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Durch die aktuelle, durch den Corona-Virus bedingte Situation, können viele Menschen nicht arbeiten. Auch wenn alle Betriebe und die Politik bemüht sind die Situation zu retten, ist heute schon absehbar, dass viele Menschen in verschiedenen Beschäftigungsverhältnissen langfristig Probleme bekommen werden. Gleichzeitig fehlen in der Landwirtschaft viele tausende Arbeitskräfte, weil wichtige Erntehelfer aus der EU durch die geschlossenen Grenzen wahrscheinlich ausfallen werden.

Darum rufen wir vom Grünen Ortsverband Buxtehude-Apensen auf, die Landwirte in der kommenden Erntezeit unbedingt zu unterstützen!

Verpasste Ernten kann man nicht nachholen, und was nicht in die Erde kommt, kann auch nicht geerntet werden. Wer in der Landwirtschaft helfen kann und will, sollte das tun und damit auch Geld verdienen können. Gerade in Zeiten wie diesen, müssen wir solidarisch zusammenhalten.    Mehr »

Der Landkreis möge seine juristischen Mittel zur Durchsetzung des Autobahnzubringers durch den Stadtteil Rübke beenden und die Variante 2 a bzw. 2 f weiterverfolgen. So der Antrag der Linken im Rat. Diese Variante umkreist den Stadtteil. Wird aber genauso wie die gerichtlich verworfene Rübke-Lösung bei Realisierung unglaubliche Verkehre in die Harburger Straße und Konrad-Adenauer-Allee schaufeln. 

Die Linke als überzeugte Autofahrerpartei? Sie möchte „einen Zubringer, der auch noch in hundert Jahren noch Bestand hat.“ „Die CDU möchte Recht haben“, so ihr Vorsitzender Krause und unterstützt den Landrat mit seinen juristischen Winkelzügen. Die SPD-Vorsitzende Bade will lieber heute als morgen die Umfahrung Rübkes, befürchtet jedoch, wenn der juristische Weg verlassen wird, dass dann gar nichts mehr in Rübke geht. Dann versteigt sie sich zu einer lustigen Polemik gegen den Antrag: „Wir sind doch nicht bei Pippi Langstrumpf: Ich mache mir die Welt wie sie mir gefällt.“ Nun ja, sie hat wohl die Gesangseinlage ihrer früheren Vorsitzenden Nahles auf einem Bundesparteitag vergessen? 

Am 24.1.2020 beantragte die Grüne Stadtratsfraktion den Rückbau eines funktionslosen Fußweges an der B 73.

In dem Antrag wurde u.a. gefordert, die maroden Gehwegplatten zu entfernen und großkronige Bäume anzupflanzen. Stadtentsiegelung und ein neuer Grünstreifen an der Bundesstraße waren das Ziel!

Zum Antrag

Pressemitteilung

Der Ortsverband Buxtehude/Apensen von B‘90/DIE GRÜNEN unterstützt Volksbegehren zur Rettung der Artenvielfalt

Zum Tag des Artenschutzes (03.03.) fordern die Buxtehuder Grünen zur Bekämpfung des anhaltenden Rückgangs unserer heimischen Tier- und Pflanzenarten wirksame gesetzliche Grundlagen zum Schutz der Natur. „Wir brauchen endlich die richtigen Grundlagen für den Arten- und Biotopschutz. Deshalb unterstützen wir das Volksbegehren „Artenvielfalt. Jetzt!“, damit auch unsere Enkelkinder eine intakte, vielfältige Umwelt erleben können“, erklärte Erhard Arhelger, Vorstandssprecher „Etwa die Hälfte der rund 11.000 Tier und Pflanzenarten in Niedersachsen sind bedroht; fast 2/3 unserer Wildbienenarten stehen auf der Roten Liste. Inzwischen nehmen selbst Allerweltsarten wie der Star in ihren Beständen ab, weil ihnen einfach die Lebensgrundlage fehlt“, sagte Erhard Arhelger.   Mehr »

Hundert Meter radeln auf dem Radweg der Bahnhofstraße - und vier Situationen, bei denen man mich als Radfahrerin ignoriert hat:

- Eine Fußgängerin kreuzte den Radweg, ohne auch nur einen Blick auf mögliche Radfahrer zu verschwende.

- Ein Auto, das kurzzeitig auf dem Radweg parkte.

- Zwei Autofahrer, die mir, aus einer Ausfahrt kommend, die Vorfahrt genommen haben.

Diese Begebenheiten sind - wie jeder Radfahrer weiß - keine Seltenheit. Ich fahre grundsätzlich defensiv, sonst wäre ich schon hundertmal ein Unfallopfer gewesen.

Die Bahnhofsstraße zur Fahrradstraße umzuwidmen wäre mit Sicherheit ein guter Schritt, um die Gefahren für den Radverkehr in Buxtehude zu entschärfen. 

Ingrid Buttler

Am Dienstag, den 18.02.2019 standen beim Ausschuss für Stadtentwicklung, Ortschaftsangelegenheiten und Umweltschutz (ASOU) eine Diskussion der Forderungen von Fridays for Future (FFF) auf der Tagesordnung gestellt, die Diskussion der Forderungen von FFF auf die Tagesordnung zu setzen.

Vergingen eineinhalb oder zwei Stunden, bis endlich der Punkt Ö5, die Forderungen von FFF an die Reihe kamen? Ich kann es nicht mehr sagen. Was ich aber sicher erinnere: Die jungen Leute haben mit stoischer Ruhe abgewartet, bis sie ihr Anliegen endlich vorbringen konnten und sind dann durchgängig ruhig und konzentriert bei der Sache geblieben.

Der im Antrag der Grünen angekündigte aufbereitete Forderungskatalog von FFF lag den Mitgliedern des Ausschusses leider nicht vor. Ich fühlte mich mit dem Dokumentenstand vom November 2019 gut vorbereitet und hatte leichte Schwierigkeiten nachzuvollziehen, warum sich manche Mitglieder schwertaten, das nun zusätzlich ganz frisch eine Fassung mit Markierungen ins Spiel kam. Meine Nachbarin zur Linken verfügte über einen Ausdruck mit Markierungen. Ich hatte das Dokument ohne Markierung in meinem Mobiltelefon dabei.   Mehr »

Unter diesem Titel fand am 13. Februar 2020 eine gut besuchte Informationsveranstaltung von Bündnis90/Die Grünen zum Thema „Chemie in Kleidung“ statt. Wie werden die Sportschuhe zur WM produziert? Was fließt in Chinas Flüsse, damit der Pulli schön rot ist? Zu diesen und weitere Fragen referierte Manfred Santen von Greenpeace, der für die angekündigte Viola Wohlgemuth kurzfristig eingesprungen war. Anschaulich machte der Chemieexperte deutlich, wie sehr die asiatischen Länder, allen voran China, mit den Auswirkungen der Textilindustrie zu kämpfen habe. Im Grunde genommen seien die Verschmutzungen, die es auch in Deutschland in den 80er Jahren in den Flüssen und Meeren gegeben habe, nach Asien „exportiert“ worden, so Santen. Kaum ein großes Unternehmen produziere noch Textilien in Deutschland. So lasse z.B. auch adidas seine Produkte in Fernost fertigen.   Mehr »

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt für die Sitzung am 18.02.2020 die Diskussion der Forderungen der Ortsgruppe von FFF auf die Tagesordnung zusetzen

Begründung: Nach der Vorstellung der Forderungen von FFF im ASOU war es den anwesenden Ausschussmitgliedern und auch der Verwaltung nicht möglich auf den umfangreichen Forderungskatalog zu reagieren und zu antworten. Für die Mitglieder von FFF war das natürlich nicht befriedigend, aber aus Sicht der Fraktionen und der Verwaltung nachvollziehbar, da es natürlich großen Diskussionsbedarf gab.

Zum Antrag

Da der Discounter Lidl seine Filiale an der Harburger Straße neu gestalten will, beantragen die Grünen im Rat eine Änderung des Bebauungsplanes.

Ratsmitglied Ulrich Felgentreu: "Wir wollen erreichen, dass Lidl nicht nur mit Grünen Produkten und Fairtrade im Innenbereich wirbt, sondern auch im Außenbereich neue Maßstäbe setzt mit deutlich mehr grün, weniger Versiegelung und auch Bäumen, deutlich mehr Radstellplätze auch für Lastenräder und für die E- Bikes Ladestationen.“ (JB)

Zum Antrag

Foto: pixabay

Welch ein wunderbarer Auftakt für ein interkulturelles Netzwerk! Und welch ein Erfolg der zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit! Bündnis 90/Die Grünen gratulieren allen Mitwirkenden und Beteiligten zur Gründung des Netzwerkes für Vielfalt und Demokratie und wünschen dem Zusammenschluss viel Erfolg! An die 100 Menschen haben sich am 27.01.2020 aus diesem Anlass versammelt.

Neben der zivilgesellschaftlichen Bewegung der Jugend für die Rettung des Klimas und der langjährigen Arbeit der „Mahnwache für den Atomausstieg“ und vielen weiteren Initiativen schafft sich die Buxtehuder Bevölkerung ein weiteres Organ und Instrument, das Zusammenleben zu gestalten, ihre Belange gegenüber der Verwaltung und den Parteien im Stadtrat mit Nachdruck zu verdeutlichen.   Mehr »

Marode Gehwegplatten, bröselnde Treppenstufen, kein Mensch weit und breit und das abends noch mit Beleuchtung! Der Fußweg an der B 73 zwischen Apensener Straße und An der Rennbahn ist völlig verwahrlost und funktionslos. Deshalb beantragt die Grüne Ratsfraktion im Buxtehuder Stadtrat dessen Entsiegelung und Umwandlung in eine Grünzone mit großkronigen Bäumen.

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Bild: Croisy auf Pixabay

Was meint die Bürgermeisterin eigentlich mit „versachlichen“, dass die bisherigen Fakten und Argumente in der Klimadebatte „unsachlich“ waren? (siehe Buxtehuder Tageblatt (BT) 22.01.2020)

Sie will „mit den Bürger*innen“ sprechen, man will sie „mitnehmen“ und nicht „mit der Brechstange“ vor den Kopf stoßen. Es ist schon merkwürdig, wenn nur beim Klimaschutz notwendige Maßnahmen ohne „Verbote“ durchgesetzt werden sollen. In anderen Bereich stellt sich die Frage wohl nicht, wie beim „Rauchverbot“ oder im Verkehrsrecht. „Chancen nutzen“ und die Stadt „zukunftsfähig“ machen. Chancen gibt und gab es genug. Seit über sechs Jahren gibt es ein Radverkehrskonzept, seit 2014 gibt es ein Klimaschutzkonzept. Umgesetzt wurde aber nur sehr wenig.   Mehr »

So lautete die Schlussbemerkung der Referentin Prof. Dr. Anita Engel auf die Frage im Veranstaltungstitel: „100% CO₂-frei - Kann die Gesellschaft das erreichen?“

In der gut gefüllten Stader Seminarturnhalle spannte die Soziologin von der Universität Hamburg gestern auf Einladung der Grünen einen weiten Bogen von den Schwierigkeiten demokratischer Gesellschaften mit der Umsetzung entschiedener Maßnahmen gegen die Klimakrise bis hin zu autoritären Staaten.

Ihr Hauptaugenmerk galt natürlich den gesellschaftlichen Akteuren hierzulande. Sie bezeichnete Deutschland als wichtigen Testfall:    Mehr »

Wir Menschen teilen uns die Erde mit vielen anderen Lebewesen. Sehr viele dieser Lebewesen sind uns dabei gar nicht so unähnlich. Tiere haben Gefühle, die denen von uns Menschen sehr ähnlich sind. Sie empfinden Freude, sie vermissen sich und trauern umeinander. Sie empfinden Schmerzen und leiden ähnlich wie wir. Deshalb sind Tierversuche für jedes einzelne Tier in einem Tierversuchslabor eine Qual.   Mehr »

Da hätte die AfD Buxtehude im PISA-Ranking ganz schön nach unten gedrückt: In den PISA-Studien wird bekanntlich untersucht, wie gut Jugendliche am Ende ihrer Pflichtschulzeit grundlegende Kompetenzen in alltäglichen Situationen anwenden können. 2018 ging es z.B. um Lesekompetenz. Da wurde die Fähigkeit untersucht, relevante Informationen aus Texten zu lokalisieren, Texte zu verstehen, sie zu bewerten und über sie zu reflektieren.

An dieser Fähigkeit hat sich die AfD dieser Tage auch abgearbeitet. Sie hat sich dazu an einen mächtigen Text getraut, nämlich an die „Entschließung der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen“ von 1998. Und ist - wie sollte es anders sein – grandios Baden gegangen.   Mehr »

Foto: Alexas-Fotos auf Pixabay

Mehr Geld im Kampf gegen die Klimakrise: Die Grüne Stadtratsfraktion hat einen Klimafond beantragt, der aus den Überschüssen der Haushaltsjahre 2019 und folgende gebildet werden soll. Überschüsse dürfen nicht im allgemeinen Finanzhaushalt "verschwinden", sondern müssen gezielt für das Umsteuern in der Klimapolitik eingesetzt werden!

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Foto: Pixabay

Am letzten Wochenende hat der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck die Bundesregierung aufgefordert, bis zu 4000 unbegleitete Kinder von den griechischen Inseln zu holen. Die Flüchtlinge harren unter erbärmlichen Zuständen in den völlig überfüllten Lagern aus. Die hygienischen Bedingungen sind katastrophal.

Die Antwort von Innenminister Seehofer von der „Christlichen“ SU ist angesichts der skandalösen Lage an Zynismus nicht zu überbieten. Er wirft Habeck unredliche Politik vor, wobei die 57 Lastwagen, die von der Bundesregierung mit Hilfsgütern für 10 000 Menschen losgeschickt wurden, völlig unzureichend sind.    Mehr »

Schriftliches Urteil und Entscheidungsgründe des Verwaltungsgerichts Stade liegen vor.

Kommentar von Ulrich Felgentreu (Sprecher BI und Ratsherr):

Das Verwaltungsgericht Stade hat, wie versprochen das schriftliche Urteil noch in diesem Jahr geschrieben, ganz anders als der Landkreis in all den letzten Jahren. In diesem Urteil finden sich viele Beschwerden der Einwender und Kritikpunkte wieder.

Es liest sich für die Anwohner der Rübker Straße wie eine Bestätigung dessen, was wir in den letzten Jahren immer wieder an Einwendungen vorgebracht haben. Es fühlt sich kurz vor Weihnachten auch wie ein „Geschenk“ an, was es ja aber nicht ist, sondern eher eine Genugtuung.   Mehr »

Quelle: BT 20.11.19

- 1.000 Autos, die direkt am Haus vorbeirauschen, und das pro Stunde!
- Gärten, die wie Gefängniszellen mit 3 Meter hohen Wänden gegen Lärm „geschützt“ werden!
- 17 Meter breite Straßenschneise durch die Häuser an der Rübker Straße!

Diese unsägliche Planung des Landkreises hat das Verwaltungsgericht Stade gestern gestoppt! Begründung: „Das Schutzgut Mensch wurde in der Abwägung nicht ausreichend gewürdigt.“ 

Dieser Satz ist wichtig, denn die Landkreisplaner haben stets versucht, den Naturschutz gegen die Interessen der Anwohner auszuspielen. Süffisant lächelnd wurde der Wachtelkönig ins Feld geführt, man dürfe laut EU-Recht nicht weiter in das Naturschutzgebiet eingreifen. Doch damit wurde nur abgelenkt von der Tatsache, dass die Variante Umgehungsstraße Mehrkosten verursacht hätte, da eine Brücke oder ein Tunnel über die bzw. unter der Bahn gebaut werden müsste.

Nun steht der Kreis vor den Scherben seiner schlechten Planung! Wir sind gespannt, wie es weitergeht, denn eine Berufung gegen das Urteil hat das Gericht nicht zugelassen.

Interview mit Ingrid Buttler, einer ehemaligen Lehrerin an der Halepaghen-Schule

Redaktion:
Liebe Ingrid, du hast lange Zeit Politik unterrichtet. Wie beurteilst du die neue Schülerbewegung Fridays for Future? 

Ingrid Buttler:
Man hat lange die angebliche Passivität der jungen Leute beklagt. Diese Einschätzung habe ich nie geteilt. Ein kritisches Bewusstsein gerade gegenüber der Umweltverschmutzung gab es immer, doch im Wesentlichen nur individuell. Viele Jugendliche waren ratlos, was sie machen sollten. Hier hat Greta einen Impuls gegeben. Die neue Qualität besteht darin, gemeinsam aktiv und vernehmbar zu werden!

Redaktion:
Vernehmbar schön und gut, aber muss man dafür die Schule schwänzen?   Mehr »

Interessant wurde die Diskussion mit dem Punkt „Planung einer Sporthalle“. Die Fraktion DIE LINKE beantragte, die Abstimmung dieses Punktes zu verschieben, bis Klarheit über den Haushalt bestehe. Das wurde aber mehrheitlich von den anderen Fraktionen abgelehnt. Von CDU/SPD/FDP/BBG, weil sie die Halle sowieso wollen und von den Grünen, weil sie erst einen Überblick über die Kosten haben wollen.  In der anschließenden Aussprache forderte der Co-Fraktionsvorsitzende von B`90/Die Grünen Michael Lemke, dass bei der Planung und Umsetzung des Neubaus ein innovatives Gebäude mit geringen Betriebskosten entstehen und welches CO2-neutral und mit erneuerbarer Energie betrieben werden solle. Nur so könne ein wirksamer Beitrag zum Klimaschutz geleistet und nur so könne man den Anforderungen einer Stadt mit einem Nachhaltigkeitspreis gerecht werden. Die Stadtverwaltung wurde vom Rat mehrheitlich beauftragt, den Neubau einer Sporthalle zu planen und eine verlässliche Kostenberechnung vorzulegen. Auf dieser Grundlage soll dann später über den Bau der Halle entschieden werden.   Mehr »

Die Buxtehuder Fridays for Future Gruppe hat am 5. November im Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss ihre Forderungen vorgestellt:

- Strom und Wärme aus erneuerbaren Energien
- sichere und komfortable Infrastruktur für Radfahrer
- ein flächendeckendes kostengünstiges und emissionsfreies ÖPNV-Netz
- Innenstadt ab 2025 autofreie Zone
- Unternehmen der Stadt müssen klimafreundlich und nachhaltig produzieren.

Das komplette FFF-Forderungsprogramm findet ihr hier.

Die gut besuchte Mitgliederversammlung von B‘90/Die Grünen OV Buxtehude/Apensen hat einen neuen Vorstand gewählt. Die 2-jährige Amtszeit des bisherigen Vorstandes lief satzungsgemäß aus. Nach der Diskussion des Rechenschaftsberichtes, wurde der alte Vorstand entlastet. Anschließend fand die Neuwahl statt.

In den neuen 7-köpfigen Vorstand wurden folgende Personen gewählt: Sprecher (Buxtehude) Erhard Arhelger, Sprecherin (Apensen) Tanja von Stade, Kassierer Karsten Montag, Beisitzer, Michael Lemke und Ulrich Felgentreu. Als Beisitzerinnen wurden neu gewählt Beate Steger-Basar und Nele Schmidt.

Zu Beginn der Mitgliederversammlung wurde unser 50. Mitglied im Ortsverband Buxtehude/Apensen begrüßt. Danach erläuterte Dr. Lukas Hakelberg in einem Vortrag die Hintergründe internationaler Zusammenarbeit zur Begrenzung von Steuerhinterziehung bei der Kapitalbesteuerung.