Herzlich willkommen beim Ortsverband Buxtehude-Apensen
Zum Antrag „Einrichtung eines Ideenwettbewerbs für die Buxtehuder Schülerinnen und Schüler“ von CDU und FDP
Eigentlich heißt es ja: „Wenn man nicht mehr weiter weiß, gründet man einen Arbeitskreis!“ Bei FDP und CDU werden die Anträge zum Thema Klima- und Umweltschutz scheinbar nach dem nicht ganz so schön klingenden Motto „Wenn man nicht mehr weiter weiß, sollen sich die Schülerinnen und Schüler etwas dazu überlegen und wir machen dazu einen coolen Wettbewerb!“ geschrieben. Diesen Eindruck erweckt zumindest der jüngst veröffentlichte Antrag von Susi Milewski (CDU) und André Grote (FDP), der den Titel „Umwelt macht Schule – Denken, Forschen, Handeln. Einrichtung eines Ideenwettbewerbs für die Buxtehuder Schülerinnen und Schüler“ trägt. Diese Forderung ist entlarvend für die Klimaschutzpolitik von CDU und FDP:
Die Dringlichkeit des Klimaschutzes und die verheerenden Auswirkungen eines ungebremsten Klimawandels sind anscheinend noch immer nicht verstanden worden. Nicht zuletzt die Studie des Wuppertal-Instituts zur Einhaltung des 1,5-°C-Ziels in Deutschland (https://epub.wupperinst.org/frontdoor/index/index/docId/7606) hat eindringlich gezeigt, wie entscheidend eine drastische Reduktion der Treibhausgasemissionen insbesondere innerhalb der nächsten fünf Jahre ist, um das nach dem Pariser-Klimaschutz-Abkommen verbindliche 1,5-°C-Ziel zu erreichen. Wir haben keine Zeit für Fake-Klimapolitik. Wir haben keine Zeit, noch zu prüfen, ob es gegebenenfalls möglich wäre, einen Ideenwettbewerb an den Buxtehuder Schulen durchzuführen, um anschließend die Ideen vielleicht zu diskutieren und ganz vielleicht sogar umzusetzen. Es würde viel über Nachhaltigkeit geredet und wenig bis gar nichts getan. Mehr »
18.11.2020
BUXTEHUDE 2035 – EIN PODCAST ÜBER DIE ZUKUNFT DER STADT VON PHILIPP BRAVOS MIT MICHAEL LEMKE
Philipp Bravos: "In der ersten Folge spreche ich mit Michael Lemke, dem Fraktionsvorsitzenden von B90/Die Grünen Buxtehude. Wir umreißen, wie Buxtehude 2035 aussehen könnte, nähern uns der Frage an, was das zur Zeit inflationär gebrauchte Wort Nachhaltigkeit kommunal bedeutet und erläutern die Möglichkeiten von Kommunalpolitik, Klimaschutz zu gestalten.
In anderen Worten: Wenn derjenige schlau ist, wer schon da ist, dann sollte er sich möglichst bald auf den Weg machen.
Wir freuen uns jederzeit über Feedback, Fragen oder Anregungen!"
Hier geht es zum Podcast: link.tospotify.com/Z77s2t7Fubb
Kritik ist keine Sabotage, das muss man dem Buxtehuder Stadtbaurat entgegenhalten, der sich auf der letzten Sitzung des Planungsausschusses über ein TAZ-Interview Lemkes zur Verleihung des Nachhaltigkeitspreises aufgeregt hatte. Hier das Interview im Wortlaut (TAZ vom 22.8.2020):
"Michael Lemke, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtrat, freut sich über den Preis. Er komme überraschend, aber nicht unberechtigt. „Aber ich hinterfrage ihn“, setzt er hinzu. Als Lemke mit seinen Parteikolleg*innen die Begründung der Jury gelesen hat, kam sie ihnen „sehr wolkig“ vor. „Dass vielerorts Tempo 30 eingeführt wurde, ist bereits 28 Jahre her“, so Lemke. Mehr »
15.11.2020
Krise in der Samtgemeinde Apensen: Grüne mahnen Veränderungs- und Kompromissbereitschaft an.
In einer Stellungnahme zu der Presseberichterstattung rund um die Abwahlmeldungen der Apensener SG Bürgermeisterin heißt es:
Wir möchten uns hiermit von der Aussage in den Artikeln distanzieren, dass eine Mehrheit im SG Rat Apensen für eine Abwahl von Frau Beckmann-Frelock vorhanden ist, zu der auch die Grünen hinzu gerechnet werden.
Wir, die Grünen der SG Apensen haben von Beginn an mitgeteilt, dass wir uns nicht an einem Abwahlantrag beteiligen werden.
Hintergrund dieser Entscheidung ist, dass Frau Beckmann-Frelock in einem demokratischen Wahlverfahren von den Bürgern gewählt wurde. Dieses Ergebnis respektieren wir.
Nichtsdestotrotz sehen auch wir, dass nur ein weiter so mit Frau Beckmann-Frelock nicht möglich ist. Es gibt Defizite in ihrer Arbeit, die sich für etliche Bereiche in der SG Apensen negativ auswirken. Im Detail kann die große Mehrheit der Bürger darüber allerdings kei- nerlei Kenntnisse haben. Die Presseartikel haben die Probleme in der SG, seit ihrem Amtsantritt nicht objektiv von allen Seiten beleuchtet. Mehr »
12.11.2020
Volksbegehren endet mit großem Erfolg
Ziel frühzeitig erreicht: Landtag beschließt Gesetzesänderungen für mehr Natur- und Artenschutz / Initiator*innen verzichten auf zweite Runde
Grünland und artenreiche Wiesen sowie Gewässerrandstreifen werden besser geschützt, der Pestizideinsatz in wichtigen Naturbereichen wird verboten, der Wiesenvogelschutz wird ausgeweitet, heimische Baumarten gefördert und der Anteil des Ökolandbaus gesteigert: Diese und weitere Eckpunkte für besseren Tier- und Pflanzenschutz in Niedersachsen hat das niedersächsische Parlament heute beschlossen und gesetzlich verankert.
Das Aktionsbündnis Buxtehude, bestehend aus Mitgliedern vom NABU, Die Linke und Bündnis90/Die Grünen begrüßen die Landtagsbeschlüsse und sagt: Mehr »
01.11.2020
Der realen Situation in Buxtehude gerecht werden: Mehr Angestellte mit Migrationshintergrund in die Verwaltung!
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Die Grünen haben eine neue Personalstrategie beantragt: Laut Antwort auf eine Anfrage der Grünen haben ca. 69 von 635 Personen (=10,9%) in der Verwaltung einen Migrationshintergrund.
In ganz Deutschland wie auch geschätzt in Buxtehude beträgt der Anteil jedoch bereits 26 %. Dieser realen Situation sollte auch in der Verwaltung Rechnung getragen werden.
Michael Lemke: „Wir halten es für an der Zeit, dass sich die gesellschaftliche Entwicklung der letzten Jahrzehnte auch in der Personalpolitik der öffentlichen Verwaltung niederschlägt und ein konkreter Schritt in Richtung Teilhabe vollzogen wird. Selbstverständlich gehen wir davon aus, dass die künftige Einstellungspolitik sich auf Ausschreibungen für alle Gehaltsgruppen bezieht.“
Einfach auf die Überschrift klicken!
100 000,- Euro zur Gewinnung von mehr Hausärzten in Buxtehude beantragt!
Die hausärztliche Versorgung in Buxtehude ist nicht ausreichend. Die Grünen beantragen deshalb 100 000,- Euro, um weitere Hausärzte für eine Niederlassung zu gewinnen. So soll es z.B. Hilfen geben für günstigen Wohnraum und eine Förderung der Niederlassung, welche an eine fünf-jährige Verweildauer gekoppelt ist.
Michael Lemke: „Möglichst bald soll die Verwaltung eine Gesprächsrunde zwischen Politik und niedergelassenen Ärzte*innen anberaumen, in der diese und weitere geeignete Maßnahmen besprochen werden sollen.“ (IB)
21.10.2020
Nur zwei statt der versprochenen vier Ausbildungsplätze für Kinderbetreuung
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Die grüne Ratsfrau Dr. Beate Rothe ist mehr als sauer: Vor einem Jahr wurde eine Aufstockung der Ausbildungsplätze im Bereich der Kinderbetreuung von zwei auf vier von der Verwaltung zugesichert. Beate Rothe: „Auf Nachfrage, wie der Stand der Umsetzung der Ausbildungsplanung sei, mussten wir erfahren, dass leider nur zwei Stellen realisiert wurden.“ Beate Rothe verlangt mehr Engagement von der Stadt: In Schulen für die Ausbildung zu werben und auch auf die Verbesserung der Einkommen im Erzieherbereich hinzuweisen.
Es ist schon dramatisch: In Buxtehude fehlen an die 200 Kita-Plätze, Kitas wie „Inne Beck“ fehlt Personal und die Bürgermeisterin schafft es nicht, zwei Ausbildungsplätze hierfür zu besetzen! (JB)
20.10.2020
Altstadt autofrei machen!
Die FDP hat vor einiger Zeit den Begriff „GermanMut“ in die Welt gesetzt und meinte damit, dass wir in Deutschland häufiger das Aber weglassen sollten. Deutschland sei das „Land der Tüftler und Denker“, wir hätten „Millionen Ideen“, in jeder Garage könne „ein Unternehmen stecken“ und wir könnten „voller Optimismus sein“, hätten aber noch immer die sogenannte „GermanAngst“. Abgesehen davon, dass die Kleinpartei FDP daraus den äußerst fragwürdigen Spruch „Digitalisierung first. Bedenken second.“ gemacht hat, enthält das Wort „GermanMut“ doch eine wichtige Botschaft: Politische Entscheidungen brauchen manchmal Mut. Sonst passiert nichts.
Der Vorschlag der Stadtverwaltung, die Buxtehuder Altstadt zu einem „verkehrsberuhigten Geschäftsbereich“, d.h. zu einer Tempo-20-Zone, zu erklären, ist alles andere als mutig. Im Gegenteil: Durch dieses Vorhaben würde sich in der historischen Altstadt praktisch nichts ändern. Anstatt also der anhaltenden Belästigung der Fußgänger, Fahrradfahrer und Gastronomen ein Ende zu setzen und gleichzeitig ein erhebliches Verkehrsproblem zu lösen sowie die Attraktivität der Innenstadt zu steigern, soll alles beim Alten bleiben. Die Fußgänger bleiben auf den Fußgängerwegen und Autofahrer auf der Straße. Ermüdend und nicht mutig. Mehr »
19.10.2020
Buxtehude klimaneutral bis 2035!
Für dieses Ziel soll das alte Klimakonzept aus dem Jahr 2014 fortgeschrieben werden.
Michael Lemke, designierter Bürgermeisterkandidat der Grünen: „Wir sollten endlich mit der Diskussion darüber aufhören, wie hoch der Anteil des durch den Menschen verursachten Klimawandels ist. Nachweislich und offenkundig haben die derzeitigen Generationen den größten Anteil daran. Wir haben diesen Planeten so massiv negativ verändert und über Maß ausgebeutet, dass wir endlich die Reißleine ziehen müssen, um unser Handeln zu hinterfragen.“
Gleichzeitig verlangen die Grünen Rechenschaft von der Stadtverwaltung über die Ergebnisse des alten Konzepts:
- Wieviel C02 wurde bisher vermieden?
- Wieviel Energie haben die Kitas und Schulen eingespart?
- Wie viele Photovoltaik- und Solarthermie-Anlagen wurden gebaut?
- Wie viele Windanlagen?
- Wie viele Heizungen modernisiert?
12.10.2020
ZUKUNFT DER KITA „INNE BEEK“: LINKE UND GRÜNE BEANTRAGEN SONDERSITZUNG
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Die Fraktionen von LINKEN und Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Rat der Hansestadt Buxtehude haben einen gemeinsamen Antrag auf eine zeitnahe Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses gestellt, um über die aktuelle Situation und die Zukunft der Kindertagesstätte „Inne Beek“ in Buxtehude-Immenbeck zu beraten.
Hintergrund ist, dass die Lebenshilfe Buxtehude als Träger der Kita aufgrund von fehlenden Fachkräften angekündigt hat, eine Kita-Gruppe bis Ende Oktober zu schließen und sich bis zum 31. Juli 2021 ganz von dem Standort Immenbeck zurückziehen will. Zwar hat die Stadtverwaltung ebenfalls kurzfristig eine „Krisensitzung“ zu diesem Thema geplant, doch sind hier die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses nicht mit einbezogen.
Die beiden Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN und LINKEN, Michael Lemke und Benjamin Koch-Böhnke fordern von der Stadtverwaltung, dass der Jugendhilfeausschuss und die betroffenen Eltern in dieser Angelegenheit nicht „außenvorgelassen“ werden dürfen. „Eine interne Krisensitzung der Stadtverwaltung ersetzt keine ebenfalls dringend notwendige Sitzung des Jugendhilfeausschusses, um eine transparente und qualifizierte Lösung zu finden, die sowohl von der Stadtverwaltung, den Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses, aber auch – und das ist besonders wichtig – von den betroffenen Eltern mitgetragen werden muss“, sind sich Lemke und Koch- Böhnke einig und fügen hinzu: „Die Kinder dürfen nicht die Leidtragenden des Fachkräftemangels werden. Wir sind in der Pflicht, gemeinsam die beste Lösung zu finden!“
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Während ihrer Haushaltsrede am letzten Donnerstag beschwor die Bürgermeisterin den „guten Weg, auf dem sie und die Verwaltung seien“. Kritik an ihrer Politik versucht sie als „haltlose Behauptungen“ abzutun, assistiert von der SPD, die im Zusammenhang mit der Auseinandersetzung um das Projekt „Villa Luise“ den Grünen „falsche Behauptungen“ und bewusste „Täuschung der Öffentlichkeit“ vorwarfen.
Nun denn, dann schauen wir uns doch die Fakten einmal an: Mehr »
06.10.2020
HPS Erweiterung: Schüler*innen stärker einbeziehen!
Michael Lemke im Gespräch mit Stefan Heise und Philipp Bravos
Die Schüler*innen sollten stärker in die Neugestaltung der Halephagenschule einbezogen werden, so der Schülersprecher Stefan Heise und der FFF-Aktivist und grüner Stadtratskandidat Philipp Bravos. Auch wenn eine Beteiligung grundsätzlich vorgesehen ist, werde diese praktisch kaum umgesetzt. So wüssten sie nicht, auf welche Weise sie sich konkret einbringen können. Dabei seien die Schüler*innen neben dem Lehrkörper doch die eigentlichen Nutzer*innen des 16 Mio teuren Projekts.
So sollten sie z. B. mitbestimmen können, welche Energie genutzt werden soll. Man sollte auf jeden Fall statt des geplanten konventionellen Blockheizkraftwerk auf Gas Basis alternative regenerative Energiequellen zu Einsatz kommen.
Sowohl Stefan als auch Philipp sind sich sicher, dass viele Schüler*innen bereit wären, ihre Ideen für die Gestaltung beizusteuern. Gerade die HPS als ehemalige Reformschule könnte hier als Beispiel für gelebte Demokratie hervortreten. (IS)
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Thomas Schäfer, grünes Kreistagsmitglied, über die Debatte zur Aufnahme von Schutzbedürftigen:
Bereits am 11. März hatte die grüne Fraktion im Landkreis gemeinsam mit der Linken einen Eilantrag eingebracht, damit der Landkreis seine Bereitschaft erkläre besonders Schutzbedürftige aus griechischen Flüchtlingslagern und von der türkischen Grenze aufzunehmen.
Ausgerechnet Griechenland sollte es nach Dublin III richten und eigentlich wussten wir alle, dass das wohl kaum funktionieren konnte. Wir haben damals die Zustände von Überbelegung, Hoffnungslosigkeit und Gewalt recht gut beschrieben. Unser Antrag endete mit den Worten Es ist Eile geboten, um das Schlimmste zu verhindern.
Unser Antrag wurde mit 23 Ja-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen und 27 Nein-Stimmen abgelehnt.
In der Zwischenzeit hat – wie absehbar – auch noch die Corona-Pandemie die Lager erreicht. Als ich in der Presse von dem Feuer in Moria hörte, habe ich das Ganze mit Kopfschütteln quittiert. Ich dachte mir sofort, dass sich nun alle Welt auf die Brandstifter stürzt und so tut, als wären die Flüchtlinge alle miteinander dafür verantwortlich. Ich dachte, dass es nun noch schwieriger werden würde, sich für Flüchtlingshilfe auszusprechen.
Und tatsächlich versuchten in der heutigen Kreistagssitzung (5.10.) die Mitglieder der AFS-Fraktion genau dieses schmutzige Spiel. Zunächst stellte ausgerechnet der überführte Bilderfälscher Lars S. stellte einen Mehr »
04.10.2020
"Villa Luise" ein Luftschloss!
Diese Stellungnahme wurde als Leserbrief an das Buxtehuder Tageblatt (BT) geschickt. Nach den neuen Regeln des BT, aber nicht als Leserbrief veröffentlicht.
Während die Bürgermeisterin vor einem Jahr auf der Sitzung des 18. Sozialausschusses erklärte, „dass es längst nicht mehr nur um Integration und Migration geht“, sondern um die Teilhabe aller, stellte zeitgleich das zuständige Bundesamt genau das Gegenteil fest: Integrationsarbeit werde noch Jahre dauern. Jetzt zauberte die Bürgermeisterin bei der letzten Sitzung des Sozialausschusses ein neues Projekt aus dem Hut - die „Villa Luise“. Hintergrund ist die Auslobung des Niedersächsischen Umweltministeriums, wonach „innovative Projekte zur Stärkung der Integration und der Teilhabe finanziell unterstützt werden“ sollen. Also ist Integration doch noch ein Thema?! Mehr »
04.10.2020
Beckdorf: Mehr Platz zum Spielen!
Die Beckdorfer Grünen schlagen vor, den existierenden öffentlichen Spielplatz im Waldfrieden gänzlich der Kita Beckdorf zu überlassen. Es habe sich gezeigt, dass die aktuelle Freifläche für die Kita mit zukünftig ca. 130 Kindern viel zu klein sei, so der Grüne Peter Löwel. Als Ersatz wird ein neuer Spielplatz am Sportplatz ins Spiel gebracht.
Löwel: "Auf dem neuen Spielplatz stehen große Bäume. Diese nützen als Wetter- und Sonnenschutz. Der direkt angrenzende Sportplatz kann bei Veranstaltungen mitgenutzt werden. Es befinden sich keine Wohnhäuser in direkter Nachbarschaft des Spielplatzes. Deshalb sind Beschwerden wegen Kinderlärm nicht zu erwarten. Für die Planung und Unterhaltung des neuen Spielplatzes sollte eine Elterninitiative, ähnlich wie in Goldbeck, gegründet werden. Interessierte Eltern sind schon vorhanden. Das Ziel sollte ein zentraler Treffpunkt für Kinder und Eltern sein.“
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Er sei nicht gerade begeistert gewesen, als er feststellen musste, dass in seinem Discounter die Regale umgebaut worden waren und er das Katzenfutter nicht finden konnte.
Natürlich ging es Robert Habeck, Co-Bundesvorsitzender der Grünen, in seiner Lesung gestern im Stadeum nicht um Katzenfutter, sondern um die Reaktionen der Menschen auf die stattfindenden Veränderungen in der Welt.
Das Gewohnte ständig zu hinterfragen und offen sich mit Veränderungen auseinanderzusetzen ist nicht einfach. Die Folgen der Klimakrise sind zu groß, um dafür beruhigende Bilder zu finden. Seit Beginn der Moderne stehen die antiken Götter und der christliche Gott nicht mehr zur Verfügung, um die Angst vor offenen Weltveränderungen zu mildern.
Die Sprache ist dabei von zentraler Bedeutung: „Wie wir sprechen, entscheidet darüber, wer wir sind, wer wir sein könnten.“ Das ist keine Stilfrage, denn die politische Sprache schafft Wirklichkeit, wie der Begriff „Asyltourismus“, der Flüchtlinge und Fluchtursachen herabwürdigt. Mehr »
01.10.2020
Klimaneutrale Halepaghenschule
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Die Grünen im Rat der Stadt verlangen klare Ziele bei der Sanierung und Erweiterung der HPS.
Michael Lemke: „Wir müssen heute anfangen, mit den Techniken, die uns jetzt zur Verfügung stehen, öffentlichen Gebäude in den nächsten Jahren so zu sanieren und zu bauen, dass diese künftig klimaneutral zu betreiben sind.“
Deshalb soll das Energiekonzept mit Erdwärme, Sonnenwärme und Sonnenstrom so angelegt werden, dass die Schule klimaneutral mit Wärme und auch, wenn nötig, mit Kälte versorgt wird.
Darüber hinaus beantragen die Grünen den Einbau von Lüftungsanlagen und CO2 Ampeln in allen Klassenräumen, damit auch nach der Corona-Lüftungs-Zeit mit gutem Luftklima gut gelernt werden kann.
Beckdorf: Wiederholter Baumfrevel, ein Brief aus Hamburg und grüne Hoffnungen
Es gibt in Beckdorf keine Baumschutzsatzung und die Ratsmehrheit genehmigt eine Abholzaktion nach der Nächsten. Nun hat ein Brief aus Hamburg die klimapolitische Gedankenlosigkeit der Ratsmehrheit offenbart. In der neuen Buxtehuder konnte man darüber kürzlich folgendes lesen:
„Der Rat der Gemeinde Beckdorf hat einem Befreiungsantrag zur Fällung eines Baumes auf einem Grundstück in der Lindenstraße stattgegeben. Das Grundstück wird durch eine alte Feldsteinmauer begrenzt, die neu aufgesetzt werden soll. Dafür müsse die Esche, die dicht an der Mauer steht, gefällt werden, heißt es in dem Antrag der Eigentümerin. Als Ausgleichsmaßnahme würde ein neuer Baum auf dem Grundstück angepflanzt werden.
Über diesen Antrag und den grundsätzlichen Umgang mit der Natur der Politik in Beckdorf zeigte sich Dr. Susanne Weigel entsetzt. Kurzerhand schrieb die gebürtige Beckdorferin einen ausführlichen Brief an alle Bürgermeister der Samtgemeinde Apensen, in dem sie letztlich um eine Baumschutzverordnung bittet.
Dr. Susanne Weigel mit den grünen Ratsmitglieder Peter Löwel und Marion Augustin vor der zur Abholzung frei gegebenen Esche (Foto: Neue Buxtehuder)
25.09.2020
Kein Grad mehr! Zeigt der Politik die Rote Klimakarte!
Dreihundert größtenteils junge Menschen versammelten sich am 25.9. zum Klimastreik auf dem Schafmarktplatz.
Mit großem Engagement machten die jugendlichen Redner*innen deutlich, dass es höchste Zeit zum Handeln ist, um ein Fortschreiten der Klimakatastrophe zu verhindern. Schon jetzt brennen wiederholt die Wälder – diesmal vor allem in Kalifornien und Brasilien. Überzeugend wurde verdeutlicht, dass wir – die Weltbevölkerung – uns kein einziges Grad Erderwärmung mehr leisten könnten. Diese Tatsache werde von den meisten Politiker*innen immer noch ignoriert.
Statt dem sofortigen Kohleausstieg würden nur halbe Sachen angekündigt. Aber – wie der Schüler Elias sagte: „Mit der Zahlung der halben Miete fliegt man auch aus der Wohnung!“
Durch das Rufen von Forderungen wie „Klimagerechtigkeit jetzt!“ und ein Die-In, bei dem man sich angesichts der drohenden Gefahr wie tot auf den Boden legte, unterstützten die Teilnehmer*innen die Kundgebungsziele.
Alle müssten jetzt etwas ändern, um die Vollkatastrophe zu verhindern und das Überleben unseres Planeten zu sichern, so ein Redner. Es treffe vor allem die junge Generation, die man nicht im Stich lassen dürfe.
„Das Märchen vom ewigen Wachstum geht nicht gut aus“, heißt es in einem der Songs, die gespielt wurden.
Nötig sei eine Realpolitik, die hier und jetzt auf internationaler, nationaler und kommunaler Ebene wirkungsvolle Maßnahmen umsetzt. (IB)
Am 14.09.2020 wurde im Inneren Ausschuss ein Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung der Geschäftsordnung der Ratsgremien beraten und mehrheitlich mit 8:3 Stimmen beschlossen. Die Linke sieht keine Notwendigkeit für den Antrag und lehnt ihn ab. Michael Lemke von den Grünen, lehnt den Antrag auch ab, weil komplexe Themen u.U. intensiv beraten werden müssen, um zur bestmöglichen Entscheidung zu kommen
Der Antrag muss noch auf der nächsten Ratssitzung am 8. Oktober beschlossen werden.
Wie armselig ist das denn!? Dass man in Buxtehude SPD und CDU nicht unterscheiden kann, ist seit langem bekannt. Die Einen tragen ihr „Christlich“ nur noch aus Tradition, die Anderen ihr „Sozial“. Ich frage mich schon länger, wie die Wähler*innen es noch hinkriegen, den Unterschied auszumachen. Nun schreitet die SPD in mutigen Schritten weiter auf ihre Demontage zu, indem sie das „Demokratisch“ auch noch in die Historienkiste befördert.
22.09.2020
RADIKALER WERDEN UM DIE KLIMAKATASTROPHE ZU VERHINDERN!
MICHAEL LEMKE IM GESPRÄCH MIT PHILIPP BRAVOS
Philipp Bravos, Aktivist bei FFF, begründet, warum er seit kurzem auch Mitglied der Grünen ist. Statt darüber frustriert zu sein, dass die Ratspolitiker*innen zu wenig auf die Klimakrise reagieren, möchte er selbst im parteipolitischen Rahmen tätig werden.
Man müsse den Klimanotstand erkennen, um die Katastrophe zu verhindern. Dafür seien in Buxtehude u.a. eine autofreie Innenstadt und die Ausweitung der erneuerbaren Energien nötig.
Neben der parlamentarischen Arbeit findet Philipp den Druck von der Straße, die Klimastreiks, für unbedingt wichtig, um die Politik zum Handeln zu treiben und ein Gegenkonzept zu unserer Lebensweise zu entwickeln.
Er kandidiere auch deshalb für den Stadtrat, weil sich viele junge Menschen auch mit ihren kulturellen Bedürfnissen nicht genügend von der Politik repräsentiert fühlen.
Die Grünen sollten mutiger und offensiver werden und sich auf ihre Ursprünge besinnen. (IB)
14.09.2020
Es muss schnell besser werden!
Michael Lemke im Gespräch mit Fahrgästen der S-Bahn am Buxtehuder Bahnhof
Ständige Verspätungen und Zugausfälle, nerviger Schienenersatzverkehr, die S-Bahn wird ihrer Rolle als wichtiges Mittel der Verkehrswende in keiner Weise gerecht. Die täglichen Erfahrungen der Fahrgäste mit dem schlechten Service der Bahn verdeutlichen: Es muss schnell besser werden!
In einem Offenen Brief machte Michael Lemke den Staatssekretär Ferlemann im Verkehrsministerium auf diese unhaltbaren Zustände aufmerksam und lud ihn ein, sich vor Ort ein Bild zu machen und schnell für Abhilfe zu sorgen.
11.09.2020
Buxtehude soll Schutzsuchende aus Moria aufnehmen!
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Das fordert der Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen, Michael Lemke, in einem Antrag.
Lemke: „Zehn deutsche Städte haben der Bundesregierung in einem Brief angeboten, Menschen aus dem niedergebrannten Flüchtlingslager auf Lesbos hierzulande aufzunehmen. „Wir sind bereit, Menschen aus Moria aufzunehmen, um die humanitäre Katastrophe zu entschärfen“, heißt es in einem Schreiben der Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister von Hannover, Potsdam, Freiburg, Oldenburg, Düsseldorf, Göttingen, Gießen sowie Köln, Bielefeld und Krefeld.“
Buxtehude ist Mitglied im Bündnis Städte Sichere Häfen. Die Menschlichkeit gebietet, jetzt zu handeln!
11.09.2020
Mahnwache gegen Atomkraft und Klimawandel
Ca. 70 Leute versammelten sich gestern (10.9) bei der Mahnwache gegen Atomkraft auf dem Schafmarkt. Es ging nicht nur um AKWs, sondern um die Rettung des Klimas insgesamt. Phillip Bravos von Fridays for Future forderte die Stadt auf, den Klimanotstand auszurufen, um zu verdeutlichen, dass jetzt und sofort in Buxtehude Maßnahmen gegen den Klimawandel getroffen werden müssen. Bürgermeisterin Oldenburg-Schmidt vertröstete hingegen nur mit allgemeinen Floskeln. Einige Teilnehmer kommentierten die Politik der Stadt mit Plakaten: GREEN WASHING! (IB)
Offener Brief von Michael Lemke an den Staatssekretär Ferleman
Sehr geehrter Herr Staatssekretär Enak Ferlemann,
was würden Sie sagen,
- wenn Ihre S-Bahn seit zwei Jahren Probleme mit der Einhaltung ihres Fahrplans hat?
- wenn regelmäßig Züge ausfallen?
- wenn Busersatzverkehre die Reisezeit verdoppeln?
- wenn man bereits eine Stunde zusätzlich einplant, um hoffentlich pünktlich am Ziel anzukommen?
- wenn in den sozialen Medien permanent Fragen kursieren, ob denn heute die S-Bahn pünktlich fahre?
- wenn Sie das Wort „Stellwerksprobleme“ nicht mehr hören können?
- wenn Sie als Berufspendler deshalb ernsthaft in Erwägung ziehen, mit dem Auto statt mit der S-Bahn nach Hamburg zu fahren? Mehr »
01.09.2020
Verkehrswende konkret: Erstes ausleihbares Lastenrad in Buxtehude
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Ende des letzten Jahres hat die Initiative „Buxtehude fährt Rad“ knapp 20 Geschäfte angeschrieben, um sie zu gewinnen, für ihre Kunden ausleihbare Lastenräder zur Verfügung zu stellen. Darunter waren Bau-, Getränke- und Supermärkte. Geantwortet hat relativ schnell der REWE Supermarkt im Westmoor/Dammhauserstr. Verzögert durch Corona ist das Lastenrad nun seit einigen Wochen geliefert und kann für den Transport von Einkäufen kostenlos ausgeliehen werden.
Die Initiative "Buxtehude fährt Rad“ freut sich über diese umweltfreundliche Transportmöglichkeit und hofft, dass sie gut genutzt wird und dass sich weitere Geschäfte anschließen.
„Buxtehude fährt Rad“ ist ein lockerer Zusammenschluss von Buxtehuder*innen, die gern und viel Rad fahren und sich für eine Verbesserung der Radfahrinfrastruktur sowie für die gleichberechtigte Teilnahme aller im Verkehr (Verkehrswende) in Buxtehude einsetzen.
28.08.2020
Gemeinsam statt einsam! Michael Lemke im Gespräch mit Jörg Jennrich von den "Greunsens"
Jörg Jennrich ist Mitbegründer der „Grünen Alten“, die sich inzwischen „Die Greunsens“ nennen. Diese Seniorengruppe für Buxtehude und Umgebung, die 2016 unter dem Motto „Gemeinsam statt einsam“ angetreten ist, trifft sich einmal im Monat und befasst sich mit gesellschaftlichen und kulturellen Themen. Die ca. 120 Teilnehmer*innen setzen sich dafür ein, dass Buxtehude zur „altersfreundlichen Stadt“ (eine Initiative der Weltgesundheitsorganisation) wird.
Vieles sei hier zwar schon gut, aber manches ließe sich verbessern, z.B. mehr altersfreundliches Wohnen, eine nettere altersgerechte Gestaltung des Stadtparks, Erleichterungen in den großen Läden für Kund*innen, die zu Fuß mit ihrem „Hackenporsche“ einkaufen. Auch der ÖPNV, vor allem die Busverbindungen zwischen dem Land und der Stadt (Bahnhof) müssten deutlich besser werden.
Bei allem bräuchte man die Unterstützung der Stadt.
20.08.2020
Volle Stelle für Arbeitsmarktintegration nötig!
Der Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen, Michael Lemke, fordert von der Bürgermeisterin einen Sachstandsbericht, um zu prüfen, ob eine volle Stelle für die Unterstützung von Migrant*innen bei der Arbeitssuche nötig und möglich ist.
Die Bedeutung dieser Aufgabe steht angesichts über 20 Millionen Mitbürger*innen mit Migrationshintergrund außer Frage.
Bisher gibt es eine halbe Stelle bei der AWO, die bis zum Januar 2021 befristet ist.
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„In den vergangenen knapp acht Wochen seit Beginn des Unterschriftensammelns haben bereits fast doppelt so viele Menschen das Volksbegehren unterschrieben, wie es in der ersten Runde erforderlich ist: Das ist großartig und wir danken allen, die dazu beigetragen haben!“ sagt Volksbegehren-Initiator Klaus Ahrens.
45.412 gültige Unterschriften hat die Landeswahlleiterin bis zum 1. August gemeldet. 25.000 Unterschriften braucht es, um den Antrag auf Feststellung der Zulässigkeit zu stellen. Mehr »
In einem offenen Brief an die Bürgermeisterin verlangt der Grüne Co-Fraktionsvorsitzende Michael Lemke endlich Maßnahmen der Stadt zur Rettung der Kultur- und Gastronomieszene. Er schreibt:
„Nachdem wir seit Wochen das sommerliche Wetter genießen können, erwarte ich mit großer Neugier die Corona-Hilfsmaßnahmen für die von der Krise gebeutelten Gastrionomen und Kulturschaffenden in Buxtehude.
Da auch die Politik schon einen bunteren Strauß an Ideen vorgestellt hat, erwarte ich endlich mal Ihr Engagement für die Buxtehuder Kultur- und Gastroszene.
Am letzten Freitag konnte ich bei einem Flethkonzert am Ewer Margareta erleben, wie die rührigen Gastronomen Kultur und Wirtschaften zusammengebracht haben. Die Aktion wird wiederholt und verdient unser aller Lob. Weiter schaue ich nach Stade und lese und höre regelmäßig von Ihren Lichtspielgartenkonzerten. Mit Kinovorstellungen startete man dort und hat heute tollste Veranstaltungen. Und alles Corona tauglich! Mehr »
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Die Ratssitzung war schon vor drei Wochen, trotzdem will ich sie noch kommentieren. Die Ratssitzung fand in der Aula der IGS Nord statt, die sich durch eine katastrophale Akustik auszeichnet. Als interessierter Bürger, waren einige Redebeiträge kaum zu verstehen. Das bestätigten auch einige Ratsmitglieder. Ein funktionierendes WLAN stand auch nicht zur Verfügung. Da gibt es noch viel Luft nach oben für die Verwaltungsspitze.
Die Tagesordnung umfasste insgesamt 21 Punkte. Die Punkte 1-12 wurden ohne längere Aussprachen mehr oder weniger durchgewunken.
Der Antrag zum Punkt 13 wurde von Benjamin Koch-Böhnke (Die Linke) nochmal begründet und Michael Lemke (Grüne) ergänzte ihn.
Erst der Punkt 13 „Climate Emergency“ im Volksmund auch „Klimanotstand“ genannt, bot längere und ausführlichere Redebeiträge, dabei waren auch haarsträubende bei, die ich hier aber nicht weiter kommentieren werde.
Besonders die Redebeitrage von Mitgliedern von FridaysForFuture , fielen durch große Kenntnis auf. Mehr »
21.07.2020
Volksbegehren Artenvielfalt Jetzt! Abholstellen für Unterschriftenliste in Buxtehude
- Architekturbüro Gerkens-Grambow, St.-Petri-Platz 1-3, 21614 Buxtehude, 9-13 Uhr
- Praxis Dr. Beate Rothe, Carl-Hermann-Richter-Str. 31, 21614 Buxtehude, während der Sprechstunden
- Wochenmarkt Mi/Sa BioStand Thomas Wilksen, 21614 Buxtehude, bis 13 Uhr
- Wochenmarkt nur Samstag Honigstand Uwe Edler, 21614 Buxtehude, bis 13 Uhr
- Cafe Rösterei am Fleth, Ostfleth 36, 21614 Buxtehude, während der Öffnungszeiten
- SE Biomarkt, Brauereiweg 4, 21614 Buxtehude, während der Öffnungszeiten
- Naturkost am Hafen, Am Hafen 1, 21614 Buxtehude, während der Öffnungszeiten
- Stadthaus Buxtehude, Bahnhofstraße 7, 21614 Buxtehude, während der Öffnungszeiten
- Weltladen, Petriplatz, 21614 Buxtehude, während der Öffnungszeiten
Hier kann auch unterschrieben werden:
· Buchhandlung Schwarz auf Weiß, Ritterstraße 9, 21614 Buxtehude,
hier können auch ausgefüllte Unterschriftenlisten abgegeben werden, während der Öffnungszeiten
- Bunte Kinderkiste, St.-Petri-Platz 1-3, 21614 Buxtehude, während der Öffnungszeiten
die email-Adresse ist: buxtehude(at)artenvielfalt-niedersachsen.jetzt
Termine für Infostände in Buxtehude:
- SE Biomarkt Freitag von 10-12 Uhr
- Has‘ und Igelbrunnen Freitag von 15-18 Uhr
- Wochenmarkt Altkloster Dienstag und Samstag 10-12 Uhr
- Shared Space/Torfweg Samstag 10-12 Uhr
Die Infostände am Wochenmarkt und Shared Space finden abwechselnd statt.
21.07.2020
Ideen für einen Bürgerpark am Mühlenteich: Michael Lemke im Gespräch mit Ulrich Felgentreu
In einem Gespräch entwickeln Ulrich Felgentreu und Michael Lemke Ideen für die weitere Gestaltung am Mühlenteich:
Durch die neue brücke ist das Gebiet um den Mühlenteich noch attraktiver geworden. Für die weitere Gestaltung sollte nicht einfach eine Asphaltierung des Radweges durchgeführt werden, sondern erst in einer Bürger*innen-Befragung, wie beim dortigen Spielplatz, gemeinsam ein Konzept für einen Bürger*innenpark entwickeln.
Erste Vorschläge hierfür:
Ein Volleyball-Feld und einen Trimm-dich-Pfad anlegen, Verkehrstechnisch sollte die Querung der Moisburger Straße sicherer werden, sowie auch die Radwegsituation durch eine Erweiterung der 30 kmh-Zone. Um ein Fällen alter Bäume zu vermeiden, muss die geplante Fischtreppe einen anderen Verlauf nehmen.
10.07.2020
Wasserspender in der Innenstadt sprudelt endlich
In einem Offenen Brief freut sich das grüne Ratsmitglied Thomas Lange, dass nach knapp 1 ½ Jahren die Verwaltung es geschafft hat, einen Antrag der Grünen umzusetzen.
Wir gratulieren zu diesem Wahnsinnstempo! (JB)
Zum Offenen Brief von Thomas Lange
06.07.2020
Umbau HPS und Neubau der Sporthalle sollen Leuchttürme der Energieeffizienz und Nachhaltigkeit werden
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Solaranlagen auf den Dächern, alternative Heizsysteme, optimale Belüftung und Beleuchtung, nachhaltige Baumaterialien: Das sind, kurz gefasst, die Anliegen der Grünen für alle Neu- und Umbauprojekte der Stadt wie die Halepagenschule und die neue Sporthalle.
Bei der Vorstellung des HPS-Projektes äußerten die planenden Architekten, dass die Lüftung der Klassenräume durch die Fenster erfolgen solle, was eine planvolle Energieeinsparung verhindern wird.
Michael Lemke: „Wie kann es sein, dass wir in Buxtehude die Klimaneutralität anstreben und unsere Schulbauplanung im Jahr 2020 sieht eine reine Fensterlüftung von Klassenräumen vor.“
Jetzt haben die Grünen in einem detaillierten Antrag ihre Anforderungen an nachhaltiges und energieeffizientes Bauen zusammengefasst.
02.07.2020
Pflaster ist nicht gleich Pflaster – zu komplex fürs Tageblatt?
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Ein Musterbeispiel für Verfälschung durch aus dem Zusammenhang gerissene Zitate konnte man jüngst (30.6.) im Tageblatt lesen:
Im Bauausschuss ging es um den Belag für die Radwege am Mühlenteich. Im Artikel heißt es: „Die Grünen (…) wollen Pflastersteine“ für Radwege. Es wird der Eindruck erweckt, dass die Grünen holpriges Pflaster Radfahrern, Eltern mit Kinderwagen und Skatern zumuten wollen.
Michael Lemke, Co-Vorsitzender der Grünen Stadtratsfraktion, in einer Richtigstellung: „Dies ist definitiv falsch. In der entsprechenden Diskussion im Bauausschuss wurde deutlich, dass Pflaster nicht gleich Pflaster ist: Die Grünen favorisieren am Mühlenteich einen Belag aus Steinen ohne Kantenabschrägung, auch Fase genannt. Sie ergeben eine plane Oberfläche und im Gegensatz zum Asphalt ein angenehmes Bild, gerade, weil wir den Mühlenteich zum Bürgerpark entwickeln wollen!“
Sicherlich wird man nicht erwarten können, dass jeder Journalist die vielfältigen Möglichkeiten im Straßenbau bis ins Detail kennt. Und eigentlich ist das Tageblatt ja auch bekannt für einigermaßen objektive Berichterstattung. Aber den Begriff „Fase“ hätte Karsten Wisser ja auch mal nachschlagen oder googeln können. Aber das war wohl zu komplex für ihn. (JB)
29.06.2020
Auch die Schüler in den Flüchtlingsunterkünften brauchen Internetverbindungen!
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Das beantragte die grüne Stadtratsfraktion. Michael Lemke begründete diesen Antrag:
„In beiden Unterkünften leben Familien mit schulpflichtigen Kindern. Diese Kinder haben in Zeiten der Coronapandemie und des digitalen Fernunterrichts keine Chance, an diesem Unterricht teilzunehmen. Gerade diese Kinder sind aber besonders förderbedürftig und auf den Kontakt mit ihren Lehrkräften angewiesen.
Wegen der unzureichenden WLAN-Ausstattung an einzelnen Schulen ist nicht sichergestellt, dass die Kinder dort arbeiten können. Die Kinder sind deshalb auch ausgeschlossen von den gespendeten Rechnern, die von einzelnen Schulen an bedürftige Familien ausgegeben werden.“
27.06.2020
Interkulturelle Treffen ermöglichen, Begegnungsraum wieder öffnen
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Die Grüne Stadtratsfraktion beantrage die Öffnung des Begegnungsraums in der Bahnhofstraße zum 1.8.2020.
Michael Lemke erklärte dazu: „Da das FaBiZ auf absehbare Zeit für diverse regelmäßige Treffen interkultureller Gruppen nicht zur Verfügung steht, entfallen viele für das städtische Zusammenleben wichtige Kontaktpunkte. Mittlerweile haben viele öffentliche und private Einrichtungen mit den entsprechenden Sicherheitsvorkehrungen wieder geöffnet, so dass es auch hier an der Zeit ist nachzuziehen.“
26.06.2020
Deckel für die B 73!
Die Grünen haben im Stadtrat beantragt, die Machbarkeit eines Deckels für die B 73 zu prüfen. Zwischen An der Rennbahn und Apensener Straße und ab der Apensener Straße in Richtung Neukloster soll der Trog der B 73 geschlossen und bebaut werden.
Vorteile:
- Es wird für den Bau von weiteren Wohnungen und Gewerberäume keine zusätzliche Fläche versiegelt
- Für die vorhandene Wohnbebauung wird ein zusätzlicher Schallschutz geschaffen
- Wir schaffen in einer zentralen Lage weitere Wohnungen und Gewerbeflächen.
24.06.2020
Bettelampeln abschalten: Vorfahrt für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen
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Die Buxtehuder Grünen schlagen dem Landrat vor, die Funktion der Bedarfsampeln - im Volksmund „Bettelampeln“ genannt - zu ändern. Das „Betteln“ um Grün für Fußgänger und Radfahrer soll in den Hauptverkehrszeiten zwischen 7 und 19 Uhr entfallen.
Ratsmitglied Ulrich Felgentreu: „Durch die Corona Pandemie hat sich auch in der Mobilität vieles verschoben. Es sind deutlich mehr Menschen zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs. Das ist natürlich in Bezug auf den Klimaschutz und die Gesundheit eine positive Entwicklung. Die Ampelschaltungen als Bedarfsampeln für Fußgänger und Radfahrer erschweren nicht nur die Möglichkeit der Einhaltung der notwendigen Abstandsregelung, sondern machen diese kaum möglich. Auch das notwendige Betätigen vom Drückknopf ist mit einer unnötigen Ansteckungsgefahr verbunden.“
Darüber hinaus fände im Moment auch auf Grund der Corona Pandemie ein Umdenken in der Mobilität statt. Im Moment stehe der motorisierte Individualverkehr deutlich an erster Stelle. Diese Reihenfolge muss und wird sich ändern, auch um besser auf neue Pandemien vorbereitet zu sein.
Im dritten Teil des Gesprächs mit Ulrich Felgentreu wünscht sich Jens Saß, Geschäftsführer der Buxtehuder Firma implantcast, neben guten Schulen, Kultur- und Sportstätten vor allem guten Wohnraum in Buxtehude, um Neubürger und damit auch qualifizierte Arbeitskräfte anzuziehen. Wichtig ist für ihn eine grundsätzliche Verbesserung des Verkehrs- und Radwegekonzepts. (JB)
22.06.2020
Warum nicht auch in Buxtehude? Japanische Kirschbäume im Stadtgebiet anpflanzen!
Nach dem leider notwendigen Kahlschlag der Japanischen Kirschbäume in der Parkstraße beantragen die Buxtehuder Grünen, im gesamten Stadtgebiet Kirschbäume anzupflanzen. Ratsmitglied Ulrich Felgentreu: „Wir sehen es als Bereicherung für die Buxtehuder, ihrer Gäste und auch der Insekten die Ersatzpflanzungen von Japanischen Kirschbäumen im gesamten Stadtgebiet als Einzelbäume und als Baumgruppen vorzunehmen. In letzter Zeit wurden sehr viele Bäume im Stadtgebiet entnommen und die Ersatzpflanzungen teilweise nicht im Stadtgebiet vorgenommen. Für ein besseres Klima und sauberere Luft ist es neben der deutlichen Reduzierung der Schadstoffe auch wichtig einen größeren und auch vielfältigen Baumbestand im Stadtgebiet zu erhalten. In anderen Kommunen wird die Japanische Kirsche weiterhin neu gepflanzt, warum nicht auch in Buxtehude?“ (JB)
18.06.2020
Kleine Klassen und bessere Ausstattung der Schulen - räumlich und digital
Im zweiten Teil des Gesprächs zwischen Jens Saß, Geschäftsführer der Buxtehuder Firma implantcast, und Ulrich Felgentreu geht es um die Folgen der Corona-Krise für die Schulen. (JB)Im zweiten Teil des Gesprächs zwischen Jens Saß, Geschäftsführer der Buxtehuder Firma implantcast, und Ulrich Felgentreu geht es um die Folgen der Corona-Krise für die Schulen. (JB)
15.06.2020
„Black lives matter“/ 8 min. 46 sec.
Am Freitag den 12. Juni fand in Buxtehude eine Solidaritätskundgebung für den Afroamerikaner George Floyd statt, der von einem weißen Polizisten ermordet wurde, der 8 min. 46 sec. auf dem Hals des Opfers kniete.
Die Kundgebung wurde von der BI Menschenwürde initiiert und von Bündnis90/Die Grünen, attac, Die Linke, Netzwerk für Vielfalt und Demokratie, Solidarisches Netzwerk, den Stadtteileltern und Himmelblau unterstützt.
In dem mit Flatterband abgetrennten Bereich, sowie auf den Gehwegen am Rand haben 150-200 Personen an der Kundgebung teilgenommen.
Von den Redner*innen wurden verschiedene Aspekte hervorgehoben. So schreibt der Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. in seiner Grußbotschaft: Mehr »
14.06.2020
Die Blockade in den Köpfen ist weg!
Der Geschäftsführer der Buxtehuder Firma implantcast, Jens Saß, äußerte sich in einem Gespräch mit Ulrich Felgentreu zu den Folgen der Corona-Krise: Sie zeige, dass wir künftig mehr Reserven an medizinischem Equipment für solche Situationen benötigen. Die entsprechende Produktion in Deutschland sollte stärker gefördert werden. Für die heimische Wirtschaft wünscht sich Jens Saß weniger Regulierung und Bürokratie.
Positiv bewertet Jens Saß, dass die Notwendigkeit von Video-Konferenzen und digitaler Vernetzung stärker akzeptiert würde: „Die Blockade in den Köpfen ist weg!“ (JB)
01.06.2020
Massive Kritik an der Bürgermeisterin in Buxtehude zu ihrer Nachhaltigkeitsspolitik
Der Vorstandssprecher der Grünen Buxtehude-Apensen, Erhard Arhelger, zur Corona- und Klima-Krise mit massiver Kritik an der Buxtehuder Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt.
Die Fraktionsvorsitzenden von Die Linke und B'90/Die Grünen haben jetzt einen Eilantrag im zuständigen Fachausschuss zum Klimanotstand gestellt. Der Antrag wurde von der Bürgermeisterin mit Unterstützung von SPD und CDU trickreich von der Tagesordnung der letzten Ratssitzung gestrichen.(EA)
Zum Video: https://youtu.be/SOBzF2AICDM
Die Stadtverwaltung muss sich intensiver um die sozialen Probleme im Sagekuhlen-Viertel kümmern. Diese seien erheblich, so der Anwohner Markus Schumacher in einem Gespräch mit Michael Lemke. Eine Sozialausschusssitzung vor Ort, im Fabiz oder in der Rotkäppchen-Schule, wäre eine gute Idee. Ebenso eine Stadtteilkonferenz, um die Vertreter verschiedener Interessen zu Wort kommen zu lassen.
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Mittlerweile ist klar, dass das Element des digitalen Fernunterrichts die Schulen einen längeren Zeitraum begleiten wird.
Die Grünen erbitten eine Übersicht über den Umgang aller Schulen in Buxtehude zum Thema Sicherstellung von Bildungsgerechtigkeit in Zeiten von Corona. Neben den pädagogischen Konzepten (Schulverantwortung und nicht Gegenstand dieser Anfrage) spielt die Schulausstattung (städtische Verantwortung) eine entscheidende Rolle.
Wir gehen davon aus, dass die Verbesserung der digitalen Ausstattung neben der Herstellung von Bildungsgerechtigkeit gleichzeitig eine Entlastung für die Lehrkräfte ist, die es derzeit wirklich nicht einfach haben.
Stand 01.01. 2020 lag auf Landesebene kein Antrag zum Mittelabruf aus dem Digitalpakt Schule aus Buxtehude vor. https://www.landtag-niedersachsen.de/drucksachen/drucksachen_18_07500/05501-06000/18-05737.pdf Mehr »
Michael Lemke im Gespräch mit Dr. Beate Rothe
Normalerweise kommen auf einen Allgemeinmediziner 1.100 Patienten. „Wir betreuen jetzt schon 1.600“, so die Buxtehuder Hausärztin Dr. Beate Rothe. Neubürger haben kaum die Chance, einen Hausarzt oder eine Hausärztin zu finden.
Auf diese Missstände wurde bereits vor einem Jahr in einem Antrag der Grünen aufmerksam gemacht. Bis jetzt hat die Stadtverwaltung nicht konkret reagiert.
Nötig wäre erheblich mehr Werbung für die Niederlassung von Ärzt*innen. Man könnte z.B. mit attraktivem Wohnraum und Hilfen für Ehepartnern, einen Arbeitsplatz zu finden, helfen.
Die Stadt muss endlich auf die Initiative reagieren! (IB)
12.05.2020
Landtagsabgeordnete Eva Viehoff bietet telefonische Bürgersprechstunden an.
Kontaktbeschränkungen und eine neue Normalität machen persönliche Treffen oder Bürgersprechstunden schwierig. Gerade deshalb will Eva Viehoff, zuständige grüne Landtagsabgeordnete für den Landkreis Stade mit den Bürger*innen in Kontakt bleiben. Jeden Mittwoch von 17:30 Uhr und 18:30 Uhr bietet sie daher bis auf weiteres eine telefonische Bürgersprechstunde an. „Ich bin sehr an den aktuellen regionalen Betroffenheiten interessiert und freue mich sehr, wenn Bürgerinnen und Bürger diese unkomplizierte Möglichkeit der Kontaktaufnahme nutzen,“ führt Viehoff aus. Besondere Herausforderungen sieht sie vor allem bei den Themen Kultur, Tourismus, Hochschulen und Arbeitsmarkt. Für die Sprechstunde sind jedoch alle Themen willkommen.
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Der Corona Shutdown dauert jetzt schon über sechs Wochen. Die Bürgermeisterin Oldenburg-Schmidt schien drei Wochen abgetaucht und die Stadtverwaltung in eine Schockstarre gefallen zu sein. Erst am 2. April hat sie sich in einer kurzen Videonachricht der Buxtehuder Öffentlichkeit bemerkbar gemacht. Das Stadthaus ist schon seit dem 17. März geschlossen und ein Ende ist nicht absehbar.
Die politischen Gremien wie Fachausschüsse können seit dem Shutdown nicht mehr tagen, weil angeblich keine geeigneten Räumlichkeiten zur Verfügung stehen.Die politischen Gremien wie Fachausschüsse können seit dem Shutdown nicht mehr tagen, weil angeblich keine geeigneten Räumlichkeiten zur Verfügung stehen. Mehr »
25.04.2020
Buxtehude in der Corona-Krise
Wie ist die Lage?
Michael Lemke im Gespräche mit den Markthändlern Thomas Wilksen und Jens Sudau.
Dies sagte der Vorsitzende der grünen Stadtratsfraktion Buxtehude, Michael Lemke, in einem Interview angesichts drohender finanzieller Probleme der Kommune durch die Corona-Krise. Auch eine Schließung der Bäder komme nicht in Frage, eher könnten einige Infrastrukturmaßnahmen verschoben werden.
Der Einzelhandel müsse gerade jetzt gestärkt werden. Deswegen habe die Grünen und auch andere Initiativen zum regionalen Online-Handel gestartet.
Die Klimakrise sei aus den Schlagzeilen geraten, aber leider nicht vorbei. Buxtehude müsse vordringlich an der Umsetzung der Klimaziele arbeiten.
Homeoffice als umweltfreundliche Alternative könnte für manchen eine positive Erfahrung aus der Krise sein. Dabei dürften soziale Kontakte aber nicht vernachlässigt werden, so Michael Lemke. (IB)
28.03.2020
Naturschützer weisen Bauern-Kritik am Volksbegehren Artenvielfalt zurück
Angebliche Einschränkungen frei erfunden
Die Kritik der Junglandwirte des Kreisbauernverbandes Stade am geplanten Volksbegehren zum Schutz der Artenvielfalt stößt bei den Naturschützern des Stader Aktionsbündnisses zum Volksbegehren auf Unverständnis. „Ein Großteil der von den jungen Bauern kritisierten angeblichen Einschränkungen der landwirtschaftlichen Nutzungen sind an den Haaren herbei gezogen und nicht Gegenstand des Volksbegehrens“, sagte Wolfgang Ebbinghaus (NABU), einer der drei Sprecher des Stader Aktionsbündnisses.
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01.03.2020
Zwei Minuten mit der Wirklichkeit - als Radfahrerin auf der Bahnhofstraße
Hundert Meter radeln auf dem Radweg der Bahnhofstraße - und vier Situationen, bei denen man mich als Radfahrerin ignoriert hat:
- Eine Fußgängerin kreuzte den Radweg, ohne auch nur einen Blick auf mögliche Radfahrer zu verschwende.
- Ein Auto, das kurzzeitig auf dem Radweg parkte.
- Zwei Autofahrer, die mir, aus einer Ausfahrt kommend, die Vorfahrt genommen haben.
Diese Begebenheiten sind - wie jeder Radfahrer weiß - keine Seltenheit. Ich fahre grundsätzlich defensiv, sonst wäre ich schon hundertmal ein Unfallopfer gewesen.
Die Bahnhofsstraße zur Fahrradstraße umzuwidmen wäre mit Sicherheit ein guter Schritt, um die Gefahren für den Radverkehr in Buxtehude zu entschärfen.
Ingrid Buttler
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Interview mit Jörg Jennrich dem Sprecher der „Grünen Alten“ in Buxtehude.
Jörg, du betreust ja nun schon seit fast 4 Jahren die Buxtehuder Gruppe Grüne Alte. Deine Erkenntnisse aus der Seniorenarbeit würden wir gerne zukünftig in unserer politischen Kommunalarbeit mit einfließen lassen.
Welche Aktivitäten erwartest du von unserer Grünen Stadtratsfraktion zukünftig?
Die Buxtehuder Gruppe „GRÜNE ALTE“, übrigens von der Mitgliederzahl her, von über 100 Freundinnen und Freunde, die personell stärkste Seniorenvereinigung von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN in ganz Deutschland, wünscht sich von der GRÜNEN Buxtehuder Stadtfraktion, dass ein Baustein ihrer zukünftigen politischen Arbeit sich damit beschäftigt, dass Buxtehude zu einem guten Ort zum Altwerden wird.
Was stellst du dir konkret vor?
Als Vorbild sollte das WHO-Konzept: Altersfreundliche Stadt (Age friendly City) herangezogen werden. Mehr »
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Was meint die Bürgermeisterin eigentlich mit „versachlichen“, dass die bisherigen Fakten und Argumente in der Klimadebatte „unsachlich“ waren? (siehe Buxtehuder Tageblatt (BT) 22.01.2020)
Sie will „mit den Bürger*innen“ sprechen, man will sie „mitnehmen“ und nicht „mit der Brechstange“ vor den Kopf stoßen. Es ist schon merkwürdig, wenn nur beim Klimaschutz notwendige Maßnahmen ohne „Verbote“ durchgesetzt werden sollen. In anderen Bereich stellt sich die Frage wohl nicht, wie beim „Rauchverbot“ oder im Verkehrsrecht. „Chancen nutzen“ und die Stadt „zukunftsfähig“ machen. Chancen gibt und gab es genug. Seit über sechs Jahren gibt es ein Radverkehrskonzept, seit 2014 gibt es ein Klimaschutzkonzept. Umgesetzt wurde aber nur sehr wenig. Mehr »
22.01.2020
AfD und Lesekompetenz
Da hätte die AfD Buxtehude im PISA-Ranking ganz schön nach unten gedrückt: In den PISA-Studien wird bekanntlich untersucht, wie gut Jugendliche am Ende ihrer Pflichtschulzeit grundlegende Kompetenzen in alltäglichen Situationen anwenden können. 2018 ging es z.B. um Lesekompetenz. Da wurde die Fähigkeit untersucht, relevante Informationen aus Texten zu lokalisieren, Texte zu verstehen, sie zu bewerten und über sie zu reflektieren.
An dieser Fähigkeit hat sich die AfD dieser Tage auch abgearbeitet. Sie hat sich dazu an einen mächtigen Text getraut, nämlich an die „Entschließung der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen“ von 1998. Und ist - wie sollte es anders sein – grandios Baden gegangen. Mehr »
20.01.2020
Klimafond Buxtehude beantragt
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Mehr Geld im Kampf gegen die Klimakrise: Die Grüne Stadtratsfraktion hat einen Klimafond beantragt, der aus den Überschüssen der Haushaltsjahre 2019 und folgende gebildet werden soll. Überschüsse dürfen nicht im allgemeinen Finanzhaushalt "verschwinden", sondern müssen gezielt für das Umsteuern in der Klimapolitik eingesetzt werden!
10.01.2020
CDU oder die drei Affen in Buxtehude!
Nachdem die Stadt einen Nachhaltigkeitspreis gewonnen hat, scheint es den Christdemokraten zu reichen. Statt neuer Initiativen zur Verbesserung von Umwelt und Verkehr vorzuschlagen führen sie eine Umfrage im Netz durch, wer dafür oder dagegen sein, den Klimanotstand zu erklären.
1. Eine Umfrage im Netz ist nicht repräsentativ und fischt nur in der eigenen Blase. Da bekommt man natürlich das gewünschte Ergebnis.
2. So ein Vorgehen fördert plumpen Populismus. Wünschen die Christdemokraten mittlerweile die Nähe zur AfD?
3. Nicht einmal eine Bilanz der eigenen Klimaschutz-Initiativen wird vorgelegt.
Nichts sehen, nichts hören und nichts sagen oder vorschlagen!
Seit 2016 gibt es für Kommunen einen Leitfaden der Vereinten Nationen, wie Maßnahmen beurteilt bzw. welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, um eine nachhaltige Kommunalpolitik zu entwickeln. Noch nie hat sich die CDU-Buxtehude substanziell zu diesen 17 Zielen einer nachhaltigen Entwicklung geäußert. Im Gegenteil, sie ist besonders eifrig im Ausbremsen dieser Ziele.
Sämtliche Anträge der Grünen im Stadtrat haben die 17 Ziele als Grundlage, wäre schön, einmal die Grundlage der CDU-Politik kennen zu lernen.
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Am letzten Wochenende hat der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck die Bundesregierung aufgefordert, bis zu 4000 unbegleitete Kinder von den griechischen Inseln zu holen. Die Flüchtlinge harren unter erbärmlichen Zuständen in den völlig überfüllten Lagern aus. Die hygienischen Bedingungen sind katastrophal.
Die Antwort von Innenminister Seehofer von der „Christlichen“ SU ist angesichts der skandalösen Lage an Zynismus nicht zu überbieten. Er wirft Habeck unredliche Politik vor, wobei die 57 Lastwagen, die von der Bundesregierung mit Hilfsgütern für 10 000 Menschen losgeschickt wurden, völlig unzureichend sind. Mehr »
Schriftliches Urteil und Entscheidungsgründe des Verwaltungsgerichts Stade liegen vor.
Kommentar von Ulrich Felgentreu (Sprecher BI und Ratsherr):
Das Verwaltungsgericht Stade hat, wie versprochen das schriftliche Urteil noch in diesem Jahr geschrieben, ganz anders als der Landkreis in all den letzten Jahren. In diesem Urteil finden sich viele Beschwerden der Einwender und Kritikpunkte wieder.
Es liest sich für die Anwohner der Rübker Straße wie eine Bestätigung dessen, was wir in den letzten Jahren immer wieder an Einwendungen vorgebracht haben. Es fühlt sich kurz vor Weihnachten auch wie ein „Geschenk“ an, was es ja aber nicht ist, sondern eher eine Genugtuung. Mehr »
20.11.2019
Erfolg auf ganzer Linie: Gericht untersagt unsägliche Planung für den Buxtehuder Autobahnzubringer!
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- 1.000 Autos, die direkt am Haus vorbeirauschen, und das pro Stunde!
- Gärten, die wie Gefängniszellen mit 3 Meter hohen Wänden gegen Lärm „geschützt“ werden!
- 17 Meter breite Straßenschneise durch die Häuser an der Rübker Straße!
Diese unsägliche Planung des Landkreises hat das Verwaltungsgericht Stade gestern gestoppt! Begründung: „Das Schutzgut Mensch wurde in der Abwägung nicht ausreichend gewürdigt.“
Dieser Satz ist wichtig, denn die Landkreisplaner haben stets versucht, den Naturschutz gegen die Interessen der Anwohner auszuspielen. Süffisant lächelnd wurde der Wachtelkönig ins Feld geführt, man dürfe laut EU-Recht nicht weiter in das Naturschutzgebiet eingreifen. Doch damit wurde nur abgelenkt von der Tatsache, dass die Variante Umgehungsstraße Mehrkosten verursacht hätte, da eine Brücke oder ein Tunnel über die bzw. unter der Bahn gebaut werden müsste.
Nun steht der Kreis vor den Scherben seiner schlechten Planung! Wir sind gespannt, wie es weitergeht, denn eine Berufung gegen das Urteil hat das Gericht nicht zugelassen.
Interview mit Ingrid Buttler, einer ehemaligen Lehrerin an der Halepaghen-Schule
Redaktion:
Liebe Ingrid, du hast lange Zeit Politik unterrichtet. Wie beurteilst du die neue Schülerbewegung Fridays for Future?
Ingrid Buttler:
Man hat lange die angebliche Passivität der jungen Leute beklagt. Diese Einschätzung habe ich nie geteilt. Ein kritisches Bewusstsein gerade gegenüber der Umweltverschmutzung gab es immer, doch im Wesentlichen nur individuell. Viele Jugendliche waren ratlos, was sie machen sollten. Hier hat Greta einen Impuls gegeben. Die neue Qualität besteht darin, gemeinsam aktiv und vernehmbar zu werden!
Redaktion:
Vernehmbar schön und gut, aber muss man dafür die Schule schwänzen? Mehr »
Interessant wurde die Diskussion mit dem Punkt „Planung einer Sporthalle“. Die Fraktion DIE LINKE beantragte, die Abstimmung dieses Punktes zu verschieben, bis Klarheit über den Haushalt bestehe. Das wurde aber mehrheitlich von den anderen Fraktionen abgelehnt. Von CDU/SPD/FDP/BBG, weil sie die Halle sowieso wollen und von den Grünen, weil sie erst einen Überblick über die Kosten haben wollen. In der anschließenden Aussprache forderte der Co-Fraktionsvorsitzende von B`90/Die Grünen Michael Lemke, dass bei der Planung und Umsetzung des Neubaus ein innovatives Gebäude mit geringen Betriebskosten entstehen und welches CO2-neutral und mit erneuerbarer Energie betrieben werden solle. Nur so könne ein wirksamer Beitrag zum Klimaschutz geleistet und nur so könne man den Anforderungen einer Stadt mit einem Nachhaltigkeitspreis gerecht werden. Die Stadtverwaltung wurde vom Rat mehrheitlich beauftragt, den Neubau einer Sporthalle zu planen und eine verlässliche Kostenberechnung vorzulegen. Auf dieser Grundlage soll dann später über den Bau der Halle entschieden werden. Mehr »
08.11.2019
Fridays for Future: Buxtehude Klima-neutral bis 2035!
Die Buxtehuder Fridays for Future Gruppe hat am 5. November im Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss ihre Forderungen vorgestellt:
- Strom und Wärme aus erneuerbaren Energien
- sichere und komfortable Infrastruktur für Radfahrer
- ein flächendeckendes kostengünstiges und emissionsfreies ÖPNV-Netz
- Innenstadt ab 2025 autofreie Zone
- Unternehmen der Stadt müssen klimafreundlich und nachhaltig produzieren.
25.08.2019
Die Mitgliederversammlung der Grünen wählt einen neuen Vorstand
Die gut besuchte Mitgliederversammlung von B‘90/Die Grünen OV Buxtehude/Apensen hat einen neuen Vorstand gewählt. Die 2-jährige Amtszeit des bisherigen Vorstandes lief satzungsgemäß aus. Nach der Diskussion des Rechenschaftsberichtes, wurde der alte Vorstand entlastet. Anschließend fand die Neuwahl statt.
In den neuen 7-köpfigen Vorstand wurden folgende Personen gewählt: Sprecher (Buxtehude) Erhard Arhelger, Sprecherin (Apensen) Tanja von Stade, Kassierer Karsten Montag, Beisitzer, Michael Lemke und Ulrich Felgentreu. Als Beisitzerinnen wurden neu gewählt Beate Steger-Basar und Nele Schmidt.
Zu Beginn der Mitgliederversammlung wurde unser 50. Mitglied im Ortsverband Buxtehude/Apensen begrüßt. Danach erläuterte Dr. Lukas Hakelberg in einem Vortrag die Hintergründe internationaler Zusammenarbeit zur Begrenzung von Steuerhinterziehung bei der Kapitalbesteuerung.
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28.05.2019
Kurzmeldung: In Buxtehude ist B'90/DIE GRÜNEN stärkste politische Kraft bei den Europawahlen
Bei den Europawahlen ist B‘90/Die GRÜNEN als stärkste politische Kraft in Buxtehude hervorgegangen. Wir freuen uns sehr über dieses tolle Ergebnis und versprechen euch, dass wir nicht nachlassen werden. Viele freundliche Menschen an den Ständen haben uns hoffen lassen. In vielen guten Gesprächen an den Infoständen in der Stadt haben uns ältere Menschen davon berichtet, dass sie in Sorge sind, weil sie den Frieden in Gefahr sehen. Und gut getan haben uns auch die vielen jungen Menschen, die nicht mehr warten wollen, bis endlich was für die Umwelt getan wird. An euch geht unsere Bitte, nicht nachzulassen. Mischt euch ein - gern auch bei uns! Heute haben wir über 27% der Stimmen für Europa gewonnen. Das ist toll. Wir kämpfen weiter für ein offenes Europa und natürlich auch für unser Buxtehude.
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30.03.2019
Mikroplastik in kosmetischen Artikeln
Im Rahmen von kreisweiten Aktionen hat der Kreisverband von B‘90/Die Grünen auf die Vermüllung unseres Planeten aufmerksam gemacht.
Unter dem Thema „Mikroplastik in kosmetischen Artikeln“ haben die Buxtehuder Grünen dazu am Samstag den 30.03.19 einen Informationsstand in der Innenstadt durchgeführt. Bei den Gesprächen wurde deutlich, dass es hier noch deutlichen Aufklärungsbedarf gibt. Der Anteil, der über kosmetische Artikel in die Umwelt gelangt, ist zwar gering, aber hier kann jede/r durch eigenes Handeln zur Verringerung beitragen.
Weitere Informationen:
Der BUND-Einkaufsratgeber/Mikroplastik in Kosmetika:
https://www.bund.net/service/publikationen/detail/publication/bund-einkaufsratgeber-mikroplastik/ Mehr »