der Innenstadt sprudelt endlich
In einem Offenen Brief freut sich das grüne Ratsmitglied Thomas Lange, dass nach knapp 1 ½ Jahren die Verwaltung es geschafft hat, einen Antrag der Grünen umzusetzen.
Wir gratulieren zu diesem Wahnsinnstempo! (JB)
Zum Offenen Brief von Thomas Lange
06.07.2020
Umbau HPS und Neubau der Sporthalle sollen Leuchttürme der Energieeffizienz und Nachhaltigkeit werden
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Solaranlagen auf den Dächern, alternative Heizsysteme, optimale Belüftung und Beleuchtung, nachhaltige Baumaterialien: Das sind, kurz gefasst, die Anliegen der Grünen für alle Neu- und Umbauprojekte der Stadt wie die Halepagenschule und die neue Sporthalle.
Bei der Vorstellung des HPS-Projektes äußerten die planenden Architekten, dass die Lüftung der Klassenräume durch die Fenster erfolgen solle, was eine planvolle Energieeinsparung verhindern wird.
Michael Lemke: „Wie kann es sein, dass wir in Buxtehude die Klimaneutralität anstreben und unsere Schulbauplanung im Jahr 2020 sieht eine reine Fensterlüftung von Klassenräumen vor.“
Jetzt haben die Grünen in einem detaillierten Antrag ihre Anforderungen an nachhaltiges und energieeffizientes Bauen zusammengefasst.
02.07.2020
Pflaster ist nicht gleich Pflaster – zu komplex fürs Tageblatt?
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Ein Musterbeispiel für Verfälschung durch aus dem Zusammenhang gerissene Zitate konnte man jüngst (30.6.) im Tageblatt lesen:
Im Bauausschuss ging es um den Belag für die Radwege am Mühlenteich. Im Artikel heißt es: „Die Grünen (…) wollen Pflastersteine“ für Radwege. Es wird der Eindruck erweckt, dass die Grünen holpriges Pflaster Radfahrern, Eltern mit Kinderwagen und Skatern zumuten wollen.
Michael Lemke, Co-Vorsitzender der Grünen Stadtratsfraktion, in einer Richtigstellung: „Dies ist definitiv falsch. In der entsprechenden Diskussion im Bauausschuss wurde deutlich, dass Pflaster nicht gleich Pflaster ist: Die Grünen favorisieren am Mühlenteich einen Belag aus Steinen ohne Kantenabschrägung, auch Fase genannt. Sie ergeben eine plane Oberfläche und im Gegensatz zum Asphalt ein angenehmes Bild, gerade, weil wir den Mühlenteich zum Bürgerpark entwickeln wollen!“
Sicherlich wird man nicht erwarten können, dass jeder Journalist die vielfältigen Möglichkeiten im Straßenbau bis ins Detail kennt. Und eigentlich ist das Tageblatt ja auch bekannt für einigermaßen objektive Berichterstattung. Aber den Begriff „Fase“ hätte Karsten Wisser ja auch mal nachschlagen oder googeln können. Aber das war wohl zu komplex für ihn. (JB)
29.06.2020
Auch die Schüler in den Flüchtlingsunterkünften brauchen Internetverbindungen!
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Das beantragte die grüne Stadtratsfraktion. Michael Lemke begründete diesen Antrag:
„In beiden Unterkünften leben Familien mit schulpflichtigen Kindern. Diese Kinder haben in Zeiten der Coronapandemie und des digitalen Fernunterrichts keine Chance, an diesem Unterricht teilzunehmen. Gerade diese Kinder sind aber besonders förderbedürftig und auf den Kontakt mit ihren Lehrkräften angewiesen.
Wegen der unzureichenden WLAN-Ausstattung an einzelnen Schulen ist nicht sichergestellt, dass die Kinder dort arbeiten können. Die Kinder sind deshalb auch ausgeschlossen von den gespendeten Rechnern, die von einzelnen Schulen an bedürftige Familien ausgegeben werden.“
29.06.2020
Viele Fragen bleiben offen
In einer Presseerklärung bedauert die Bürgerinitiative Menschenwürde im Landkreis Stade die Einstellung des Verfahrens gegen den Polizeibeamten, der am 17. August 2019 den jungen Asylbewerber Aman Alizada erschossen hat. Es blieben zu viele Fragen offen. Ohne deren Klärung durch ein Gericht sei weder der Polizei noch den Bürger*innen gedient.
27.06.2020
Interkulturelle Treffen ermöglichen, Begegnungsraum wieder öffnen
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Die Grüne Stadtratsfraktion beantrage die Öffnung des Begegnungsraums in der Bahnhofstraße zum 1.8.2020.
Michael Lemke erklärte dazu: „Da das FaBiZ auf absehbare Zeit für diverse regelmäßige Treffen interkultureller Gruppen nicht zur Verfügung steht, entfallen viele für das städtische Zusammenleben wichtige Kontaktpunkte. Mittlerweile haben viele öffentliche und private Einrichtungen mit den entsprechenden Sicherheitsvorkehrungen wieder geöffnet, so dass es auch hier an der Zeit ist nachzuziehen.“
26.06.2020
Deckel für die B 73!
Die Grünen haben im Stadtrat beantragt, die Machbarkeit eines Deckels für die B 73 zu prüfen. Zwischen An der Rennbahn und Apensener Straße und ab der Apensener Straße in Richtung Neukloster soll der Trog der B 73 geschlossen und bebaut werden.
Vorteile:
- Es wird für den Bau von weiteren Wohnungen und Gewerberäume keine zusätzliche Fläche versiegelt
- Für die vorhandene Wohnbebauung wird ein zusätzlicher Schallschutz geschaffen
- Wir schaffen in einer zentralen Lage weitere Wohnungen und Gewerbeflächen.
24.06.2020
Bettelampeln abschalten: Vorfahrt für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen
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Die Buxtehuder Grünen schlagen dem Landrat vor, die Funktion der Bedarfsampeln - im Volksmund „Bettelampeln“ genannt - zu ändern. Das „Betteln“ um Grün für Fußgänger und Radfahrer soll in den Hauptverkehrszeiten zwischen 7 und 19 Uhr entfallen.
Ratsmitglied Ulrich Felgentreu: „Durch die Corona Pandemie hat sich auch in der Mobilität vieles verschoben. Es sind deutlich mehr Menschen zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs. Das ist natürlich in Bezug auf den Klimaschutz und die Gesundheit eine positive Entwicklung. Die Ampelschaltungen als Bedarfsampeln für Fußgänger und Radfahrer erschweren nicht nur die Möglichkeit der Einhaltung der notwendigen Abstandsregelung, sondern machen diese kaum möglich. Auch das notwendige Betätigen vom Drückknopf ist mit einer unnötigen Ansteckungsgefahr verbunden.“
Darüber hinaus fände im Moment auch auf Grund der Corona Pandemie ein Umdenken in der Mobilität statt. Im Moment stehe der motorisierte Individualverkehr deutlich an erster Stelle. Diese Reihenfolge muss und wird sich ändern, auch um besser auf neue Pandemien vorbereitet zu sein.
Im dritten Teil des Gesprächs mit Ulrich Felgentreu wünscht sich Jens Saß, Geschäftsführer der Buxtehuder Firma implantcast, neben guten Schulen, Kultur- und Sportstätten vor allem guten Wohnraum in Buxtehude, um Neubürger und damit auch qualifizierte Arbeitskräfte anzuziehen. Wichtig ist für ihn eine grundsätzliche Verbesserung des Verkehrs- und Radwegekonzepts. (JB)
22.06.2020
Warum nicht auch in Buxtehude? Japanische Kirschbäume im Stadtgebiet anpflanzen!
Nach dem leider notwendigen Kahlschlag der Japanischen Kirschbäume in der Parkstraße beantragen die Buxtehuder Grünen, im gesamten Stadtgebiet Kirschbäume anzupflanzen. Ratsmitglied Ulrich Felgentreu: „Wir sehen es als Bereicherung für die Buxtehuder, ihrer Gäste und auch der Insekten die Ersatzpflanzungen von Japanischen Kirschbäumen im gesamten Stadtgebiet als Einzelbäume und als Baumgruppen vorzunehmen. In letzter Zeit wurden sehr viele Bäume im Stadtgebiet entnommen und die Ersatzpflanzungen teilweise nicht im Stadtgebiet vorgenommen. Für ein besseres Klima und sauberere Luft ist es neben der deutlichen Reduzierung der Schadstoffe auch wichtig einen größeren und auch vielfältigen Baumbestand im Stadtgebiet zu erhalten. In anderen Kommunen wird die Japanische Kirsche weiterhin neu gepflanzt, warum nicht auch in Buxtehude?“ (JB)
18.06.2020
Kleine Klassen und bessere Ausstattung der Schulen - räumlich und digital
Im zweiten Teil des Gesprächs zwischen Jens Saß, Geschäftsführer der Buxtehuder Firma implantcast, und Ulrich Felgentreu geht es um die Folgen der Corona-Krise für die Schulen. (JB)Im zweiten Teil des Gesprächs zwischen Jens Saß, Geschäftsführer der Buxtehuder Firma implantcast, und Ulrich Felgentreu geht es um die Folgen der Corona-Krise für die Schulen. (JB)
15.06.2020
„Black lives matter“/ 8 min. 46 sec.
Am Freitag den 12. Juni fand in Buxtehude eine Solidaritätskundgebung für den Afroamerikaner George Floyd statt, der von einem weißen Polizisten ermordet wurde, der 8 min. 46 sec. auf dem Hals des Opfers kniete.
Die Kundgebung wurde von der BI Menschenwürde initiiert und von Bündnis90/Die Grünen, attac, Die Linke, Netzwerk für Vielfalt und Demokratie, Solidarisches Netzwerk, den Stadtteileltern und Himmelblau unterstützt.
In dem mit Flatterband abgetrennten Bereich, sowie auf den Gehwegen am Rand haben 150-200 Personen an der Kundgebung teilgenommen.
Von den Redner*innen wurden verschiedene Aspekte hervorgehoben. So schreibt der Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. in seiner Grußbotschaft: Mehr »
14.06.2020
Die Blockade in den Köpfen ist weg!
Der Geschäftsführer der Buxtehuder Firma implantcast, Jens Saß, äußerte sich in einem Gespräch mit Ulrich Felgentreu zu den Folgen der Corona-Krise: Sie zeige, dass wir künftig mehr Reserven an medizinischem Equipment für solche Situationen benötigen. Die entsprechende Produktion in Deutschland sollte stärker gefördert werden. Für die heimische Wirtschaft wünscht sich Jens Saß weniger Regulierung und Bürokratie.
Positiv bewertet Jens Saß, dass die Notwendigkeit von Video-Konferenzen und digitaler Vernetzung stärker akzeptiert würde: „Die Blockade in den Köpfen ist weg!“ (JB)
01.06.2020
Massive Kritik an der Bürgermeisterin in Buxtehude zu ihrer Nachhaltigkeitsspolitik
Der Vorstandssprecher der Grünen Buxtehude-Apensen, Erhard Arhelger, zur Corona- und Klima-Krise mit massiver Kritik an der Buxtehuder Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt.
Die Fraktionsvorsitzenden von Die Linke und B'90/Die Grünen haben jetzt einen Eilantrag im zuständigen Fachausschuss zum Klimanotstand gestellt. Der Antrag wurde von der Bürgermeisterin mit Unterstützung von SPD und CDU trickreich von der Tagesordnung der letzten Ratssitzung gestrichen.(EA)
Zum Video: https://youtu.be/SOBzF2AICDM
29.05.2020
Nach der Corona-Krise landen wir wieder mitten in der Klimakrise: Buxtehude muss bis 2030 die Klimaneutralität erreichen!
In einem Antrag zur Fortschreibung des Klimakonzepts von 2014 verlangt die Fraktion der Grünen, endlich der sich weiter verschärfenden Klimakatastrophe Rechnung zu tragen.
„Durch die Corona Pandemie sind weltweit das gesellschaftliche Leben und die Wirtschaft fast zum Erliegen gekommen. In dieser Krise werden viele Missstande deutlich sichtbar und gemachte Fehler offensichtlich. Es wäre eine fatale Entscheidung nach der Überwindung dieser weltweiten Krise genauso weiter zu machen wie bisher,“ so das grüne Ratsmitglied Ulrich Felgentreu.
Deshalb beantragen die Grünen, das städtische Klimakonzept aus dem Jahr 2014 zu überarbeiten und der katastrophalen Klimasituation anzupassen mit dem Ziel einer Klimaneutralität bis 2030.
Zum Klimanotstand haben Die Linke und B'90/Die Grünen einen gemeinsamen
Eilantrag zum Klimanotstand gestellt.
Die Stadtverwaltung muss sich intensiver um die sozialen Probleme im Sagekuhlen-Viertel kümmern. Diese seien erheblich, so der Anwohner Markus Schumacher in einem Gespräch mit Michael Lemke. Eine Sozialausschusssitzung vor Ort, im Fabiz oder in der Rotkäppchen-Schule, wäre eine gute Idee. Ebenso eine Stadtteilkonferenz, um die Vertreter verschiedener Interessen zu Wort kommen zu lassen.
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Mittlerweile ist klar, dass das Element des digitalen Fernunterrichts die Schulen einen längeren Zeitraum begleiten wird.
Die Grünen erbitten eine Übersicht über den Umgang aller Schulen in Buxtehude zum Thema Sicherstellung von Bildungsgerechtigkeit in Zeiten von Corona. Neben den pädagogischen Konzepten (Schulverantwortung und nicht Gegenstand dieser Anfrage) spielt die Schulausstattung (städtische Verantwortung) eine entscheidende Rolle.
Wir gehen davon aus, dass die Verbesserung der digitalen Ausstattung neben der Herstellung von Bildungsgerechtigkeit gleichzeitig eine Entlastung für die Lehrkräfte ist, die es derzeit wirklich nicht einfach haben.
Stand 01.01. 2020 lag auf Landesebene kein Antrag zum Mittelabruf aus dem Digitalpakt Schule aus Buxtehude vor. https://www.landtag-niedersachsen.de/drucksachen/drucksachen_18_07500/05501-06000/18-05737.pdf Mehr »
Michael Lemke im Gespräch mit Dr. Beate Rothe
Normalerweise kommen auf einen Allgemeinmediziner 1.100 Patienten. „Wir betreuen jetzt schon 1.600“, so die Buxtehuder Hausärztin Dr. Beate Rothe. Neubürger haben kaum die Chance, einen Hausarzt oder eine Hausärztin zu finden.
Auf diese Missstände wurde bereits vor einem Jahr in einem Antrag der Grünen aufmerksam gemacht. Bis jetzt hat die Stadtverwaltung nicht konkret reagiert.
Nötig wäre erheblich mehr Werbung für die Niederlassung von Ärzt*innen. Man könnte z.B. mit attraktivem Wohnraum und Hilfen für Ehepartnern, einen Arbeitsplatz zu finden, helfen.
Die Stadt muss endlich auf die Initiative reagieren! (IB)
12.05.2020
Landtagsabgeordnete Eva Viehoff bietet telefonische Bürgersprechstunden an.
Kontaktbeschränkungen und eine neue Normalität machen persönliche Treffen oder Bürgersprechstunden schwierig. Gerade deshalb will Eva Viehoff, zuständige grüne Landtagsabgeordnete für den Landkreis Stade mit den Bürger*innen in Kontakt bleiben. Jeden Mittwoch von 17:30 Uhr und 18:30 Uhr bietet sie daher bis auf weiteres eine telefonische Bürgersprechstunde an. „Ich bin sehr an den aktuellen regionalen Betroffenheiten interessiert und freue mich sehr, wenn Bürgerinnen und Bürger diese unkomplizierte Möglichkeit der Kontaktaufnahme nutzen,“ führt Viehoff aus. Besondere Herausforderungen sieht sie vor allem bei den Themen Kultur, Tourismus, Hochschulen und Arbeitsmarkt. Für die Sprechstunde sind jedoch alle Themen willkommen.
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Der Corona Shutdown dauert jetzt schon über sechs Wochen. Die Bürgermeisterin Oldenburg-Schmidt schien drei Wochen abgetaucht und die Stadtverwaltung in eine Schockstarre gefallen zu sein. Erst am 2. April hat sie sich in einer kurzen Videonachricht der Buxtehuder Öffentlichkeit bemerkbar gemacht. Das Stadthaus ist schon seit dem 17. März geschlossen und ein Ende ist nicht absehbar.
Die politischen Gremien wie Fachausschüsse können seit dem Shutdown nicht mehr tagen, weil angeblich keine geeigneten Räumlichkeiten zur Verfügung stehen.Die politischen Gremien wie Fachausschüsse können seit dem Shutdown nicht mehr tagen, weil angeblich keine geeigneten Räumlichkeiten zur Verfügung stehen. Mehr »
25.04.2020
Buxtehude in der Corona-Krise
Wie ist die Lage?
Michael Lemke im Gespräche mit den Markthändlern Thomas Wilksen und Jens Sudau.
Dies sagte der Vorsitzende der grünen Stadtratsfraktion Buxtehude, Michael Lemke, in einem Interview angesichts drohender finanzieller Probleme der Kommune durch die Corona-Krise. Auch eine Schließung der Bäder komme nicht in Frage, eher könnten einige Infrastrukturmaßnahmen verschoben werden.
Der Einzelhandel müsse gerade jetzt gestärkt werden. Deswegen habe die Grünen und auch andere Initiativen zum regionalen Online-Handel gestartet.
Die Klimakrise sei aus den Schlagzeilen geraten, aber leider nicht vorbei. Buxtehude müsse vordringlich an der Umsetzung der Klimaziele arbeiten.
Homeoffice als umweltfreundliche Alternative könnte für manchen eine positive Erfahrung aus der Krise sein. Dabei dürften soziale Kontakte aber nicht vernachlässigt werden, so Michael Lemke. (IB)
28.03.2020
Naturschützer weisen Bauern-Kritik am Volksbegehren Artenvielfalt zurück
Angebliche Einschränkungen frei erfunden
Die Kritik der Junglandwirte des Kreisbauernverbandes Stade am geplanten Volksbegehren zum Schutz der Artenvielfalt stößt bei den Naturschützern des Stader Aktionsbündnisses zum Volksbegehren auf Unverständnis. „Ein Großteil der von den jungen Bauern kritisierten angeblichen Einschränkungen der landwirtschaftlichen Nutzungen sind an den Haaren herbei gezogen und nicht Gegenstand des Volksbegehrens“, sagte Wolfgang Ebbinghaus (NABU), einer der drei Sprecher des Stader Aktionsbündnisses.
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01.03.2020
Zwei Minuten mit der Wirklichkeit - als Radfahrerin auf der Bahnhofstraße
Hundert Meter radeln auf dem Radweg der Bahnhofstraße - und vier Situationen, bei denen man mich als Radfahrerin ignoriert hat:
- Eine Fußgängerin kreuzte den Radweg, ohne auch nur einen Blick auf mögliche Radfahrer zu verschwende.
- Ein Auto, das kurzzeitig auf dem Radweg parkte.
- Zwei Autofahrer, die mir, aus einer Ausfahrt kommend, die Vorfahrt genommen haben.
Diese Begebenheiten sind - wie jeder Radfahrer weiß - keine Seltenheit. Ich fahre grundsätzlich defensiv, sonst wäre ich schon hundertmal ein Unfallopfer gewesen.
Die Bahnhofsstraße zur Fahrradstraße umzuwidmen wäre mit Sicherheit ein guter Schritt, um die Gefahren für den Radverkehr in Buxtehude zu entschärfen.
Ingrid Buttler
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Interview mit Jörg Jennrich dem Sprecher der „Grünen Alten“ in Buxtehude.
Jörg, du betreust ja nun schon seit fast 4 Jahren die Buxtehuder Gruppe Grüne Alte. Deine Erkenntnisse aus der Seniorenarbeit würden wir gerne zukünftig in unserer politischen Kommunalarbeit mit einfließen lassen.
Welche Aktivitäten erwartest du von unserer Grünen Stadtratsfraktion zukünftig?
Die Buxtehuder Gruppe „GRÜNE ALTE“, übrigens von der Mitgliederzahl her, von über 100 Freundinnen und Freunde, die personell stärkste Seniorenvereinigung von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN in ganz Deutschland, wünscht sich von der GRÜNEN Buxtehuder Stadtfraktion, dass ein Baustein ihrer zukünftigen politischen Arbeit sich damit beschäftigt, dass Buxtehude zu einem guten Ort zum Altwerden wird.
Was stellst du dir konkret vor?
Als Vorbild sollte das WHO-Konzept: Altersfreundliche Stadt (Age friendly City) herangezogen werden. Mehr »
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Was meint die Bürgermeisterin eigentlich mit „versachlichen“, dass die bisherigen Fakten und Argumente in der Klimadebatte „unsachlich“ waren? (siehe Buxtehuder Tageblatt (BT) 22.01.2020)
Sie will „mit den Bürger*innen“ sprechen, man will sie „mitnehmen“ und nicht „mit der Brechstange“ vor den Kopf stoßen. Es ist schon merkwürdig, wenn nur beim Klimaschutz notwendige Maßnahmen ohne „Verbote“ durchgesetzt werden sollen. In anderen Bereich stellt sich die Frage wohl nicht, wie beim „Rauchverbot“ oder im Verkehrsrecht. „Chancen nutzen“ und die Stadt „zukunftsfähig“ machen. Chancen gibt und gab es genug. Seit über sechs Jahren gibt es ein Radverkehrskonzept, seit 2014 gibt es ein Klimaschutzkonzept. Umgesetzt wurde aber nur sehr wenig. Mehr »
22.01.2020
AfD und Lesekompetenz
Da hätte die AfD Buxtehude im PISA-Ranking ganz schön nach unten gedrückt: In den PISA-Studien wird bekanntlich untersucht, wie gut Jugendliche am Ende ihrer Pflichtschulzeit grundlegende Kompetenzen in alltäglichen Situationen anwenden können. 2018 ging es z.B. um Lesekompetenz. Da wurde die Fähigkeit untersucht, relevante Informationen aus Texten zu lokalisieren, Texte zu verstehen, sie zu bewerten und über sie zu reflektieren.
An dieser Fähigkeit hat sich die AfD dieser Tage auch abgearbeitet. Sie hat sich dazu an einen mächtigen Text getraut, nämlich an die „Entschließung der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen“ von 1998. Und ist - wie sollte es anders sein – grandios Baden gegangen. Mehr »
20.01.2020
Klimafond Buxtehude beantragt
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Mehr Geld im Kampf gegen die Klimakrise: Die Grüne Stadtratsfraktion hat einen Klimafond beantragt, der aus den Überschüssen der Haushaltsjahre 2019 und folgende gebildet werden soll. Überschüsse dürfen nicht im allgemeinen Finanzhaushalt "verschwinden", sondern müssen gezielt für das Umsteuern in der Klimapolitik eingesetzt werden!
10.01.2020
CDU oder die drei Affen in Buxtehude!
Nachdem die Stadt einen Nachhaltigkeitspreis gewonnen hat, scheint es den Christdemokraten zu reichen. Statt neuer Initiativen zur Verbesserung von Umwelt und Verkehr vorzuschlagen führen sie eine Umfrage im Netz durch, wer dafür oder dagegen sein, den Klimanotstand zu erklären.
1. Eine Umfrage im Netz ist nicht repräsentativ und fischt nur in der eigenen Blase. Da bekommt man natürlich das gewünschte Ergebnis.
2. So ein Vorgehen fördert plumpen Populismus. Wünschen die Christdemokraten mittlerweile die Nähe zur AfD?
3. Nicht einmal eine Bilanz der eigenen Klimaschutz-Initiativen wird vorgelegt.
Nichts sehen, nichts hören und nichts sagen oder vorschlagen!
Seit 2016 gibt es für Kommunen einen Leitfaden der Vereinten Nationen, wie Maßnahmen beurteilt bzw. welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, um eine nachhaltige Kommunalpolitik zu entwickeln. Noch nie hat sich die CDU-Buxtehude substanziell zu diesen 17 Zielen einer nachhaltigen Entwicklung geäußert. Im Gegenteil, sie ist besonders eifrig im Ausbremsen dieser Ziele.
Sämtliche Anträge der Grünen im Stadtrat haben die 17 Ziele als Grundlage, wäre schön, einmal die Grundlage der CDU-Politik kennen zu lernen.
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Am letzten Wochenende hat der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck die Bundesregierung aufgefordert, bis zu 4000 unbegleitete Kinder von den griechischen Inseln zu holen. Die Flüchtlinge harren unter erbärmlichen Zuständen in den völlig überfüllten Lagern aus. Die hygienischen Bedingungen sind katastrophal.
Die Antwort von Innenminister Seehofer von der „Christlichen“ SU ist angesichts der skandalösen Lage an Zynismus nicht zu überbieten. Er wirft Habeck unredliche Politik vor, wobei die 57 Lastwagen, die von der Bundesregierung mit Hilfsgütern für 10 000 Menschen losgeschickt wurden, völlig unzureichend sind. Mehr »
Schriftliches Urteil und Entscheidungsgründe des Verwaltungsgerichts Stade liegen vor.
Kommentar von Ulrich Felgentreu (Sprecher BI und Ratsherr):
Das Verwaltungsgericht Stade hat, wie versprochen das schriftliche Urteil noch in diesem Jahr geschrieben, ganz anders als der Landkreis in all den letzten Jahren. In diesem Urteil finden sich viele Beschwerden der Einwender und Kritikpunkte wieder.
Es liest sich für die Anwohner der Rübker Straße wie eine Bestätigung dessen, was wir in den letzten Jahren immer wieder an Einwendungen vorgebracht haben. Es fühlt sich kurz vor Weihnachten auch wie ein „Geschenk“ an, was es ja aber nicht ist, sondern eher eine Genugtuung. Mehr »
20.11.2019
Erfolg auf ganzer Linie: Gericht untersagt unsägliche Planung für den Buxtehuder Autobahnzubringer!
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- 1.000 Autos, die direkt am Haus vorbeirauschen, und das pro Stunde!
- Gärten, die wie Gefängniszellen mit 3 Meter hohen Wänden gegen Lärm „geschützt“ werden!
- 17 Meter breite Straßenschneise durch die Häuser an der Rübker Straße!
Diese unsägliche Planung des Landkreises hat das Verwaltungsgericht Stade gestern gestoppt! Begründung: „Das Schutzgut Mensch wurde in der Abwägung nicht ausreichend gewürdigt.“
Dieser Satz ist wichtig, denn die Landkreisplaner haben stets versucht, den Naturschutz gegen die Interessen der Anwohner auszuspielen. Süffisant lächelnd wurde der Wachtelkönig ins Feld geführt, man dürfe laut EU-Recht nicht weiter in das Naturschutzgebiet eingreifen. Doch damit wurde nur abgelenkt von der Tatsache, dass die Variante Umgehungsstraße Mehrkosten verursacht hätte, da eine Brücke oder ein Tunnel über die bzw. unter der Bahn gebaut werden müsste.
Nun steht der Kreis vor den Scherben seiner schlechten Planung! Wir sind gespannt, wie es weitergeht, denn eine Berufung gegen das Urteil hat das Gericht nicht zugelassen.
Interview mit Ingrid Buttler, einer ehemaligen Lehrerin an der Halepaghen-Schule
Redaktion:
Liebe Ingrid, du hast lange Zeit Politik unterrichtet. Wie beurteilst du die neue Schülerbewegung Fridays for Future?
Ingrid Buttler:
Man hat lange die angebliche Passivität der jungen Leute beklagt. Diese Einschätzung habe ich nie geteilt. Ein kritisches Bewusstsein gerade gegenüber der Umweltverschmutzung gab es immer, doch im Wesentlichen nur individuell. Viele Jugendliche waren ratlos, was sie machen sollten. Hier hat Greta einen Impuls gegeben. Die neue Qualität besteht darin, gemeinsam aktiv und vernehmbar zu werden!
Redaktion:
Vernehmbar schön und gut, aber muss man dafür die Schule schwänzen? Mehr »
Interessant wurde die Diskussion mit dem Punkt „Planung einer Sporthalle“. Die Fraktion DIE LINKE beantragte, die Abstimmung dieses Punktes zu verschieben, bis Klarheit über den Haushalt bestehe. Das wurde aber mehrheitlich von den anderen Fraktionen abgelehnt. Von CDU/SPD/FDP/BBG, weil sie die Halle sowieso wollen und von den Grünen, weil sie erst einen Überblick über die Kosten haben wollen. In der anschließenden Aussprache forderte der Co-Fraktionsvorsitzende von B`90/Die Grünen Michael Lemke, dass bei der Planung und Umsetzung des Neubaus ein innovatives Gebäude mit geringen Betriebskosten entstehen und welches CO2-neutral und mit erneuerbarer Energie betrieben werden solle. Nur so könne ein wirksamer Beitrag zum Klimaschutz geleistet und nur so könne man den Anforderungen einer Stadt mit einem Nachhaltigkeitspreis gerecht werden. Die Stadtverwaltung wurde vom Rat mehrheitlich beauftragt, den Neubau einer Sporthalle zu planen und eine verlässliche Kostenberechnung vorzulegen. Auf dieser Grundlage soll dann später über den Bau der Halle entschieden werden. Mehr »
08.11.2019
Fridays for Future: Buxtehude Klima-neutral bis 2035!
Die Buxtehuder Fridays for Future Gruppe hat am 5. November im Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss ihre Forderungen vorgestellt:
- Strom und Wärme aus erneuerbaren Energien
- sichere und komfortable Infrastruktur für Radfahrer
- ein flächendeckendes kostengünstiges und emissionsfreies ÖPNV-Netz
- Innenstadt ab 2025 autofreie Zone
- Unternehmen der Stadt müssen klimafreundlich und nachhaltig produzieren.
25.08.2019
Die Mitgliederversammlung der Grünen wählt einen neuen Vorstand
Die gut besuchte Mitgliederversammlung von B‘90/Die Grünen OV Buxtehude/Apensen hat einen neuen Vorstand gewählt. Die 2-jährige Amtszeit des bisherigen Vorstandes lief satzungsgemäß aus. Nach der Diskussion des Rechenschaftsberichtes, wurde der alte Vorstand entlastet. Anschließend fand die Neuwahl statt.
In den neuen 7-köpfigen Vorstand wurden folgende Personen gewählt: Sprecher (Buxtehude) Erhard Arhelger, Sprecherin (Apensen) Tanja von Stade, Kassierer Karsten Montag, Beisitzer, Michael Lemke und Ulrich Felgentreu. Als Beisitzerinnen wurden neu gewählt Beate Steger-Basar und Nele Schmidt.
Zu Beginn der Mitgliederversammlung wurde unser 50. Mitglied im Ortsverband Buxtehude/Apensen begrüßt. Danach erläuterte Dr. Lukas Hakelberg in einem Vortrag die Hintergründe internationaler Zusammenarbeit zur Begrenzung von Steuerhinterziehung bei der Kapitalbesteuerung.
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28.05.2019
Kurzmeldung: In Buxtehude ist B'90/DIE GRÜNEN stärkste politische Kraft bei den Europawahlen
Bei den Europawahlen ist B‘90/Die GRÜNEN als stärkste politische Kraft in Buxtehude hervorgegangen. Wir freuen uns sehr über dieses tolle Ergebnis und versprechen euch, dass wir nicht nachlassen werden. Viele freundliche Menschen an den Ständen haben uns hoffen lassen. In vielen guten Gesprächen an den Infoständen in der Stadt haben uns ältere Menschen davon berichtet, dass sie in Sorge sind, weil sie den Frieden in Gefahr sehen. Und gut getan haben uns auch die vielen jungen Menschen, die nicht mehr warten wollen, bis endlich was für die Umwelt getan wird. An euch geht unsere Bitte, nicht nachzulassen. Mischt euch ein - gern auch bei uns! Heute haben wir über 27% der Stimmen für Europa gewonnen. Das ist toll. Wir kämpfen weiter für ein offenes Europa und natürlich auch für unser Buxtehude.
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30.03.2019
Mikroplastik in kosmetischen Artikeln
Im Rahmen von kreisweiten Aktionen hat der Kreisverband von B‘90/Die Grünen auf die Vermüllung unseres Planeten aufmerksam gemacht.
Unter dem Thema „Mikroplastik in kosmetischen Artikeln“ haben die Buxtehuder Grünen dazu am Samstag den 30.03.19 einen Informationsstand in der Innenstadt durchgeführt. Bei den Gesprächen wurde deutlich, dass es hier noch deutlichen Aufklärungsbedarf gibt. Der Anteil, der über kosmetische Artikel in die Umwelt gelangt, ist zwar gering, aber hier kann jede/r durch eigenes Handeln zur Verringerung beitragen.
Weitere Informationen:
Der BUND-Einkaufsratgeber/Mikroplastik in Kosmetika:
https://www.bund.net/service/publikationen/detail/publication/bund-einkaufsratgeber-mikroplastik/ Mehr »