27.08.2018
Herzlich Willkommen beim Ortsverband Buxtehude-Apensen
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Neuer Landesvorstand
Anne Kura und Hans-Joachim Janßen sind auf dem Parteitag in Celle von den Delegierten als Vorsitzende gewählt worden
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen haben am Samstag den 27.11.2018 auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz (LDK) in Celle einen neuen Landesvorstand gewählt sowie sich gegen das niedersächsische Polizeigesetz und für konsequenten Klimaschutz positioniert.
Das Foto zeigt den neuen Landesvorstand nach der Wahl (v.l.n.r.): Nadja Weippert (Beisitzerin), Anne Kura (Vorsitzende), Heiner Scholing (Beisitzer), Brigitte Deyda (Schatzmeisterin), Heiko Sachtleben (Beisitzer), Hanso Janßen (Vorsitzender).
Der Parteitag startete mit einer kraftvollen bundespolitischen Rede von Toni Hofreiter. Von der Groko in Berlin verlange er endlich mal verantwortliches Handeln, dazu gehöre auch, aufzuhören, Waffen an Diktaturen zu liefern. Die Automobilindustrie müsse ihre Autos für die Straße statt für den Rollenprüfstand produziere. Hartz IV sei ein Fehler gewesen, hier müsse dringend gegengesteuert werden. Insgesamt sehe er die GRÜNEN auf dem Weg zu einer der wichtigsten und stärksten Parteien im Land. Quelle: LV Niedersachsen
Mit einem Klick auf die Überschrift kommt ihr zum vollständigen Bericht über die LDK vom Landesverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
„Es war eine sehr gute vom Bundesvorstand der Grünen Alten organisierte und vom Bundesverband Bündnis90/ Die Grünen finanzierte Beteiligungsveranstaltung, an der Delegierte aus den 16 Bundesländern teilnahmen“, dieses Resümee zog Jörg Jennrich von den Grünen Alten aus dem Kreisverband der Stader Grünen. Mehr »
27.08.2018
Vizepräsidentin des niedersächsischen Landtages Meta Janssen-Kucz zu Besuch bei Buxtehuder Grünen
Am Montag den 27.08.2018 besuchte die Landtagsvizepräsidentin der Grünen in Hannover, Meta Janssen Kucz, die Buxtehuder Grünen zu einem runden Tisch im Cafe „Pom Pom“ am Westhfleth. Es war ein konstruktiver Erfahrungsaustausch, in dem viele grüne Herzensthemen zur Sprache kamen. Mehr »
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Die Fraktion B90/Die Grünen haben sich bei schönstem Sonnenschein mit dem Fahrrad auf den Weg nach Wiegersen ins Rittergut zur Klausurtagung aufgemacht.
Nach einem gemütlichen Abend in einem traumhaften Garten wurde sich am nächsten Tag an die Arbeit gemacht. Ziel der Tagung war es, das Wahlprogramm von 2016 auf den Prüfstand zu stellen. Dabei ging es hauptsächlich um die Bereiche, in denen noch Handlungsbedarf besteht. Mehr »
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Zum umfangreichen Stellenabbau bei den Zulieferern des niedersächsischen Windenergieanlagenherstellers Enercon erklärt Julia Verlinden, Sprecherin für Energiepolitik und niedersächsische Grünen-Abgeordnete:
„Während Wirtschaftsminister Altmaier immer wieder betont, wie wichtig ihm jeder einzelne Kohlearbeitsplatz ist, sind ihm die vielen Beschäftigten in der Windindustrie offenbar egal. Hunderte wegfallende Arbeitsplätze allein in Norddeutschland sind das dramatische Ergebnis der falschen Energiepolitik dieser Bundesregierung. Der unverantwortliche Bremserkurs gegen Erneuerbare Energien schadet nicht nur dem Klimaschutz. Auch die innovativen Unternehmen der Erneuerbaren-Branche haben in Deutschland immer schlechtere Aussichten. Das zeigen die drastischen Entscheidungen der Firma Enercon exemplarisch. Mehr »
16.07.2018
Beckdorfer Sommertheater
Zum Streit um den Beckdorfer Kindergarten und den nachfolgenden Rücktritten der Ratsherren Stresow und Koschinski möchte die Fraktion der Grünen im Gemeinderat Beckdorf ihre Sicht der Dinge darstellen. Mehr »
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02.06.2018
Schutz für das Estetal/ Pressemitteilung des BUND
Das Buxtehuder Tageblatt berichtete kürzlich über die gescheiterten Gespräche zwischen dem Landkreis Stade, der Stadt Buxtehude und dem ACN auf der einen Seite und dem BUND Niedersachsen, zum weiteren Betrieb der Rennstrecke. Der 2. Vorsitzende des ACN greift den BUND in gewohnter Manier mit unwahren Unterstellungen an.
Der BUND hat jetzt eine Pressemitteilung veröffentlicht, um die dreisten Behauptungen des ACN ins richtige Licht zu rücken.
„Wohin steuert Europa“
Unter diesem Titel hat der Ortsverband der Grünen in Buxtehude am 05.04.2018 den Europaabgeordneten der Grünen Sven Giegold zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung ins Kulturforum eingeladen. Die Veranstaltung stieß auf großes Interesse, es waren 80 ZuhörerInnen gekommen.
Sven Giegold unterstrich in seinem Vortrag die große Bedeutung der EU und machte deutlich, dass heute kein Nationalstaat mehr in der Lage wäre, die politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen in der Welt im Alleingang zu bewältigen. Mehr »
Die Bundestagsfraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN hat eine Kleine Anfrage zu den Sammelabschiebungen nach Afghanistan an die Bundesregierung gestellt. Die Antwort der Bundesregierung ist bemerkens- und lesenswert.
16.03.2018
Hochwasserschutz in Buxtehude-Minideiche vom Tisch!
Die Grünen haben von Anfang an gegen die Minideich-Pläne von Deichverband, Stadtverwaltung, CDU und SPD Stellung bezogen. Kein Thema wurde von Politik, Verwaltung und Bürger/innen in den letzten 10 Jahren so nachhaltig kontrovers diskutiert wie die Pläne, das Stadtgebiet umzugraben, um Dämme und Deiche zu bauen.
Diese Pläne hat der Buxtehuder Betriebsausschuss in seiner Sitzung am 15.03.2018 beerdigt – und das ist gut so. Auch wenn wir viel Zeit für die Umsetzung besserer Maßnahmen verloren haben.
Der Dank der Grünen gilt insbesondere den Buxtehuder Bürgern/innen sowie auch den Jorkern und Cranzern, die, einmal aus ihrem Dornröschenschlaf erwacht, effektiv und mit Macht mitgekämpft haben.
Jetzt gilt es mit allen Este-Anliegern zusammen Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, um einen guten und effektiven Hochwasserschutz für alle zu gewährleisten. Die Hochwasser-partnerschaft Este ist dazu ein erster richtiger Schritt in die richtige Richtung.
(Ratsherr Guido Seemann)
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Angesichts des massiven Rückgangs an Insekten sowie von heimischen Tier- undPflanzenarten ist es um den Artenschutz schlecht bestellt. So geht es beim Insekten-sterben nicht nur um einzelne, besonders anspruchsvolle Arten, sondern die Gesamtheit der Insekten.
02.03.2018
Grüne fordern Offenlegung der Personalsituation und der Qualität der Pflege in den Elbe-Kliniken
In den letzten Wochen und Monaten war immer wieder die Qualität der ärztlichen Versorgung in den Elbekliniken Anlass für Presseberichte. Außerdem wurden Zusammenhänge hergestellt zwischen vermeintlichen oder tatsächlichen Missständen und einem sich verstetigenden Personalmangel auf der einen Seite und der langjährigen Tradition der unterhalb des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst liegenden Haustarife der Elbe-Kliniken auf der anderen Seite. Wir haben die (für uns erstaunliche) Meinung des Gesamtbetriebsratsvorsitzenden gehört, der diesen Zusammenhang in Abrede stellt und auf Krankenhäuser in Hamburg verweist, die ebenfalls und trotz tariflicher Bezahlung einen Personalmangel vorzuweisen hätten.
Reinhard Bütikofer MdEP war beim 1. Neujahrsempfang der Grünen in Buxtehude.
Das Buxtehuder Tageblatt berichtete am Montag den 05. Februar 2018 darüber
Nach aktuellen Meldungen haben bereits über 140 Städte und Gemeinden in Deutschland beschlossen, dass ihre Grünflächen nicht mehr mit glyphosathaltigen Pestiziden behandelt werden dürfen.
Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Stadtrat stellen jetzt einen entsprechenden Antrag für Buxtehude. Mehr als 1 Million Menschen hatten 2016/17 im Rahmen einer Europäische Bürgerinitiative gegen den Einsatz von Glyphosat unterschrieben, darunter überproportional viele Deutsche.
Sehr geehrte Frau Oldenburg Schmidt,
hiermit beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, dass der Rat der Stadt Buxtehude beschließen möge, umgehend die Erstellung einer Machbarkeitstudie umzusetzen für den Wiederaufbau der historischen Gründerzeitenfassade am neuen Museum/Samelhaus am Petriplatz.
Begründung: Mehr »
Sehr geehrte Frau Oldenburg Schmidt,
im Rahmen des Ausbaus der Kreisstraße 40 „Rübker Straße“ als Autobahnzubringer, sehen wir, auf Grundlage des aktuellen Planfeststellungsentwurfs massive städtebauliche Probleme auf die Hansestadt Buxtehude zukommen. Auch stellt der geplante Ausbau und die Inbetriebnahme des Zubringers eine erhebliche unzumutbare Belastung der Anwohner dar.
Sehr geehrte Frau Oldenburg Schmidt, im Rahmen des Ausbaus der Kreisstraße 40 „Rübker Straße“ als Autobahnzubringer, sehen wir, auf Grundlage des aktuellen Planfeststellungsentwurfs massive städtebauliche Probleme auf die Hansestadt Buxtehude zukommen. Auch stellt der geplante Ausbau und die Inbetriebnahme des Zubringers eine erhebliche unzumutbare Belastung der Anwohner dar. Mehr »
Wir freuen uns, dass sich Dr. Julia Verlinden, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Lüneburg, im Bundestag weiterhin um den Landkreis Stade kümmert und wir die gute Zusammenarbeit fortführen können. Mehr »
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Wir kämpfen leidenschaftlich dafür, dass Europa nicht auseinanderbricht, um die großen Aufgaben der Zukunft zu lösen. Wir setzen uns für eine friedliche Welt mit einer starken UN ein und wollen die Globalisierung gerecht und den Welthandel fair gestalten. Dabei verteidigen wir das Menschenrecht auf Asyl und bekämpfen Fluchtursachen. Mehr »
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<big>Wir kämpfen für eine intakte Natur mit sauberem Wasser, für hohe Lebensqualität und eine innovative Wirtschaft. Wir wollen vollständig auf grüne Energien umsteigen und Deutschland wieder zum Vorreiter beim Klimaschutz machen. Für gesunde Lebensmittel müssen wir raus aus der Massentierhaltung und für umweltfreundlichen Verkehr zum Beispiel verstärkt auf abgasfreie Elektroautos umsteigen. </big> Wir kämpfen für eine intakte Natur mit sauberem Wasser, für hohe Lebensqualität und eine innovative Wirtschaft. Wir wollen vollständig auf grüne Energien umsteigen und Deutschland wieder zum Vorreiter beim Klimaschutz machen. Für gesunde Lebensmittel müssen wir raus aus der Massentierhaltung und für umweltfreundlichen Verkehr zum Beispiel verstärkt auf abgasfreie Elektroautos umsteigen. Mehr »
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Wie kann heute angesichts des globalen Super-Marktes eine bäuerliche, vielfältige Landwirtschaft erhalten bleiben, die gesunde, frische Nahrungsmittel erzeugt und die Natur- und Kulturlandschaft pflegt?
Bei Solidarischer Landwirtschaft (kurz Solawi) werden die Lebensmittel nicht mehr über den Markt vertrieben, sondern fließen in einen eigenen, durchschaubaren Wirtschaftskreislauf, der von den Teilnehmer*innen mit organisiert und finanziert wird. Mehr »
16.01.2017
Stellungnahme: Befreiungsmöglichkeiten von den Festsetzungen des Bebauungsplan Nr. 75 - Estering
Dass es einen Rechtsanspruch auf Erteilung der vom ACN beantragten Befreiung gibt ist sehr zweifelhaft. Richtig ist, dass der ACN einen Anspruch auf eine ermessensfehlerfreie Entscheidung der Behörde hat. Ermessensfehlerfrei ist die Entscheidung der Behörde dann, wenn sie den Sachverhalt zutreffend ermittelt, in ihrer Entscheidung alle relevanten Gesichtspunkte berücksichtigt und die Gründe für und gegen eine Befreiung gewichtet und abwägt. Mehr »
Erklärung zum Änderungsvorschlag der Fraktion der CDU im niedersächsischen Landtag vom 25.11.2015.
Der Antrag der CDU greift die Gesichtspunkte der Regierungsfraktionen im Ausschuss nach einem ganzheitlichen Hochwasserschutzkonzept auf, was wir begrüßen. Die im CDU-Antrag vorgesehene rechtssichere Gewährung des Bestandsschutzes im Rahmen einer Rechtsverordnung ist allerdings für uns absolut essentiell. Mehr »
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Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz wurde am 26.10.2016 geändert und bietet jetzt deutlich verbesserte Rahmenbedingungen für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide. Auf Initiative der BUXTEHUDER GRÜNEN können Räte künftig keine Entscheidungen mehr treffen, wenn zu einem Thema ein Bürgerbegehren läuft. Mehr »
11.09.2016
Vielen, vielen Dank!!
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Liebe Grüne Mitglieder und Kandidaten,
17,9% im vorläufigen amtlichen Endergebnis bedeuten für uns ein ausgezeichnetes Ergebnis in Buxtehude. Nachdem wir vor 5 Jahren durch den Fukushima-Effekt viele neue Wähler hinzugewinnen konnten, haben wir diesmal an absoluten Stimmen sogar noch zugelegt. Mehr »
Grüne Politik für Buxtehude das bedeutet: gut durchdachte, kreative und auf langfristige Sinnhaftigkeit angelegte Lösungen für konkrete Herausforderungen vor Ort. Wir stehen für nachhaltiges Handeln für Buxtehude und unsere Region in den unterschiedenen Dimensionen und Handlungsfeldern.
Als Buxtehuder Bürger haben wir uns gründlich mit den Belangen unserer schönen Stadt auseinandergesetzt. Gäbe es kein Lob, so wollten wir uns hier nicht dauerhaft niederlassen. Um das Gute zu bewahren und um neue, kluge Lösungen für unsere schöne Stadt zu finden, sind wir angetreten. Hier unser Wahlprogramm!
20.07.2016
Wie steht es um die JVA Hahnöfersand?
Diese Frage diskutierten am Mittwoch, den 20. Juli 2016 der Buxtehuder Ortsverbandssprecher Thomas Schäfer und der Fraktionsvorsitzende Michael Lemke gemeinsam mit dem Grünen Hamburger Justizsenator Dr. Till Steffen. Mehr »
Am Mittwoch den 08.06.2016 um 19:30 Uhr laden die Buxtehuder und Apenser Grünen zu einer Vorführung des Filmes DEMOCRACY – IM RAUSCH DER DATEN in das Kulturforum am Hafen ein. Mitglieder und Interessierte sind herzlich eingeladen.
Der Eintritt ist frei. Mehr »
Europa 2016 - Grexit, Brexit, Rechtsruck in Osteuropa- Ist die EU als Staatenbund gefährdet?
Am Mittwoch, den 04.05. um 19:00 Uhr lädt unser Ortsverband seine Mitglieder und alle interessierten Gäste zum Stammtisch in die Buxtehuder Gaststätte Gildehaus, Gildenweg 1 in Buxtehude ein.
Es berichtet der europapolitische Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion MdB Manuel Sarrazin. Mehr »
Der Ortsvorsteher von Buxtehude-Ottensen, Professor Dr. Heinrich Meyer, hat am 7. April 2016 im Oxbow Corner die Ottensener zu einer Bürgerversammlung zum Thema "Förderung nachhaltiger Entwicklung – Verlauf, Ergebnisse und Perspektiven" eingeladen.
Hier ist ein Bericht über die hochinteressante und gut besuchte Veranstaltung: Mehr »
21.04.2016
Grüner Stammtisch im April - Das TeeMobil Projekt erklärt Sami Khokhar von den Hamburger Grünen
Am Donnerstag, den 21.04. ab 19:00 Uhr laden die Grünen Buxtehude-Apensen alle interessierten Gäste und ihre Mitglieder zu ihrem - diesmal um 15 Tage verschobenen - monatlichen Stammtisch ein.
Diesmal (!) in die Buxtehuder Gastwirtschaft - Hoyer‘s Eck an der Kreuzung Rübker Straße / Harburger Straße.
Sami Khokhar, seit 2007 Mitglied bei den Hamburger Grünen, erzählt im Zusammenhang mit der Flüchtlingshilfe in Hamburg über das TeeMobil Projekt.
Am Mittwoch, den 02.03. ab 19:00 Uhr laden die Grünen Buxtehude-Apensen alle interessierten Gäste und ihre Mitglieder zu ihrem monatlichen Stammtisch in das Buxtehuder Weinrestaurant ´der Primus´ in die Abtstraße 8 ein.
Als Referenten haben wir Herrn Tim Weber - Geschäftsführer von Mehr Demokratie e.V. - gewinnen können.
Wir diskutieren über die Themen: Volksentscheid Olympia in Hamburg/ Bürgerbegehren Hochwasserschutz an der Este --- Passt die direkte Demokratie in unsere Zeit? Mehr »
Ziel der Initiative „Mayors for Peace“ ist es, im Rahmen der Überprüfungskonferenzen des Atomwaffensperrvertrages einen klaren Zeitplan für eine tatsächliche weltweite Abrüstung von Atomwaffen durchzusetzen. Das Netzwerk soll dazu beitragen, die Abrüstungsbemühungen in einem starken Netzwerk zu symbolisieren und so nachhaltig und für eine friedliche Welt eintreten. Mehr »
16.12.2015
Positionspapier der Grünen Buxtehude
So schaffen wir es: 10 kluge Schritte für gute Flüchtlinghilfe Mehr »
Wie wir von Vertretern der Grünen aus unserer Region erfahren haben und auch aus der Presse entnehmen konnten, wurde auf der Landeskonferenz der Grünen in Osnabrück eine weitgehende Resolution zum ganzheitlichen Hochwasserschutz mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war- wie man uns berichtete - eine leidenschaftliche Diskussion. Mehr »
19.11.2015
Flüchtlinge - wie kann es weitergehen?
Veranstaltung im Kulturforum in Buxtehude
Seit dem Spätsommer dieses Jahres hat die Zahl der in Deutschland ankommenden Flüchtlingen drastisch zugenommen. Politik, Verwaltung und eine Vielzahl von ehrenamtlichen Helfern bemühen sich, die damit verbundenen Probleme zu bewältigen. Gleichzeitig wächst im politisch rechten Spektrum die Gegnerschaft zu einer Haltung, die Asyl als Menschenrecht auch in schwierigen Zeiten verteidigt.
Die Bürgerinitiative "Menschenwürde Landkreis Stade" in Kooperation mit dem Ortsverband Buxtehude-Apensen von Bündnis 90/Die Grünen hat zwei hervorragende Kenner der Flüchtlingsproblematik eingeladen, über die Hintergründe der gegenwärtigen Flüchtlingssituation zu informieren, die offizielle Flüchtlingspolitik im Bund und in den Ländern kritisch zu analysieren und ihre eigenen Vorschläge zum Umgang mit den praktischen Problemen vor Ort zur Diskussion zu stellen: Kai Weber ist der Geschäftsführer des Niedersächsischen Flüchtlingsrats, einer weithin angesehenen Nichtregierungsorganisation; Filiz Polat, MdL, ist die migrationspolitische Sprecherin der Grünen im Niedersächsischen Landtag.
Der Eintritt zu der Veranstaltung am 19.11.2015, 18.30, im Kulturforum im Hafen in Buxtehude ist frei.
05.06.2015
Antrag TTIP/TISA/CETA-Resolution
Sehr geehrte Frau Oldenburg Schmidt,
die geplanten Freihandelsabkommen TIPP/TiSA/CETA* könnten gravierende Auswirkungen auf die Kommunalpolitik in Buxtehude und damit auf die Buxtehuderinnen und Buxtehuder haben.
Aus diesem Grund hält die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen es für dringend geboten, das Augenmerk der Ratsmitglieder und unserer Mitbürger auf diese Verhandlungen zu richten. Wir sehen den Rat gegenüber unserem Gemeinwesen und unseren Mitbürgern in der Verpflichtung, öffentlich seinen Standpunkt klar zu machen, soweit die angestrebten Vereinbarungen die politische Arbeit und die Menschen der Stadt Buxtehude betreffen könnten. Mehr »
19.03.2015
Grünes Kino
Filmvorführung:
Donnerstag, 19. März, 20:00 Uhr
Kulturforum am Hafen, Buxtehuder Hafenbrücke 1
Eintritt 5,00 €
Reservierungen: 04161/82334
Kommunale Initiative Kino und Bündnis 90 / Die Grünen laden ein zu einem
Film von und mit Jeremy Irons: „Weggeworfen - Trashed“
Am 19. März 2015 um 20:00 Uhr zeigt die KIK zusammen mit dem Grünen
Ortsverein Buxtehude-Apensen eine spannende Dokumentation zum Thema Abfall:
Oscar-Preisträger und Hollywood-Superstar Jeremy Irons macht mit “Weggeworfen”
auf eines der wichtigsten Umweltthemen unserer Zeit aufmerksam.
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sc. Beckdorf. "Die Landwirte sind Partner der Agrarwende", erklärte Christian Meyer (Grüne), Niedersachsens Agrarminister am Montagabend im Beekhoff in Beckdorf. Meyer war der Polit-Stargast beim Neujahrsempfang der Grünen im Ortsverband Buxtehude-Apensen. Sein Thema: die sanfte Agrarwende.
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Der Grüne Landwirtschafts- und Verbraucherminister Christian Meyer kommt auf Einladung des GRÜNEN Ortsverbandes Buxtehude-Apensen am Montag, den 12.01, zum Grünen Neujahrstreffen nach Beckdorf.
Christian Meyer berichtet über die landwirtschaftlichen Themen aus 2014 und wagt einen Ausblick der Landwirtschaftpolitik der Landesregierung für 2015. Die öffentliche Veranstaltung findet im Beekhof in Beckdorf statt und beginnt um 18.00.
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02.12.2014
Anfrage Hochwasserschutz Buxtehude
Neue Offenheit in Buxtehude und Stellung der Stadt als Mitglied im Deichverband der II. Meile Alten Landes
18.11.2014
Schaffung einer befristeten Stelle eines Sozialarbeiters in der SG Apensen
In Apensen werden nicht wenige Anstrengungen unternommen, die bereits eingetroffenen Asylbewerber und Asylbewerberinnen adäquat unterzubringen, aber auch sich auf die noch zu erwartenden Flüchtlinge vorzubereiten. Neben den Planungen für die Unterbringung von Flüchtlingen in Containeranlagen in Beckdorf und Sauensiek und den Überlegungen, weiteren Wohnraum käuflich zu erwerben, wurde kürzlich auch die Einrichtung einer weiteren befristeten halben Stelle durch den Samtgemeindeausschuss beschlossen.
Da diese diese Bemühungen noch nicht ausreichen, beantragen die Grünen die Einrichtung einer befristeten Stelle eines Sozialarbeiters ab Januar 2015.
04.10.2014
Pressemitteilung zur Elbvertiefung
Gut, dass die Bagger warten müssen!
Darum geht's:
Um das Jahr 1818 herum bemaß sich der Tiefgang der Elbe bezogen auf Normalnull auf etwa vier Meter. Seitdem ist Deutschlands drittlängster Strom achtmal vertieft worden, zuletzt in den Jahren 1998/99 auf 16,8 Meter – nun steht die nächste Vertiefung an: 19 Meter NN. Doch bevor in der Zufahrt nach Hamburg gebaggert werden darf, hat das Bundesverwaltungsgericht heute die Entscheidung zur Elbvertiefung vertagt. Zunächst müssten vom Europäischen Gerichtshofes (EuGH) offene Fragen zum EU-Recht beantwortet werden. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen begrüßen, dass jetzt eine grundsätzliche Klärung herbeigeführt werden soll.
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24.09.2014
Antrag an die Stadt Buxtehude
Wegerandstreifen als Strukturelemente in der Landschaft
Sehr geehrter Herr Badur,
seit einigen Jahren beobachten wir im Umland des Stadtgebietes, dass einige Landwirte die Randstreifen von kommunalen Wege und Straßen in der freien Landschaft als Ackerfläche mitbenutzen. Diese Entwicklung bereitet uns Sorgen, weil die Wegerandstreifen aus unserer Sicht für den Natur- und Landschaftsschutz zur Verfügung stehen sollten. Sie dienen als vielfältige Rückzugsräume für Tiere, vernetzen Biotope und verschönern das Landschaftsbild. Als Eigentümerin der Flächen ist es der Stadt Buxtehude vorbehalten, die Wegerandstreifen zu gestalten und als Strukturelemente in der Landschaft zu erhalten.
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Seit ungefähr fünf Jahren werden die notwendigen Neubauten der drei Feuerwehrgerätehäuser in Apensen, Beckdorf und Sauensiek geplant. Die Planungen haben etliche ehrenamtlich Tätige zu Rücktritten genötigt, einige wurden massiv bedroht.
Wir stellen in Gesprächen immer wieder fest, dass bei vielen Mitbürgern – dies schließt besonders auch die Feuerwehrleute ein, die nicht an den Entscheidungen beteiligt waren - leider ein unvollständiger Informationsstand besteht.
Wir möchten mit diesem Brief aufklären, aufeinander zugehen, Vertrauen zurückgewinnen.
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Prüfung der Alternative / Sportplatz Kunstrasen / Trainingsplatz am SZ Süd
Sehr geehrter Herr Badur,
seit Monaten wird dem SV Ottensen ein Trainingsplatz, auf dem Sportgelände an der Apensener Straße (ehemals Arena Sportgelände), versprochen. Dieses Versprechen wurde unter anderem vor dem Hintergrund abgegeben, dass der SV Ottensen im Vorgriff auf die Planungen für die Arena und im Vertrauen auf alle Beteiligten, diese auch zu realisieren, sein derzeitiges, mit Einschränkungen nutzbares Gelände aufgegeben hat. Auf die Einzelheiten braucht hier nicht weiter eingegangen zu werden. Zugunsten des SV Ottensen könnte jedenfalls ein Vertrauenstatbestand entstanden sein, mit städtischer Unterstützung ein Ersatzgelände zu erhalten.
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26.05.2014
Herzlichen Dank!
Herzlichen Dank an alle WählerInnen, alle UnterstützerInnen und HelferInnen sowie die zahlreichen ermutigenden, kritischen und bereichernden Menschen, die ich in den letzten Wochen kennen lernen durfte.
Der Wahlkampf war eine schöne und bis zur letzten Minute spannende Erfahrung.
Wir alle können stolz sein auf über 40% Zustimmung und Vertrauen.
Gern hätte ich Sie in der Stadtverwaltung vertreten und Ihre Themen und Anliegen nach vorn gebracht. Nun können wir dieses Signal des Aufbruchs und des Wandels weitergeben und hoffen, dass unsere gemeinsame Bürgermeisterin ihren Worten Taten folgen lässt und Buxtehude erfolgreich durch die nächsten Jahre führt.
Ich wünsche Frau Oldenburg-Schmidt für die Zeit ab Herbst ein glückliches Händchen und einen guten Sinn für den Bürgerwillen, den man nicht unterschätzen sollte.
Ich freue mich auf eine gestärkte Position im Buxtehuder Stadtrat und eine konstruktive und lebendige Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen.
Ihr
Michael Lemke
Zum 4. Bürgerdialog war geprägt von einer sehr angeregten und kontroversen Diskussion mit dem Publikum und den drei Gästen, die der Bürgermeisterkandidat Michael Lemke geladen hatte. Zu den Themen Wirtschaft, Verkehr und Innovation legten Klaus Harder, ehemaliger Wirtschaftsförderer der Stadt Buxtehude, Jens Saß, Geschäftsführer der Firma implantcast GmbH und Reiner Schomacker, Vorstand der Norderstedter Bank eG ihre Statements und Vorstellungen für die Zukunft dar.
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Der 3. Bürgerdialog stand ganz im Zeichen der Themen Familie, Bildung, Jugend und Freizeit und fand im Theater im Hinterhof in Altkloster statt. Als Gäste hatte Bürgermeisterkandidat Michael Lemke Thorsten Sundermann, Leiter Handball-Marketing Buxtehude, Lisa Madlen Kleine, die Schülersprecherin des Schülerrats Gymnasium Süd sowie Eckhard Stein, ehemaliger Geschäftsführer der Lebenshilfe Buxtehude, eingeladen.
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Nach dem erfolgreichen Auftakt seiner Bürgerdialog-Reihe in der vergangenen Woche begrüßte Bürgermeisterkandidat Michael Lemke am Mittwoch zum zweiten Mal Buxtehuder Bürgerinnen und Bürger zum Ideenaustausch und zur offenen Diskussion. Im Kulturforum am Hafen standen diesmal die Themen städtebauliche Entwicklung und Kultur auf der Tagesordnung. Gemeinsam mit dem Publikum und den geladenen Gästen Dieter Klar, Präsident des Kulturforums, und Uwe Gährs, 1. Vorsitzender Bürgerverein Altkloster, wurden verschiedene Aspekte diskutiert und das politische Programm von Michael Lemke konkretisiert.
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Michael Lemke für mehr Bürgerbeteiligung in Buxtehude
Am 23. April ab 19.00 Uhr waren zahlreiche Buxtehuder BürgerInnen der Einladung des Bürgermeisterkandidaten Michael Lemke zum ersten Bürgerdialog in der Hochschule 21 gefolgt. Gemeinsam mit dem Publikum und zwei geladenen Experten wurden in einer sehr lebhaften Diskussion verschiedene Aspekte zum Thema Energie und Umwelt in Buxtehude beleuchtet. Michael Lemke bezog Stellung und gab Auskunft über seine Vorstellungen von dem, was er zukünftig in Buxtehude bewegen will.
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Am 23. April ab 19.00 Uhr lädt Bürgermeisterkandidat Michael Lemke zum ersten Bürgerdialog in die Hochschule 21 in der Harburger Strasse 6 ein. Thema dieses ersten von insgesamt fünf Bürgerdialogen sind Energie und Umwelt. Gemeinsam mit dem Publikum und zwei geladenen Experten sollen verschiedene Aspekte zum Thema Energie und Umwelt in Buxtehude beleuchtet und Ideen erarbeitet werden, die Teil des politischen Programms von Michael Lemke werden können.
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09.04.2014
Die Chance zum Bürgermeisterwechsel in Apensen
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In Apensen haben sich SPD, FWG und Die Grünen geeinigt, den parteilosen Andre Bunkowsky aus Hollenstedt bei seiner Kandidatur für das Amt des Samtgemeindebürgermeisters in Apensen zu unterstützen. Kurz vor Ablauf der Bewerbungsfrist hat der Fraktionsvorsitzende der Grünen in Apensen, Dieter Kröger, die Wahlunterlagen bei der Samtgemeinde einreichen können. Vorausgegangen war die Einigung der drei Parteien, Andre Bunkowsky als unabhängigen Bewerber zu unterstützen und somit eine Alternative zum derzeitigen Bürgermeister präsentieren zu können, mit dessen Amtsführung die Grünen in den letzten Monaten nicht zufrieden sein konnten. Um so mehr drücken wir unserem gemeinsamen Kandidaten die Daumen und werden ihn im Wahlkampf voll unterstützen.
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Die LDK möge beschließen:
Die Landtagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen Niedersachsen wird aufgefordert, sich für eine Änderung des § 32 Abs. 6 NKomVG dergestalt einzusetzen, dass es einem kommunalen Gremium nicht mehr möglich ist, in einer Angelegenheit, zu der ein Bürgerbegehren anhängig ist, einen Beschluss zu fassen, der das Bürgerbegehren oder den nachfolgenden Bürgerentscheid unzulässig werden lässt.
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04.04.2014
Wahlkampfstart für Michael Lemke
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Die Aufstellungswahl zur Kandidatur ist gestern erfolgt. Damit ist Michael Lemke offiziell als Bürgermeisterkandidat der Stadt Buxtehude nominiert und der Wahlkampf eröffnet. Die Bürgermeisterwahl findet am 25. Mai statt. Schon im Wahlkampf tritt Lemke in den direkten Dialog mit den BürgerInnen: An fünf Terminen wird er verschiedene Themen rund um Buxtehude diskutieren. Seine Reihe „Bürgerdialoge“ startet am 16. April mit dem Thema „Finanzen“.
Michael Lemke erklärt die Beweggründe für seine Kandidatur so: „Ich kandidiere, damit die BürgerInnen dieser Stadt die Möglichkeit einer echten, demokratischen Wahl haben und weil ich die Potentiale, die in unserer Stadt stecken, nutzen möchte: Buxtehude kann mehr! Als Bürgermeister dieser Stadt möchte ich die BürgerInnen abholen und mit in die Gestaltung unserer Stadt einbinden. Das ist mir wichtig.
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12.03.2014
Grüne für grünen Parkplatz
BUXTEHUDE. Fraktionsvorsitzender Michael Lemke schlägt Spendenkampagne "Mein Baum - Meine Stadt" vor.
„Es gibt keine Lobby für große, einzeln stehende Bäume in der Stadt Buxtehude“, klagen die Buxtehuder Grünen – und kritisieren, dass der Erweiterung des Parkplatzes Altstadt („Grün“) mehrere Bäume zum Opfer gefallen sind. Die Fraktion hat sich jetzt dafür ausgesprochen, die Planung zu überarbeiten. „Der neue Parkplatz an der Hansestraße sollte durch mehrere schattenspendende Bäume aufgelockert werden“, sagt der Fraktionsvorsitzende Michael Lemke. Er will Stadt und Bürger in ein Boot holen –und eine Pflanz- und Spendenkampagne unter dem Motto „Mein Baum, meine Stadt“ initiieren.
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Die Kommunalaufsicht bestätigt die Einschätzung der Grünen
Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat bei den Haushaltsberatungen für 2014 wie auch schon in den Vorjahren regelmäßig darauf hingewiesen, dass die Stadt ein Ausgabeproblem hat. Selbst Rekordeinnahmen können die laufenden Ausgaben, trotz Steuererhöhung, nicht decken.
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Runder Tisch zum Thema Hochwasserschutz muss schnell Ergebnisse erarbeiten
Der Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen Buxtehude-Apensen begrüßt die Initiative des Stader Landrats Roesberg, alle an der Este liegenden Kommunen und Verbände zu einer ersten Gesprächsrunde zur Verbesserung des Hochwasserschutzes an der Este einzuladen.
Die Veranstaltung am 28.02.2014 darf allerdings keine einmalige Veranstaltung in Zeiten des Wahlkampfes bleiben. Die Treffen müssen künftig regelmäßig erfolgen und auch schnell Ergebnisse bringen.
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Anfrage mit der Bitte um Vorlage einer Zusammenstellung der freiwilligen Leistungen (inclusive Gebäude- und Personalkosten) zum nächsten Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen.
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Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt eine Markierungs- und Kastrationspflicht für freilaufende Hauskatzen einzuführen.
Begründung:
Die Zahl der ausgesetzten, verwilderten aber auch wild geborenen Hauskatzen hat in den zurückliegenden Jahren deutlich zugenommen. Die Tiere pflanzen sich unkontrolliert fort und fristen teilweise unter erbärmlichen und tierschutzwidrigen Umständen ihr Leben. Die Tierschutzvereine können die Katzen kaum noch unterbringen.
Wie der Presse zu entnehmen war, ist im Seniorenheim Waldburg in Buxtehude ein neues Bewegungsbad eröffnet worden. Das moderne Bad wird als Vorzeigeprojekt bezeichnet. Neben den BewohnerInnen der Anlage stehen auch Gästen Schwimmzeiten zur Verfügung..
Die Bündnis 90/Die Grünen bitten um Mitteilung
- über die derzeitigen Belegungen und Auslastung des Lehrschwimmbades
- welche Veränderungen haben sich seit 2012 ergeben?
- welche Gruppierungen haben sich grundsätzlich von diesem Standort verabschiedet?
- wie viele übende Personen sind pro Belegungstermin im Bad und wie viele waren es 2012?
- welche TeilnehmerInnengebühren werden erhoben und sind als Einnahmen zu verbuchen? Wie hoch waren die Einnahmen 2012?
- was hoch sind die derzeitigen Unterhaltungskosten insgesamt und pro im Belegungsplan angegebenen Termin?
Der Ortsverband hat die grüne Landtagsfraktion aufgefordert, sich für eine Verbesserung der Bürgerrechte einzusetzen. Mehr »
29.01.2014
Hochwasserschutz für Buxtehude
Der Ortsverband hat noch einmal Kontakt Josef Voß, Referent der grünen Landtagsfraktion für Natur- und Umwelt, sowie Landwirtschaft und Verbraucherschutz, aufgenommen und Unterstützung aus Hannover angefordert. Mehr »
Wir GRÜNEN möchten ein symbolisches Zeichen für den Datenschutz setzen und schlagen vor, bsp. das Stadtarchiv nach Edward Snowden zu benennen.
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„Ich bin ziemlich sicher, dass die Buxtehuder selbst jetzt sehr stolz sind, sich auf diese Art und Weise neu mit ihrer Geschichte identifizieren zu können", schreibt Elke Twesten, Mitglied der Grünen Landtagsfraktion, in ihrem Glückwunschschreiben an Bürgermeister Jürgen Badur zum verliehenen Titel Hansestadt Buxtehude. Mehr »
„Die Stadt hat kein Einnahme- sondern ein Ausgabenproblem“, so Joachim Piepenbrock, Mitglied im Finanzausschuss. Zeiten sehr guter Konjunktur mit Steuereinnahmen auf Höchstniveau, wie sie derzeit gegeben sind, sollten dafür genutzt werden, Schulden ab- und Rücklagen aufzubauen, um in Zeiten schlechter Konjunktur durch Investitionen die Konjunktur anzukurbeln. Davon ist der vor kurzem von der Verwaltung vorgelegte Buxtehuder Haushaltsentwurf mit einem operativen Fehlbetrag von knapp Euro 4.000.000.- für das Jahr 2014 leider weit entfernt. Die Grünen fordern daher eine gründliche Überarbeitung des Haushalts, mit dem Ziel, diesen strukturell ausgeglichen darzustellen. Mehr »
10.10.2013 - Öffentliche Veranstaltung „Nitrat im Grundwasser, Trinkwassergefährdung, Trinkwasserversorgung privatisieren"
Die Bürgerinitiative Hedendorf und Umgebung e.V. wird am 10.10.2013 um 18:30 h, im VSV-Treff, Feldstraße, Hedendorf eine öffentliche Veranstaltung zum Thema „Nitrat im Grundwasser, Trinkwassergefährdung, Trinkwasserversorgung privatisieren" durchführen.
Redner sind der Minister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Christian Meyer und der Geschäftsführer vom Trinkwasserverband Stader Land Herr Carl.
Wir sagen DANKE
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Wir haben gemeinsam mit vielen Grünen und auch mit zahlreichen Freundinnen und Freunden in den vergangenen Monaten für den grünen Wandel und für ein gutes Ergebnis gekämpft für eine konsequente Energiewende, eine nachhaltige Agrarpolitik und mehr Gerechtigkeit.
Mit dem Ausgang dieser Bundestagswahl können wir nicht zufrieden sein. Es ist uns nicht gelungen, das grüne WählerInnen-Potential abzurufen. Dieses Ergebnis werden wir nun gemeinsam analysieren und bewerten. Aber, es geht weiter und wir machen weiter.
GRÜN GEHT WEITER.
Liebe Grüße Eva Viehoff, Kandidatin im Wahlkreis Cuxhaven / Stade II
Michael Lemke, Kandidat im Wahlkreis Stade I / Rotenburg II
michael-lemke-gruene.de/ich-sage-danke/
www.eva-viehoff.de
gruene-kv-stade.de/aktuelles/aktuelles-volltext/
26.08.2013
Hochwasserschutz in Buxtehude
Informationen
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Geplante Anhebung der Aufwandsentschädigungen (AE) für die Feuerwehren in der Samtgemeinde Apensen
Die vom Samtgemeindebürgermeister geplante Anhebung der Aufwandsentschädigungen für die Feuerwehren in der Samtgemeinde Apensen lehnen die Grünen in der vorliegenden Form ab. Die Gesamtkosten sollen fast um das Dreifache steigen. Einzelnen Sätze würden die Höchsten im Landkreis Stade sein. Und das in der Samtgemeinde mit den höchsten Schulden.
26.06.2013
Wir Buxtehuder Grüne sind auch aktives Mitglied in der Initiative Hochwasserschutz Buxtehude.
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Derzeit werden wir uns aktiv in das Bürgerbegehren einbringen und um die Unterstützung von ca. 3.200 Buxtehuder Bürgern bis zum September werben. Dafür benötigen wir jedwelche Unterstützung.
Entscheidung für Klimaschutz, Bürgerbeteilgung, Mindestlohn, solidarische Gesellschaft,bessere Bildung und ChancengleichheitUnter dem Motto "Hier bist Du entscheidend!" hatte auch der Grüne Kreisverband Stade am Sonntag (09.06.) seine Mitglieder zum ...
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„Wenn Herr Seefried richtig zugehört hätte, dann dürfte ihm nicht entgangen sein, dass die DOW und der Umweltminister Stefan Wenzel vereinbarten, das Thema Energie besonders intensiv im Dialog auszutauschen, um gemeinsam den Produktionsstandort der DOW langfristig zu sichern“, mit diesen Worten kritisiert Michael Lemke, Grüner Bundestagskandidat im Wahlkreis Stade I - Rotenburg II, den CDU Landtagsabgeordneten Kay Seefried.
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„Wasser ist ein öffentliches Gut und keine Handelsware. Darum darf es keine Privatisierung der Wasserversorgung geben“, sagt Michael Lemke, Grüner Bundestagskandidat im Wahlkreis Stade I – Rotenburg II. Michael Lemke freut sich, dass mittlerweile über 1,4 Millionen Menschen aus Europa mit ihrer Unterschrift die EU-Kommission zur Kurskorrektur auffordern.
Die EU-Kommission will die Versorgung mit Trinkwasser und die Bewirtschaftung der Wasserressourcen den Binnenmarktregeln unterwerfen und Konzernen wird somit Tür und Tor für die Übernahme der Wasserversorgung geöffnet, warnt Michael Lemke.
06.05.2013
Grüne unterstützen Energie in Bürgerhand
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„Seit Jahrzehnten bringen Bürgerinnen und Bürger die Energiewende voran“, sagt Michael Lemke, Grüner Bundestagskandidat der Grünen im Wahlkreis Stade I – Rotenburg II. „Auch im Landkreis Stade“, betont Michael Lemke und zählt auf: „privat betriebene Windräder in Drochtersen, die Solardächer auf unzähligen Bauernhöfen und auf Privathäusern sowie die gemeinschaftlich finanzierten Solardächer auf öffentlichen Gebäuden“.
Mehr »30.04.2013
Antrag auf Bürgerbeteiligung vor der Entscheidung zum Hochwasserschutz in Buxtehude
Auf der gemeinsamen Sitzung von Betriebsausschuss und ASUO ist deutlich geworden, dass die Verwaltung bereits in ca. 4 Wochen eine Entscheidung darüber herbeiführen möchte, welche Variante des Hochwasserschutzes umgesetzt werden soll.
Das Thema Hochwasserschutz wird schon seit langem sehr kontrovers diskutiert.
Seit der letzten Sitzung ist klar, dass ein effektiver Hochwasserschutz auch im Oberlauf der Este möglich ist. Darüber hinaus scheinen sich die aktuellen Planungen zum Hochwasserschutz im Stadtgebiet deutlich von den bisherigen Planungen des Deichverbandes zu unterscheiden.
Die Stadt ist damit erstmals in der Situation, dass es zwei umsetzbare Varianten gibt, mit denen das Stadtgebiet vor einer Überflutung geschützt werden kann.
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Das Grüne Wahlprogramm zur Bundestagswahl wurde in Berlin einstimmig (bei nur einer Enthaltung) beschlossen. Über 2.600 Änderungsanträge hatten die Grünen auf ihrer Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) am vergangenen Wochenende (26.bis 28.04.2013) bis in die Nacht hinein zu entscheiden. „Das war eine sehr intensive und inhaltliche Debatte über unser Wahlprogramm", berichtet Ulrike Mohr (Lühe), die gemeinsam mit Ulrich Hemke (Stade) und Michael Lemke (Buxtehude) am Programm auf der BDK mitwirkte.
Mehr »Auf Einladung von Michael Lemke, Grüner Bundestagskandidat im Wahlkreis Stade-Rotenburg, besucht der grüne Bundestagsabgeordnete, Sven-Christian Kindler, pünklich zur Obstblüte am 30. April 2013 Jork im Alten Land und die Stadt Buxtehude. Kindler, der auch für die Belange des Landkreises Stade in Berlin zuständig ist, will sich über die aktuelle Entwicklung im Landkreis informieren lassen.
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„Ab diesem Jahr müssen Waldkindergärten keine Gebühren mehr an die Landesforsten zahlen", verkündet Elke Twesten, Grüne Landtagsabgeordnete aus Scheeßel, erfreut. Das haben die Niedersächsischen Landesforsten unter der Federführung des Grünen Landwirtschafts- und Forstministers entschieden.
Mehr »26.04.2013
Tschernobyl nicht vergessen
Michael Lemke fordert konsequente Umsetzung des Atomausstiegs
27 Jahre sind seit der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl vergangen und am 26. April jährt sich diese Atomkatastrophe erneut. Michael Lemke, Grüner Bundestagskandidat für den Wahlkreis Stade-Rotenburg, erinnert daran und meint: „Sie hat unmissverständlich gezeigt, welche verheerenden Risiken die Nutzung der Atomenergie hat. Diese Atomkatastrophe dürfen wir niemals vergessen".
25.04.2013
Viver – Ausbaggerung / Schlickanalyse
Die Viver wurde ausgebaggert. Das Baggergut wurde auf Spülflächen zwischen dem Viver und der Hansestrasse eingelagert. Sind durch Ausdunstungen und/ oder Staubverwehungen des abgelagerten Bodens gesundheitliche Gefahren zu befürchten?
userspace/NS/ov_buxtehude/Dokumente/2013/2013_04_10_Trog_Bruecke.pdfAnfrage an die Stadt Buxtehude
10.04.2013
Estequerung: Brücke oder Trog?
Die Ratsfraktion, Bündnis 90 / Die Grünen von Buxtehude, fordern einen Zwischenvergleich zur Überprüfung der umstrittenen, früheren Alternativprüfung (Trog oder Brücke) der Estequerung durchführen zu lassen.
Artikel aus dem Buxtehuder Tageblatt vom 04. April 2013
BUXTEHUDE. „Manege frei“ heißt es ab Freitag, 5. April, im Circus Belly: Der Zirkus gastiert bis einschließlich Sonntag, 7. April, auf dem Schützenplatz in Buxtehude. Direktor Klaus Köhler verspricht eine „spektakuläre Show“ mit aufregender Artistik, Clowns und zeitgemäßer Tierdressur. Rund 70 Tiere zählt der Familienbetrieb – unter anderem Lamas, Pferde, Schlangen, Alligatoren, Löwen und Tiger. Auch ein Schimpanse reist mit. Dass „Robby“ und Tiger „King“ in der Manege ihre Kunststücke zeigen werden, stößt bei den Buxtehuder Grünen auf Kritik. Sie fordern ein (Wild-)Tierverbot bei Gastspielen auf städtischen Flächen in Buxtehude.
Mehr »30.03.2013
Protest gegen Gutscheinpraxis
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Initiativen übergeben 107 Anträge auf Umstellung für Asylbewerber - Landrat wartet Gespräche ab
Der Arbeitskreis Asyl aus Harsefeld und die Bürgerinitiative Menschenwürde haben am Donnerstag Landrat Michael Roesberg 107 Anträge von Asylbewerbern übergeben, die um eine Umstellung der an sie ausgehändigten Wertgutscheine in Bargeld nachsuchen.
26.02.2013
Michael Lemke einstimmig als Grüner Bundestagskandidat gewählt
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"Nach der überaus erfolgreichen Landtagswahl in Niedersachen müssen wir jetzt die Chance nutzen, damit wir auch den erforderlichen Politikwechsel im Bund hinbekommen und Schwarz-Gelb im Herbst ablösen. Dafür möchte ich mit euch gemeinsam in den Bundestagswahlkampf ziehen", mit diesen Worten dankte Michael Lemke am Montag (25.02.) in Ahlerstedt den Grünen Mitgliedern für seine Wahl als Bundestagskandidat für den Wahlkreis Stade 1 / Rotenburg 2.
26.02.2013
Breites Bündnis fordert Stopp des Planverfahrens für größtes Klimakiller-Projekt in Niedersachsen
Beginn der Öffentlichkeitsbeteiligung im Bebauungsplanverfahren für DOW-Kohlekraftwerk / Protestaktion mit CO2-Wolke vor Stader Rathaus/ Energiewende-Vorzeigeprojekt für industrielle Stromerzeugung in Stade möglich
Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgschlossen
In nur neun Verhandlungstagen haben sich SPD und Grüne auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. "Dass die Koalitionsverhandlungen so schnell und geräuschlos abgelaufen sind, ist ein gutes Signal für die nächsten fünf Jahre", freute sich die Grüne Landesvorsitzende Anja Piel bei der anschließenden Pressekonferenz.
02.09.2015
Stammtisch im September
Termin: 02.09.2015 (Mittwoch)
19.30 Uhr
Haus Fischerstrasse 3 - Buxtehude
Anfahrt
Gäste sind herzlich willkommen!
Das künftige Rot-Grüne Kabinett steht fest
Bündnis 90/Die Grünen übernehmen in der neuen Landesregierung die Ressorts Umwelt, Landwirtschaft, Justiz und Wissenschaft.
Das künftige Rot-Grüne Kabinett wird wie folgt aussehen:
Stephan Weil, SPD (Ministerpräsident)
Peter Jürgen Schneider, SPD (Finanzen)
Boris Pistorius, SPD (Innen)
Frauke Heiligenstedt, SPD (Kultus)
Christian Meyer, Grüne (Landwirtschaft)
Cornelia Rundt, SPD (Soziales)
Stefan Wenzel, Grüne (Umwelt)
Olaf Lies, SPD (Wirtschaft)
Dr. Gabriele Heinen-Kljajic, Grüne (Wissenschaft)
Antje Niewisch-Lennartz, Grüne (Justizressort)
Wirtschaftlicher und touristischer Wert des Buxtehuder Hafens?
Anfrage: Wie ist der wirtschaftliche und der touristische Wert des Buxtehuder Hafens für die Region und auch für die Stadt Buxtehude zu bewerten? Wie wird dazu auch der geschichtliche Verlust des Hafens aus regionalgeschichtlicher Sicht zu beurteilen sein?
Die derzeitig sehr intensive Diskussion über die geplanten Bauvarianten der Estequerung in Buxtehude hinterfragt derzeit noch nicht den wirtschaftlichen Einfluss, den dieses Bauwerk vor dem Hafen für Buxtehude haben wird.
03.02.2013
Gemeinschaftsgarten Ruschwedel
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Auf dem Bioland-Hof von Annegret und Hinrich Poppe in Ruschwedel entsteht jetzt ein Gemeinschaftsgarten. Hobbygärtner und Selbstversorger aus Buxtehude, Apensen und Harsefeld bewirtschaften gemeinsam einen großen Nutzgarten. Gemeinsam macht das Gärtnern viel mehr Spaß, ein Profi steht hilfreich zur Seite und die Kosten reduzieren sich.
Interessierte können sich melden bei:
Annegret und Hinrich Poppe Telefon: 04164-1269 Mail: annegret.poppe@web.de
Judith Kraus Telefon: 0170-2733496 Mail: jkraus.bux@googlemail.com
userspace/NS/ov_buxtehude/Dokumente/2013/Alles_Bio_-_Gemeinschaft...t_mit_Arbeit_und_Gemu__se.pdfArtikel im Buxtehuder Tageblatt
Landtagswahl 2013 - Mit 20 Abgeordneten ziehen Bündnis 90/Die Grünen in den niedersächsischen Landtag ein.
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Vielen Dank an die Grünen Wahlhelfer und an die vielen GRÜNEN WÄHLER.
Grüne Politik wird die Region positiv beeinflussen.
Der Grüne Ortsverband Buxtehude-Apensen ist mit dem Landtags-Wahlergebnis überaus zufrieden.
Die Zweitstimmenergebnisse in Buxtehude mit 17,36%, oder auch in Beckdorf mit 15,37% geben uns die Bestätigung auf dem richtigen Weg zu sein. Für diesen großartigen Vertrauensbeweis, möchten wir unseren Wählern ganz herzlich danken.
Auch wenn unsere Region diesmal noch nicht durch ein Grünes Direktmandat vertreten wird, werden wird den Kontakt zu unseren Abgeordneten aus Hannover und auch aus Berlin ausbauen und intensivieren.
So wird ein Grüner Umweltminister Buxtehude bei einem nachhaltigen Hochwasserschutz optimal vertreten. Der gesamte Esteflusslauf wird deutlicher in das Bewusstsein der Verantwortlichen gerückt.
Unserem Anspruch auf eine bürger-/ verbraucherfreundlichere Politik, können wir nun endlich gerecht werden. Als selbstbewusster Koalitionspartner, werden wir Niedersachsen nachhaltig positiv beeinflussen und dabei die Finanzen immer im Blick behalten.
Und es wird deutlich - Niedersachsen kann mehr als nur Massentierhaltung, oder Maismonokulturen. Wir machen Politik für die Verbraucher, Landwirte und selbstverständlich auch für einen gesunden Mittelstand und die Industrie.
Baden Württemberg zeigt, wie gut ein Grünes Bundesland geführt werden kann. Die Region kann zuversichtlich in den Süden dieser Bundesrepublik schauen und daraus Mut für Niedersachsen schöpfen.
19.01.2013
Agrardemo am 19. Januar in Berlin
Agrademo in Berlin
Agrademo in Berlin
25 000 Menschen demonstrierten am Samstag in Berlin für eine bessere Agrarpolitik!
Auch einige Grünen aus dem Landkreis Stade fuhren mit dem Bus nach Berlin, der gemeinsam vom BUND Cuxhaven, BUND Stade und von den Grünen aus Cuxhaven organisiert wurde.
"Wir fordern eine artgerechte Tierhaltung, ein echtes Tierschutzgesetz und eine andere Fleischproduktion in Deutschland", sagte Michael Lemke, Fraktionssprecher der Grünen im Rat der Stadt Buxtehude. Er erinnerte daran, dass erst Anfang der Woche die Grünen per Parteiratsbeschluss tiefgreifende Reformen in der Tierhaltung beschloss.
- Mehr Platz, Bewegungsfreiheit und Auslauf
- Artgerechte Fütterung
- Konsequentes Verbot der Amputation von Körperteilen
- Eine tiergerechte Begrenzung von Zucht-, Mast- und Leistungszielen
- Eine Änderung des Bau- und Immissionsschutzrechts, um den Bau weiterer Mega-Ställe zu verhindern
- Das Reduzieren vom Medikamenten, insbesondere von Antibiotika, auf das aus Tierschutzgründen notwendige Minimum, um die Verbreitung multiresistenter Keime zu bekämpfen
18.01.2013
Grünen-Chefin Claudia Roth besucht Buxtehude
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Grünen-Chefin Claudia Roth hat am Donnerstagmittag die Softwarefirma WeSustain in Buxtehude besucht – ein Unternehmen, das ganz nach dem Geschmack Roths ist.
Die Buxtehuder bieten Programme für Nachhaltigkeitsberichte an. We-Sustain profitiert davon, dass sich Unternehmer verstärkt das Ziel auf die Fahnen schreiben, mit „grünen“ Ideen schwarze Zahlen zu schreiben. Roth kündigte bei ihrem Besuch an, dass ihre Fraktion durchsetzen will, dass die deutsche Wirtschaft per Gesetz verpflichtet wird, Nachhaltigkeitsberichte zu veröffentlichen.
userspace/NS/ov_buxtehude/Dokumente/2013_01_12_Kneipentour.pdf... Artikel aus dem Buxtehuder Tageblatt als PDF
17.01.2013
Grüne protestieren gegen Hähnchenmaststall in Hedendorf
Vor der Hähnchenmastanlage in Hedendorf protestierten die Grünen für eine "Agrarwende" und eine "faire, ökologische und gentechnikfreie Landwirtschaft".
Mit dabei waren unter anderem unser Landtagskandidat Ralf Poppe, die Buxtehuder Ratsherren Michael Gerkens und Joachim Piepenbrock sowie unsere Ratsfrau in Hedendorf Bärbel Lübke-Elbracht.
Antrag der Fraktion der Bündnis 90 /Die Grünen
Vermeidung der weiteren Ausbreitung von „Massentierhaltung" in der Region
Die Fraktion der Bündnis 90 /Die Grünen fordert den Rat der Stadt Buxtehude auf, eine Resolution zu verabschieden und sich darin eindeutig gegen eine derartige Tierhaltung zu positionieren.
Die Verwaltung fordern wir auf, Vorschläge für Maßnahmen zu erarbeiten und bei einem Genehmigungsverfahren alle baurechtlichen Möglichkeiten zu nutzen um damit eine Ausbreitung der Massentierhaltung in Buxtehude und den dazu gehörenden Ortschaften zu verhindern.
... Antrag als PDF herunterladen
12.01.2013
Auf Kneipentour mit den Bundestagsabgeordneten
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Bei seinem etwas anderen Wahlkampf in Buxtehudes Kneipen bekommt Grünen-Kandidat Ralf Poppe prominente Unterstützung.
Während sich andere Kandidaten zur Landtagswahl an Ständen in den Fußgängerzonen die Füße abfrieren, hatte
Buxtehudes Grünen-Direktkandidat Ralf Poppe sich für den vergangenen Samstagabend eine gemütliche Kneipentour vorgenommen. Nicht für sich privat. Sozusagen im Auftrag der Partei und mit ein paar prominenten Teilnehmern.
userspace/NS/ov_buxtehude/Dokumente/121112_Gruene_gegen_Zirkusse_mit_Wildtieren.pdf... Artikel aus dem Buxtehuder Tageblatt als PDF
24.11.2012
Infostand in der Fußgängerzone vor dem Rathaus
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Bei bestem nebelgrauen und nieseligen Novemberwetter standen die trotzdem gutgelaunten Buxtehuder GRÜNEN den Bürgern in der Fußgängerzone von 10.00 - 12.00 Uhr vor dem Rathaus Rede und Antwort.
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Rund fünfzig Interessierte sahen am vergangenen Donnerstag im Kulturforum am Hafen „Good Food – Bad Food", einen aufrüttelnden Dokumentarfilm über die Auswirkungen der „modernen" Landwirtschaft auf unseren Planeten. Wissenschaftler aus Frankreich, der Ukraine, Südamerika und Indien erklären eindrücklich, welche Folgen die Monopolisierung von Hybrid-Saaten, industrielle Tierhaltung und die Marketingstrategien der Chemie-Industrie auf die Ernährung der Weltbevölkerung haben.
Mehr »12.11.2012
Grüne gegen Zirkusse mit Wildtieren
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Gastspielverbot auf dem Schützenplatz in Buxtehude
BJÖRN VASEL BUXTEHUDE. Elefanten, Löwen, Tiger oder Zebras sind in vielen Zirkussen noch immer die Stars in der Manege: Damit soll Schluss sein. "Gastspiele mit Tieren sollten in Buxtehude verboten werden", sind sich die Ratsfraktion und der Ortsverband der Grünen in Buxtehude einig. Michael Lemke und Dirk Richters wollen mit einem kommunalen Verbot erreichen, dass in Zukunft kein Zirkus mit (Wild-) Tieren sein Zelt auf stadteigenen Grundstücken wie dem Schützenplatz aufschlagen kann. Letztlich wollen die Grünen ein kreisweites Verbot durchsetzen.
Good Food - Bad Food - Grünes Kino wird fortgesetzt
Am 15.11.2012
Beginn um 20:00 Uhr
Eintritt kostet 5,00 Euro.
Im Kulturforum am Hafen
Was kann man überhaupt noch essen? Wie stark belastet die konventionelle Landwirtschaft unsere Böden? Wie können alle Menschen auf unserem Planeten satt werden? Wie werden unsere Nahrungsmittel erzeugt?
Solche Fragen beschäftigen Wissenschaftler, Erzeuger und Verbraucher auf der ganzen Welt. Der Film Good Food - Bad Food der französischen Regisseurin Coline Serreau geht diesen Fragen auf den Grund.
Im Rahmen der Reihe "Grünes Kino" läuft der Film am 15.11.2012 im Kulturforum am Hafen - als Gemeinschaftsveranstaltung des KIK Buxtehude und des Ortsverbandes der Grünen Buxtehude-Apensen.
Was Verbraucher tun können, um gesunde Landwirtschaft und damit gesunde Lebensmittelerzeugung zu unterstützen. erklären Fachleute aus der Region: Biobauern, Händler und Mitarbeiterinnen des Weltladens, Ernährungsberaterin und PolitikerInnen stehen ab 19:00 Uhr mit Informationen, Proben und Fachwissen im Kulturforum bereit. Die Filmvorführung beginnt um 20:00 Uhr, der Eintritt kostet 5,00 Euro.
Erstmals wird auch die Aktion "Grüne Hühner" vorgestellt: Wer das Fleisch glücklicher, gesunder Hühner den Erzeugnissen der Massentierhaltung vorzieht, kann sein eigenes Huhn "adoptieren", auf einem Biobauernhof aufwachsen lassen und bekommt dann garantiert frisches, handgeschlachtetes, medikamentenfreies und leckeres Geflügel.
29.10.2012
Antrag auf transparentere Darstellung des Haushalts der Stadt Buxtehude
Die bisherige Darstellungsweise des Buxtehuder Haushalts ist in vielen Bereichen schwer nachvollziehbar. Langfristige Entwicklungen (z.B. von Einnahmen, Ausgaben, Vermögen, Personal) sind nur schwer erkennbar. Mehr Transparenz des Haushalts könnte die Planungen stark vereinfachen, da ein besseres Verständnis für die Aufgaben der einzelnen Produktgruppen ermöglicht wird und eine klare Zuordnung der Ressourcen leichter erkennbar wird.
29.10.2012
Autobahnabfahrt A 26 Buxtehude Mitte - Rübker Strasse
Nach Vorstellung der Ausführungsvarianten im letzten Kreisbauausschuß für die Autobahnabfahrt A26 Buxtehude Mitte - Rübker Strasse, muss festgestellt werden - Verkehrstechnisch darf und kann die Abfahrt nicht über die Rübker Str./ Harburger Str. abgeführt werden. PKW Rückstauungen und eine erhebliche Gefährdungszunahme für Fußgänger und Radfahrer sollen billigend durch den Ausbau der Kreuzung in Kauf genommen werden. Zusätzlich kommen die Belastung durch Abgase, Erschütterungen, Lärm, 4 Meter hohe Schallschutzwände welche die Wohnqualität des Stadtteils erheblich mindert!
07.10.2012
Vermeidung der weiteren Ausbreitung von Massentierhaltung in der Region
Bündnis 90 /Die Grünen fordert den Rat der Stadt Buxtehude auf, eine Resolution zu verabschieden und sich darin eindeutig gegen eine derartige Tierhaltung zu positionieren.
Die Verwaltung fordern wir auf, Vorschlage für Maßnahmen zu erarbeiten und bei einem Genehmigungsverfahren alle baurechtlichen Möglichkeiten zu nutzen um damit eine Ausbreitung der Massentierhaltung in Buxtehude und den dazu gehörenden Ortschaften zu verhindern.
userspace/NS/ov_buxtehude/Dokumente/121004_Antrag_HH_2013.pdfPressemitteilung als PDF...
18.10.2012
Keine Mehrheit beim Feuerwehrgerätehaus Apensen - Die Chancen Kosten zu sparen steigen
Am Tag der Samtgemeinderatssitzung Apensen am 16.10. hat der von der Samtgemeinde mit dem Bau des Feuerwehrgerätehauses Apensen bauftragte Architekt Kissing um die Auflösung seines Vertrages gebeten. Daraufhin wollten CDU und Freie Wählergemeinschaft ihren favorisierten Vorschlag der Firma Bautec durch den Rat beschließen lassen.
Die vorher auch von beiden immer wieder geforderte Flächenverkleinerung und die Kostenreduzierung schien nun nicht mehr so wichtig.
Aus diesem Grund stimmten die Grünen gemeinsam mit der SPD dafür, die Entscheidung zu vertagen, um keine kostspieligen Schnellschüsse vorzunehmen und vor allem um die Gelegenheit zu nutzen, mit den anderen Fraktionen zusammen Vorgaben zu entwickeln, an denen sich zukünftige Entwürfe orientieren müssen. Diese Forderung der Grünen wurde bisher konsequent abgelehnt.
Unser Ziel: Eine Kostenbegrenzung für den Bau des Feuerwehrgerätehauses auf 800.000 € Brutto zu erreichen, die vom Samtgemeinderat lange beschlossenen vier Stellplätze endgültig festzuklopfen und vor allem die Nutzfläche auf ein Maß zu reduzieren, welche einerseits die Sicherheit der Feuerwehrleute und der Bürgerinnen und Bürger gewährleistet, andererseits aber auch der hohen Verschuldung der Samtgemeinde Apensen Rechnung trägt.
Wir hoffen, daß wir die anderen Fraktionen davon überzeugen können, entweder - wie auch für die notwendige Bereitstellung von Unterrichts- und Betreuungsräumen für die Grundschule Apensen gerade beschlossen - , einen Arbeitskreis zur Entwicklung der Bauvorgaben einzurichten oder innerhalb des Feuerschutzausschusses diese Vorgaben zu entwickeln.
Die anderen Fraktionen sollten nun gemeinsam mit uns die Gelegenheit nutzen Kosten zu sparen und somit finanziell verantwortungsvoll zu handeln.
Kinotipp: »Das Ding am Deich«
Buxtehude:
19.9.12 20:15 Uhr im City Kino
23.9.12 11:00 Uhr im City Kino (mit Regiesseurin Antje Hubert und Jochen Stay zur nachfolgenden Publikumsdiskussion)
Harsefeld:
Donnerstag, 13. September 2012 bis
Dienstag, 18. September 2012 jeweils um 20.00 Uhr
(außer Sonntag und Montag)
Sonntag, 16. September 2012 um 16.30 Uhr
Montag, 17. September 2012 um 19.30 Uhr
Ende August ist »Das Ding am Deich« in den deutschen Kinos angelaufen: In dem großen Film über ein kleines Dorf dokumentiert Filmemacherin Antje Hubert eindrucksvoll fast 40 Jahre Widerstand gegen das Atomkraftwerk Brokdorf bei Hamburg. Wir finden, das ist ein gut gemachter, wichtiger Film, den möglichst viele Menschen sehen sollten und unterstützen daher die Filmtour.
Weitere Filminformationen...
04.09.2012
Bürger bekommen Geld zurück
Buxtehuder Grünen wollen Mandatsträgeraufwandsentschädigungserhöhung an die
Buxtehuder Bürger zurückgeben und suchen kreative Ideen wie die ca. 4.000 Euro investiert werden können.
18.07.2012
Sport-Arena gehört in die Innenstadt
Die Sport–Arena gehört in die Innenstadt. Warum nicht auf das Gelände der Festhalle, die nach aller bekannten Ansicht ihren Lebenszyklus abgeschlossen hat? Warum nicht wassersicher auf Stelzen mit unterliegender Parkfläche? Oder mit der Este als durch einen Glasboden sichtbaren Fluss? Es gibt viele Möglichkeiten. Vermutlich ist nicht immer die vermeintlich sich anbietende Lösung die für die Stadt und ihre Bürger beste. Es wäre schade, wenn für ein solch herausragendes Projekt nicht der beste Standort gewählt werden würde. Deswegen wird es Zeit, parallel zur derzeitigen Planung alternative Standorte für die Sport-Arena städtischerseits ernsthaft zu prüfen. Ein Scheitern des Projekts gilt es zu vermeiden.
userspace/NS/ov_buxtehude/Dokumente/120614_RROP-Estering.pdfPressemitteilung als PDF...
14.06.2012
Regionales Raumordnungsprogramm – Estering
Antrag zur Aufnahme eines weiteren Punktes für die Stellungsnahme der Stadt Buxtehude.
userspace/NS/ov_buxtehude/Dokumente/120613_RROP-Dammhausen.pdfAntrag als PDF...
13.06.2012
Regionales Raumordnungsprogramm – Ortsumgehung Dammhausen
Antrag zur Aufnahme eines weiteren Punktes für die Stellungsnahme der Stadt Buxtehude.
31.05.2012
Antrag zur Erarbeitung eines Konzeptes für einen Bürgerhaushalt
Hiermit beantragt die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN die Einführung eines Bürgerhaushaltes für das Haushaltsjahr 2014.
Zur Vorbereitung wird die Verwaltung gebeten, in Zusammenarbeit mit dem Rat, ein Konzept für einen Bürgerhaushalt zu erarbeiten.
Im Vorfeld soll diese Thematik im zuständigen Ausschuss beraten werden.
Antrag als PDF
30.05.2012
Anfrage zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in der Stadt Buxtehude
Wie ist die Resonanz auf das Bildungspaket in der Stadt Buxtehude?
Laut Bundesministerin von der Leyen soll das Bildungspaket rund 2,5 Millionen Kindern aus Geringverdienerfamilien in der Bundesrepublik mehr Zukunftschancen bieten. Mit der Unterstützung sollte die Teilhabe dieser Kinder an Bildung, Sport und Kultur sichergestellt werden.
Auf eine Anfrage der Grünen im Niedersächsischen Landtag teilte Frau Ministerin Özkan am 14.5.2012 in ihrer Antwort mit, dass wie in den übrigen Niedersächsischen Landkreisen auch im Landkreis Stade die zugewiesenen Mittel für das BuT-Paket 2011 bei Weitem nicht genutzt wurden. Im Kreis Stade wurden von 1,5 Mio € weniger als die Hälfte abgerufen.
11.05.2012
Auf den Weg gebracht: Resolution gegen Gigaliner
Die Fraktion Die Grünen im Samtgemeinderat Apensen hat eine Resolution entworfen, die auch innerhalb der Grünen sehr kontrovers diskutiert wurde. Die Resolution wendet sich gegen die Erlaubnis, daß die sogenannten Gigaliner (LKWs, die bis zu 44 to schwer sein dürfen und über 25 m lang sind) zu Testzwecken 5 Jahre lang die L130 durch Sauensiek, Beckdorf und Apensen nutzen dürfen. Unser Ziel ist, daß diese Resolution von allen Fraktionen des Samtgemeinderates unterzeichnet und an die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr geschickt wird, um ein Zeichen gegen immer größere Fahrzeuge und immer mehr Verkehr auf unseren Straßen zu setzen.